Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

27.12.13

Die zehn meistgelesenen Blogbeiträge bei internet-law 2013

Die zehn beliebtesten Beiträge bei internet-law im Jahre 2013 waren folgende:

1. Warum die Streaming-Abmahnungen der Rechtsanwälte U&C unwirksam sind
2. Beugehaft gegen Onlineredakteur
3. BR stellt “Space Night” wegen GEMA ein
4. FAZ mahnt Blogger ab
5. Besuch von der Polizei nach Tweet zur Causa Mollath
6. Gesetzlicher Anspruch auf Rufnummernmitnahme? Nicht bei O2!
7. Massenabmahner DigiProtect insolvent
8. Streaming-Abmahnungen: Woher kommen die Daten?
9. Der #Aufschrei der Herde
10. Was ist dran an den Streaming-Abmahnungen?

Meine zahlreichen Texte zum Themenkreis Geheimdienste und Überwachung landeten abgeschlagen nur auf den Plätzen 14, 19, 22, 23, 25, 27, 30, 35, 49, 55, 58. Auch das ist für mich ein Beleg dafür, dass sich die Menschen offenbar doch stärker für das Thema Abmahnungen interessieren als für die Geheimdienstaffäre. Ich werde trotzdem auch im neuen Jahr wieder über bürgerrechtliche Themen bloggen, denn schließlich geht es hier nicht darum, irgendwelche Quoten zu erreichen.

posted by Stadler at 20:56  

12 Kommentare »

  1. Und das finde ich gut, dass du dich auch weiterhin mit geheimdienstaffären/Menschen/Bürgerrechten auseinandersetzt. Danke dafür und weiter gehts. Wobei auch die Abmahnungen einfach lästig und relevant sind – gleiche Front, anderer Schauplatz :)

    Comment by Klischeepunk — 27.12, 2013 @ 23:53

  2. Es ist nicht verwunderlich, dass die Streaming-Themen auf den besseren Plätzen landen, denn: Das Thema ist richtig hochgekocht und betraf zehntausende Menschen direkt.
    Geheimdienste sind für viele Menschen etwas sehr abstrakt – im Gegensatz zum realen Brief einer Anwaltskanzlei U+C.
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    Mich interessieren beide Themen gleichermaßen, denn wenn eine Anwaltskanzlei es nach dt. Recht quasi schaffen könnte, ganze Internet zu verbieten (weil immer irgendwas im Cache landet…), dann ist das schon ein Aufreger.
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    Außerdem sehe ich bei den Abmahnungen mehr Handlungsmöglichkeiten, denn, als Informatiker muss ich Realist bleiben: Die Geheimdienste werden immer(!) Daten sammeln können und niemand kann sie daran hindern. Das Internet ist da leider wie ein offenes Buch. Wer nutzt schon Verschlüsselungen? Und was kann ein Staat da machen?
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    Sogar wenn unsere Minister gewisse Mindestkompetenzen vorweisen könnten und nicht so dermaßen unfähig wären, so stellt sich mir noch die Frage, was man dagegen machen kann, wenn Daten US-Server passieren?! Da kann alles abgegriffen werden.
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    Man kann natürlich dagegen protestieren (zu recht), dass Fimrn gezwungen werden Backdoors für Geheimdienste einzubauen, aber auch das geschieht primär auf amerikanischem Boden und ist zudem auch “geheim”. Die Firmen bekommen Maulkörbe verpasst und so kommt davon kaum etwas bei den Menschen an.
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    Hier ist maximal Druck seitens der Außenpolitik möglich. Aber egal wer nun bei uns den Grüßaugust macht: Der große amerikanische allerbeste Superfreund wird doch niemals hart angegangen!
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    D.h. seien wir mal realistisch:
    Bei den Geheimdiensten wird nichts passieren, bis die USA endlich richtig pleite sind und ihnen das spontane Erhöhen der Schuldengrenze verwehrt bleibt. Vorher haben wir leider kein Druckmittel. Erst wenn die Amis Geld brauchen, dann kann man Druck ausüben.
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    Btw: Ich will gar nicht wissen, was in China oder Russland für Daten abgegriffen werden … oh man.

    Comment by maSu — 28.12, 2013 @ 01:23

  3. Ganz simple Antwort, Thomas: Weil bei den Buergerrechten keiner fuer deren Abschaffung Geld zahlen muss, aber bei einmal im Netz legal Porno gucken zu Unrecht 250 Euro faellig werden, dank der Mithilfe deutscher Richter, die nach irrsinnigen deutschen Knebelgesetzen richten. Die meisten Leute haben naemlich nicht mal eben 250 Euro auf dem Kuechentisch rumliegen.
    Trotzdem ganz grossen Dank fuer deine wichtige Arbeit hier.

    Comment by toby — 28.12, 2013 @ 05:07

  4. Auch von mir, einem grds. passiven Leser, vielen Dank für die guten Artikel, die Mühe und das Engagement.

    Weiter so.

    Comment by aw — 28.12, 2013 @ 09:55

  5. Es braucht ein starkes Narrativ, damit den Leuten bewusst wird, daß sie mit der Freiheit viel viel mehr verlieren als mit ein paar Euros für eine linke Abmahnung.

    Kann sich da endlich mal jemand drum kümmern?

    Und um eine starke Bündelung des sporadisch vorhandenen Widerstands?

    Das wäre nett. Und vielen Dank für dein wirklich tolles Blog.

    Comment by andreas — 28.12, 2013 @ 13:06

  6. Das Geld, das ich in den letzten Jahren zur Abschaffung von Überwachung investiert habe, geht in die Zehntausende.

    Problem 1: Das Geld, das “die anderen” zur Beibehaltung und Ausweitung von Überwachung einsetzen liegt um Grössenordnungen darüber.

    Problem 2: Das ist mein Steuergeld!

    Comment by Ein Mensch — 28.12, 2013 @ 14:39

  7. Ad multos annos!

    Comment by Dr Klaus Graf — 28.12, 2013 @ 15:46

  8. Meine zahlreichen Texte zum Themenkreis Geheimdienste und Überwachung landeten abgeschlagen nur auf den Plätzen 14, 19, 22, 23, 25, 27, 30, 35, 49, 55, 58.

    Traurig, aber leider nicht anders zu erwarten. Nicht entmutigen lassen und gerne weiter so.

    Comment by Moon — 28.12, 2013 @ 16:04

  9. Nun ja, ich störe die Trübsal nur ungern, aber 7 von 11 betreffenden Beiträgen sind unter den ersten 30. Das ist so schlecht nun auch nicht. Und schließlich haben Sie im Jahre 2013 342 Beiträge plus diesen hier geschrieben, da ist auch Platz 58 nicht mehr “abgeschlagen”.

    Des weiteren sei an den auch hier in Ihrem Blog thematisierten Fall Mollath erinnert, der dieses Jahr weiter aufkochte und ein Musterbeispiel für die Hybris und Bürgerrechtsfeindlichkeit der deutschen Justiz selbst darstellt.

    Alles in allem meine ich, Sie können durchaus stolz auf Ihr Jahresblogwerk blicken, Sie haben sich wacker geschlagen.

    Seien Sie bedankt dafür.

    Weitermachen, hier gibt es ‘was zu lesen.

    Comment by Peter Viehrig — 30.12, 2013 @ 16:39

  10. Mein Fazit, nicht nur für 2013, ist, daß man besser gar nicht mehr online geht, wenn Hardware, Software, Anbieter vermeintlicher Schutzprogramme, Provider, Kabel- und Funknetzbetreiber Hand in Hand die Menschen/Kunden/BürgerInnen ausforschen.

    Dann hat sich das erledigt.

    Mein frommer und leider nicht zu verwirklichender Wunsch ist es, daß alle Onliner offline gehen. Nichts mehr mit zwangsweiser Online-Steuererklärung, nichts mehr mit elektronischer Gesundheitskarte, nichts mehr Onlineshopping, nichts mehr mit Clouds, nichts mehr mit Onlinebanking, sondern gar nichts mehr online. Verweigerung des Volkes, welches für dumm verkauft wird und verraten in übelster, verlogenster Weise.

    Das wünsche ich mir! Dann würde dieser Staat und alle involvierten Unternehmen in die Knie gehen. Nichts mehr mit Geldmacherei, nichts mehr mit abzocken und auch nichts mehr mit asozialen Netzwerken. Werbung? Tote Hose.

    Herrn Stadler möchte ich danken, er war in diesem Jahr oft der letzte Rettungsanker, sei es auch nur, um mal richtig rumzumotzen.

    Das ist oft nicht schön für ihn gewesen, daher fällt der Dank auch besonders ehrlich und fett aus. Er kommt von ganzem Herzen.

    Guten Rutsch, alles Beste für dieses Board.

    Comment by Zler — 30.12, 2013 @ 21:21

  11. Eins vorweg: Herzlichen Dank für diesen blog @Thomas Stadler! Good job!

    Zum Thema:

    Zitat Thomas Stadler:

    Meine zahlreichen Texte zum Themenkreis Geheimdienste und Überwachung landeten abgeschlagen
    [...]
    Ich werde trotzdem auch im neuen Jahr wieder über bürgerrechtliche Themen bloggen

    Zitat “Moon” (#8):

    Traurig, aber leider nicht anders zu erwarten.

    Grundsätzlich teile ich persönlich diese Ansicht. Die Ignoranz bzw. Hilflosigkeit eines Großteils der Bevölkerung zum “Themenkreis Geheimdienste und Überwachung” erachte ich persönlich als erschreckend.

    Allerdings finde ich es ebenso traurig, wie im Allgemeinen zum Thema sowohl berichtet als auch diskutiert wird.
    “Geheimdienst” und “Überwachung” in einem Satz ohne weitere Erläuterungen ist m.E. zu unsauber und das soll jetzt bitte nicht als Erbsenzählerei verstanden werden.
    Daß Geheimdienste überwachen ist erst einmal -ganz nüchtern betrachtet- nichts Spektakuläres.
    Das Ausmaß und der Angriff auf die Zivilgesellschaft ist in meinen Augen das Hervorzuhebende. Die Frage muss doch lauten, weshalb beispielsweise (um nur mal ein willkürlich rausgepicktes Beispiel von vielen zu nennen) sämtliche Mobilfunkdaten von Privatpersonen durch Geheimdienste anlasslos abgeschnorchelt wurden und werden. Oder wie sich ausländische Geheimdienste “einfach so” an deutsche Knotenpunkte, die von privaten Wirtschaftsunternehmen betrieben werden anklemmen können. Letzten Endes könnte man dann mal diskutieren, was die Intention denn eigentlich sein soll. “Terrorismus” können wir ja wohl mittlerweile endgültig ausschließen.

    Und bei alldem ist sogar diese Streaming-Abmahnungs-Sache in meinen Augen ein sehr schönes Beispiel, daß das Gesamtbild leider immer noch nicht betrachtet wird (Nein, ich maße mir selbstverständlich nicht an, dieses selbst komplett zeichnen zu können)

    Denn: Überwachung durch Geheimdienste ist das Eine und muss selbstverständlich auch entsprechend diskutiert werden und ich hoffe auf viele spannende Diskussionen und Veröffentlichungen zum Thema. Keine Frage!
    Aber was ist mit der Überwachung, die durch die “eigene” Staatsgewalt vorangetrieben wird (VDS ist ja leider nur ein Thema). Wie hängt das alles denn zusammen? Wie soll das alles eigentlich “hintenrum” legitimiert werden … Wie soll also das Volk entsprechend verarscht werden, um Überwachungsgesetze durchzubekommen. Und so weiter.

    Dazu als Beispiel mal kurz zurück zu dieser Abmahnungs-Geschichte: Was wird da eigentlich diskutiert? Es wird doch im Wesentlichen diskutiert, daß irgendeine -ich nenn es mal- “Abmahnbande” womöglich versucht hat von 10Tausenden Anschlußinhabern in Deutschland Geld abzuzocken.

    Vergessen, bzw. in meinen Augen zu wenig beachtet wird dabei die Tatsache, wie es dazu überhaupt kommen konnte. Wie kann es sein, daß solche Leute (private Menschen wie du und ich sozusagen) an die Daten kommen. Es wird zum Beispiel nie die Frage gestellt, ob der § 101 UrhG überhaupt verfassungsmäßig so in Ordnung sein kann oder ob es sich nicht um einen verfassungsfeindlichen Paragraphen handelt der nur zum Wohle einer ganzen Abzockindustrie ins Gesetz geschrieben wurde (konkreter: Weil die Staatsanwaltschaften damals keinen Bock mehr hatten, den Erfüllungsgehilfen zu spielen).
    In dem Zusammenhang vermisse ich dann die Diskussion über die eigentlichen Hintergründe.
    Denn seien wir doch mal realistisch: Diese Streaming-Abmahnung unterscheidet sich doch inhaltlich, d.h. vom Vorgehen her gar nicht bzw. so gut wie gar nicht von den jahrelang andauernden “filesharing”-Abmahnwellen. D.h. ominöse Software, fragliche Gutachten, fragliche Rechtekette, fragliche Abrechnungsgebahren etc. … Ales das Gleiche in Grün. Warum sollte denn beispielsweise “Sony” als vermeintlicher Rechteinhaber (ist übrigens ne Firma und auch nie der Urheber) seriöser sein, als wie in diesem Fall die Firma “The Archive AG”?

    Schaut man sich dazu nämlich mal die Geschichte etwas an, dann findet man in dem Zusammenhang Dinge wie Netzsperren, Three Strikes, VDS (hier- und da auch schon mal als “VDS light” oder “Quickfreeze” betitelt), direkter (!) Auskunftanspruch (also Grundrechteinschränkungen ohne richterlichen Vorbehalt) und so weiter.
    Quellen zu jedem einzelnen dieser Punkt kann ich selbstverständlich -wenn gewünscht- liefern. Kein Problem.

    Unter dem Deckmantel “Urheberrecht” wurde also im Laufe der Jahre im Grunde eine Infrastruktur aufgebaut bzw. versucht aufzubauen, die in meinen Augen sehr viel mit dem Thema Überwachung zu tun hat. Und zwar eine Form der Überwachung die uns direkt, ganz unverblümt quasi mitten ins Gesicht trifft.
    Man liest ja auch fast täglich, daß wegen vermeintlicher “Urheberrechte” oder sonstiges Zensur betrieben wird. Auch Zensur ist eine Form der Überwachung, wenn man so will. Kontrolle! Siehe dazu aktuell nur mal die Fälle in GB, bei denen sämtliche seriöse Seiten (wie z.B. die Seite einer Kinderhilfsorganisation) zensiert werden, nur weil ein getaggtes Schlagwort nicht durch den Filter kommt.

    Der Ursprung dieser Filter liegt ebenfalls bei den Protagonisten des Abmahnwahns (2006 hatte das z.B. die IFPI bereits in der Schublade). Und zwar als weltweites Lobby-Netzwerk (Siehe z.B. auch ACTA).

    Lange Rede, kurzer Sinn:
    Das Thema “Überwachung” ist mehr als Geheimdienste und umfasst sämtliche Themenkreise, die eng miteinander verwoben sind.

    Das Gesamtbild zu Zeichnen und dabei stets über den Tellerrand zu blicken ist in meinen Augen die große Herausforderung für das kommende Jahr.

    Es geht, wie leider bei allen Themen nämlich immer nur um das Eine: GELD (und Machterhalt durch Kontrolle)!

    In diesem Sinne, Baxter

    Comment by Baxter — 2.01, 2014 @ 13:20

  12. Nachtrag (zu Beitrag #11):

    Im Folgenden nur mal beispielhaft ein paar Quellen aus der Historie (zu den Themen Netzsperren, Filter, VDS… oder auf deutsch: Zensur und Überwachung!):
    ————–
    2006: Ein von der EFF geleaktes Dokument der IFPI (Content-Lobby)
    ISPs – Technical Options for addressing online copyright infringement

    Content filtering
    [...]
    Protocol blocking
    [...]
    Blocking access

    Quelle: http://tinyurl.com/EFF-IFPI
    ————–
    2007: Von der Seite des BDK (Bund deutscher Kriminalbeamter). Sog. “Anti-Piracy-Firmen” schulten also Kriminalbeamte… Oh je!

    Der BDK wird sich darüber hinaus dafür stark machen, dass die Ermittler im HSK die notwendige Unterstützung erhalten, um Kriminalität unter Nutzung des Internets oder anderer moderner Kommunikations- und Computertechnologie wirksam bekämpfen zu können.
    Einen Einblick in die Komplexität derartiger Ermittlungsverfahren ermöglichte Jörg von der Fecht (proMedia – Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH, Hamburg)

    Quelle: http://tinyurl.com/27d6swb
    Zusatzinfo zu dieser Firma “proMedia”: http://tinyurl.com/5wt6yrr
    ————–
    2010: Von der Seite des “AK Zensur”
    Musikindustrie instrumentalisiert Missbrauchsopfer

    Kinderpornografie ist großartig, weil Politiker Kinderpornografie begreifen. Mit diesem Thema kriegen wir sie dazu, zu handeln und Websperren einzuführen.

    Quelle: http://tinyurl.com/36sz92u
    ————–
    2011: Aus der Süddeutschen zum Thema “Quickfreeze”:

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat wiederholt die Datenspeicherung auf Vorrat gefordert, die CDU/CSU bedrängte die FDP-Justizministerin in den vergangenen Wochen immer massiver, einen Gesetzentwurf vorzulegen.
    [...]
    Nur “im Internetbereich” will sie eine “eng befristete Speicherung von Verkehrsdaten” für sieben Tage erlauben: Es soll auf diese Weise eine Zuordnung dynamischer IP-Adressen zu Personen ermöglicht werden, insbesondere zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet.

    Quelle: http://tinyurl.com/6l5qu35
    Die Lobby hatte das seinerzeit selbstvertändlich schon vorher “erörtert” (September 2010):

    Logistep Deutschland setzt daher auf die Technologie „LS Quick Freeze”, diese basiert auf dem Verfahren Quick Freeze.

    Quelle: http://tinyurl.com/lhj4r9j
    Ja, “Logistep” war dieser dubiose Briefkasten aus der Schweiz… Art. 10, GG wie üblich mit Füßen getreten!

    Übrigens: Der Herr de Maizière kann da ja jetzt wieder anknüpfen… Oh weiowei!
    ————–

    Und so weiter und so fort

    -~-~-~-
    P.S.: Es gibt übrigens weder “Raubkopien” noch “Tauschbörsen”. Das sind noch Begriffe von den Gehirnwäsche-Kampagnen a la “Raubkopierer sind Verbrecher”… Ich finde, daß man an blogs wie diesem hier den Anspruch erheben darf, dies zu wissen.
    Darüber hinaus ist z.B. P2P eine schöne Möglichkeit Daten (=Informationen) jeglicher Art dezentral (!) zu teilen. Warum wird so etwas -besonders in aktuellen Zeiten- so sehr verteufelt?

    P.P.S.: Und jetzt hauen auch noch die Snowden-Enthüllungen wie ein riesiger Hammer mit Schmackes voll rein! *BAM* !
    Jetzt kann man nicht mehr so dämliche “Argumente” bringen, wie z.B.: “Sind diese Geiz-ist-geil / kostenlos-Kultur-Heinis doch selbst schuld”
    “Filesharing” wird nämlich von allen Nutzern des Internets betrieben. Seit jeher übrigens schon, denn die Datenübertragung ist nun mal ein Grundprinzip desselbigen! Der Ein- oder Andere fängt sogar an das mittlerweile zu kapieren.
    Tja… und nun?

    Comment by Baxter — 2.01, 2014 @ 14:18

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