Kommentare zu: Impressumspflicht für Blogs? http://www.internet-law.de/2009/02/impressumspflicht-fur-blogs.html Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0 Thu, 09 Feb 2012 07:47:14 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Von: Pavement http://www.internet-law.de/2009/02/impressumspflicht-fur-blogs.html/comment-page-1#comment-6042 Pavement Fri, 06 Feb 2009 19:01:00 +0000 http://internet-law.de/2009/02/impressumspflicht-fur-blogs.html#comment-6042 Im Netz z.B. von Ott http://www.linksandlaw.info/Impressumspflicht-Notwendige-Angaben.html <br /><br />Blogs fallen nicht zweifelsohne unter §§ 5, 6 TMG, sondern sie stellen nur zweifelsohne ein Telemedium i.S.d. Gesetzes dar. Mir ist insoweit zumindest keine Gegenauffassung bekannt.<br /><br />Rechtsfolgenseite: Ordungswidrigkeit und Verstoß gegen das UWG. Zum Wettbewerbsverstoß gibt es Rechtsprechung. Im Netz z.B. von Ott http://www.linksandlaw.info/Impressumspflicht-Notwendige-Angaben.html

Blogs fallen nicht zweifelsohne unter §§ 5, 6 TMG, sondern sie stellen nur zweifelsohne ein Telemedium i.S.d. Gesetzes dar. Mir ist insoweit zumindest keine Gegenauffassung bekannt.

Rechtsfolgenseite: Ordungswidrigkeit und Verstoß gegen das UWG. Zum Wettbewerbsverstoß gibt es Rechtsprechung.

]]> Von: Anonymous http://www.internet-law.de/2009/02/impressumspflicht-fur-blogs.html/comment-page-1#comment-6043 Anonymous Fri, 06 Feb 2009 16:14:00 +0000 http://internet-law.de/2009/02/impressumspflicht-fur-blogs.html#comment-6043 "Es wird jedenfalls die Auffassung vertreten, dass frei zugängliche Websites, auch wenn sie nur private Inhalte aufweisen, nie ausschließlich persönlichen Zwecken dienen und daher der Impressumspflicht des § 55 Abs. 1 RStV unterliegen."<br /><br />Von wem vertreten?<br /><br />Warum sollte man in § 55 I 1 RStV überhaupt eine solche Ausnahme einbauen, wenn sie ja sowieso nie gelten kann bei einem weltweiten Medium? <br /><br />Und warum fallen blogs "zweifelsohne" unter §§ 5,6 TMG?<br />In §§ 5,6 TMG wird jeweils ein Diensteanbieter vorausgesetzt. Inwieweit ein Blog unter "Telemedien" fällt, könnte man ja vielleicht auch unter Nennung der Norm und Subsumtion kurz ansprechen. In § 5 ein geschäftsmäßiger und § 6 sogar ein kommerzieller vorausgesetzt. Das könnte man durchaus erwähnen/erörtern wie das bei normalen blogs aussieht, wo kein Rechtsanwalt dahinter sitzt. <br /><br />Zu guter letzt fehlen mir auch die Rechtsfolgenseite eines Verstoßes. <br /><br />Ich vermute mal, dass es keine Rechtsprechung zum Thema gibt? “Es wird jedenfalls die Auffassung vertreten, dass frei zugängliche Websites, auch wenn sie nur private Inhalte aufweisen, nie ausschließlich persönlichen Zwecken dienen und daher der Impressumspflicht des § 55 Abs. 1 RStV unterliegen.”

Von wem vertreten?

Warum sollte man in § 55 I 1 RStV überhaupt eine solche Ausnahme einbauen, wenn sie ja sowieso nie gelten kann bei einem weltweiten Medium?

Und warum fallen blogs “zweifelsohne” unter §§ 5,6 TMG?
In §§ 5,6 TMG wird jeweils ein Diensteanbieter vorausgesetzt. Inwieweit ein Blog unter “Telemedien” fällt, könnte man ja vielleicht auch unter Nennung der Norm und Subsumtion kurz ansprechen. In § 5 ein geschäftsmäßiger und § 6 sogar ein kommerzieller vorausgesetzt. Das könnte man durchaus erwähnen/erörtern wie das bei normalen blogs aussieht, wo kein Rechtsanwalt dahinter sitzt.

Zu guter letzt fehlen mir auch die Rechtsfolgenseite eines Verstoßes.

Ich vermute mal, dass es keine Rechtsprechung zum Thema gibt?

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