Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

22.3.09

Der Wochenrückblick

Die Themen dieses Blogs im Rückblick:

Wenn der Unsinn auch noch Grundrechte verletzt – BKA muss Überwachung der eigenen Homepage einstellen

Onlinedurchsuchung auch in die StPO

Access-Sperren: FDP fällt wieder einmal um

Zahnpasta zurück in die Tube

Schavan will als Reaktion auf Winnenden Gewaltseiten im Netz sperren

Creative Commons: CC0

Präsident des BVerfG: Schäuble rüttelt an den Grundstrukturen des Verfassungsstaats

Gegenwind für die Vorratsdatenspeicherung

posted by Stadler at 11:20  

15.2.09

Wochenrückblick

Sperrvertertrag zwischen dem Staat und den Internet Providern

LG Hamburg: Keine Unterlassungspflicht des Access-Providers

Die manipulative Kraft des Netzes

Rechtsmissbrauch, weil der Anwalt mit dem Kläger verwandt ist?

Rechtsunsicherheit 2.0: Haftung des Admin-C

Kippt Karlsruhe den Vertrag von Lissabonn?

EuGH zur Vorratsdatenspeicherrung

Fragwürdige Entscheidung der Schiedskommission im Domainstreit “boltze.eu”

posted by Stadler at 18:01  

7.2.09

Der Wochenrückblick

Meine Top-Themen in der vergangenen Woche:

Bahn mahnt Internetportal “netzpolitik.org” wegen Geheimnisverrat ab

Rechtsanwalt von Gravenreuth muss in Haft

Impressumspflicht für Blogs?

Post von den Kollegen Massenabmahnern

Sperrverfügungen gegen Provider wegen kinderpornografischer Inhalte noch im Februar?

BGH-Entscheidung zum Sampling “Metall auf Metall” im Volltext

Richterbund gegen Beschränkung des fliegenden Gerichtsstands

posted by Stadler at 15:20