Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

6.2.09

Impressumspflicht für Blogs?

Nachdem bei Bloggern Unsicherheit darüber herrscht, ob sie ein Impressum brauchen und es sogar (angebliche) Richter gibt, die meinen, anonym bloggen zu können, bin ich in einem Beitrag auf unserer Kanzleiwebsite der Frage der Impressumspflicht einfach mal nachgegangen.
Impressumspflicht für Blogs? (AFS-Rechtsanwälte)

posted by Stadler at 14:51  

3 Comments »

  1. „Es wird jedenfalls die Auffassung vertreten, dass frei zugängliche Websites, auch wenn sie nur private Inhalte aufweisen, nie ausschließlich persönlichen Zwecken dienen und daher der Impressumspflicht des § 55 Abs. 1 RStV unterliegen.“

    Von wem vertreten?

    Warum sollte man in § 55 I 1 RStV überhaupt eine solche Ausnahme einbauen, wenn sie ja sowieso nie gelten kann bei einem weltweiten Medium?

    Und warum fallen blogs „zweifelsohne“ unter §§ 5,6 TMG?
    In §§ 5,6 TMG wird jeweils ein Diensteanbieter vorausgesetzt. Inwieweit ein Blog unter „Telemedien“ fällt, könnte man ja vielleicht auch unter Nennung der Norm und Subsumtion kurz ansprechen. In § 5 ein geschäftsmäßiger und § 6 sogar ein kommerzieller vorausgesetzt. Das könnte man durchaus erwähnen/erörtern wie das bei normalen blogs aussieht, wo kein Rechtsanwalt dahinter sitzt.

    Zu guter letzt fehlen mir auch die Rechtsfolgenseite eines Verstoßes.

    Ich vermute mal, dass es keine Rechtsprechung zum Thema gibt?

    Comment by Anonymous — 6.02, 2009 @ 16:14

  2. Im Netz z.B. von Ott http://www.linksandlaw.info/Impressumspflicht-Notwendige-Angaben.html

    Blogs fallen nicht zweifelsohne unter §§ 5, 6 TMG, sondern sie stellen nur zweifelsohne ein Telemedium i.S.d. Gesetzes dar. Mir ist insoweit zumindest keine Gegenauffassung bekannt.

    Rechtsfolgenseite: Ordungswidrigkeit und Verstoß gegen das UWG. Zum Wettbewerbsverstoß gibt es Rechtsprechung.

    Comment by Pavement — 6.02, 2009 @ 19:01

  3. Hi there! I just wanted to ask if you ever have any issues with hackers?
    My last blog (wordpress) was hacked and I ended
    up losing a few months of hard work due to no backup. Do you have any methods to stop hackers?

    Comment by cellulite treatment — 12.06, 2013 @ 02:55

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