Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

5.8.13

Es reimt sich immer noch nichts auf Uschi

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 04.06.2013 (Az.: 27 W (pat) 49/12) entschieden, dass Mario Barth seine Marke “Nichts reimt sich auf Uschi”, die u.a. für Bekleidung, insbesondere T-Shirts eingetragen ist, behalten darf. Die Marke ist nach Ansicht des Gerichts nicht wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse zu löschen.

Barth hatte vor zwei Jahren mit Abmahnungen für Aufsehen gesorgt, die sich gegen Verkäufer von T-Shirts richten, auf denen der geistreiche Spruch aufgedruckt war.

Der Kollege Lampmann weist allerdings zurecht darauf hin, dass diese Marke praktisch wertlos ist, weil der entsprechende Aufdruck auf T-Shirts die Markenrechte Barths nicht verletzt. Das hat das Landgericht Düsseldorf für die Aufschrift “Nicht quatschen, MACHEN” auf T-Shirts bereits entschieden und eine Unterlassungsklage Barths abgewiesen.

Warum das so ist, habe ich im letztjährigen Sommerloch bereits am Beispiel des bayerisch-österreichischen Streits um “Griaß Di” erläutert.

posted by Stadler at 11:30  

10 Kommentare »

  1. Eigentlich ist dieser “Spruch” doch schon viel früher benutzt worden: “Oliver Kalkofe, Oliver Welke und Sabine Bulthaup waren 1992 unter dem Uschi-Motto mit der Radio-ffn-Comedysendung Frühstyxradio auf Tour gegangen. T-Shirts mit dem Spruch hatten sie gar schon 1991 getragen.”

    Link: http://www.kulturnews.de/knde/news.php?id=1724%26title=Nichts+reimt+sich+auf+Uschi%3A+Radio+ffn+will+Mario+Barth+das+Patent+nehmen%26artist=Mario+Barth

    Comment by Yaap — 5.08, 2013 @ 11:35

  2. Was Yaap schreib! ^^

    Comment by Lars Rieck — 5.08, 2013 @ 12:41

  3. öhem, “schrieb”.

    Comment by Lars Rieck — 5.08, 2013 @ 12:41

  4. Der (m)Uschi-Kalauer entlockt mir kein müdes Grinsen.
    Barths verzweifelter Versuch schon eher.

    Comment by SC — 5.08, 2013 @ 12:58

  5. http://bit.ly/13fwXIi

    Comment by ThorstenV — 5.08, 2013 @ 19:42

  6. http://bit.ly/13fxl9s

    Comment by ThorstenV — 5.08, 2013 @ 19:45

  7. Ich verstehe nicht ganz, inwieweit der Fall mit “Nicht quatschen, MACHEN” oder “Griass Di” vergleichbar sein sollte. Hier handelt es sich ja eben nicht um eine mehr oder weniger gaengige Redewendung.

    Comment by Bernd — 5.08, 2013 @ 20:11

  8. …. ausser Sushi.

    Comment by rp — 6.08, 2013 @ 10:43

  9. Don’t feed the Markentroll.

    Mit simplen Grüßen,
    yt

    Comment by yt — 6.08, 2013 @ 16:11

  10. Leider haben die RTL-Lebewesen anscheinend soviel Geld, daß sie sich eine Klage leisten können. Schon heute fragt man sich, wer zum Teufel ist Mario Barth? Zu Omas Zeiten nannte man sowas Eintagsfliegen. Aber sie sind nicht mal das. Fliegen haben Hirn und IQ. Das ist wissenschaftlich bewiesen.

    Comment by Sven — 10.08, 2013 @ 12:49

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