Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

3.1.11

Nichts reimt sich auf Uschi

Der bekannte und eher humorfreie Comedian Mario Barth ist unlängst mit zweifelhaften wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aufgefallen, wie der Kollege Breuer in seinem Blog berichtet.

Mario Barth reklamiert für die Aufschrift „Nichts reimt sich auf Uschi“ auf T-Shirts eine wettbewerbliche Eigenart zu seinen Gunsten und hat gleich auch noch eine entsprechende Marke angemeldet, die aber noch nicht eingetragen ist.

Ich hatte irgendwie in Erinnerung, dass dieser wahnsinnig geistreiche Spruch einer Liedzeile eines gleichermaßen talentfreien Ballermann-Barden entstammt, aber der Kollege Breuer hat recherchiert, dass der Unfug schon fast zwanzig Jahre alt ist.

Barth druckt also einen zwanzig Jahre alten Spruch auf ein T-Shirt, rührt ein bisschen die Werbetrommel und möchte dann anderen verbieten, denselben Unfug ebenfalls auf Textilien zu drucken. Geht das?

Nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG besteht ein sog. Nachahmungsschutz, wenn ein Leistungsergebnis – also das T-Shirt mit Aufdruck – sog. wettbewerbliche Eigenart aufweist und zusätzlich besondere Umstände vorliegen, die die Nachahmung als unlauter erscheinen lassen.

Da Mario Barth selbst bereits Nachahmer ist, dürfte schon die Annahme, der Verkehr könnte glauben, dass der Spruch von ihm stammt (betriebliche Herkunft), zweifelhaft sein. Der BGH hat in anderem Zusammenhang auch entschieden, dass ein Nachahmungsschutz für eine Kennzeichnung dann ausscheidet, wenn eine bereits gängige Bezeichnung lediglich aufgegriffen wird, weil es in diesen Fällen bereits an einem Ergebnis einer (eigenen) Leistung fehlt.

Und mit diesem Manko scheint mir Mario Barth, allerdings nicht nur in der konkreten Fallgestaltung, zu kämpfen zu haben.

posted by Stadler at 14:14  

17 Comments »

  1. Des Barths Kollegen haben mit ähnlicher Humorauffassung ja schon allerlei anderes verbieten lassen – z.B. die Nennung des eigenen Klarnamens…

    Die Maxime scheint zu sein: „Melken wir, solange wir können und mit allen Mitteln“.

    Comment by chris — 3.01, 2011 @ 14:19

  2. Ich dachte beim Lesen dieses Texts gleich irgendwie an das gute alte „Frühstyxradio“ bei ffn – aber nicht nur mir fiel das dabei ein, auch bei anderen ist das mit schönen Geschichten – und sogar dem Druck des Spruchs auf ein T-Shirt – verbunden: http://www.ostwestf4le.de/2010/07/30/fruhstyxradio-nichts-reimt-sich-auf-uschi-ein-t-shirt-mit-geschichte/

    Und: Bei Sabine Bulthaup war das tatsächlich noch mit Humor verbunden!

    Comment by Hans-Werner — 3.01, 2011 @ 14:37

  3. Abgesehen davon, daß ich das, was der „Komödiant“ von sich gibt für lacherfrei halte, ist er sich scheinbar abermals bewußt, welchen negativen Effekt solche Abmahnungen haben.

    Comment by anwalt-in-mol.de — 3.01, 2011 @ 14:41

  4. Mario Barth hat sich noch nie entblödet, sich selbst der absoluten Lächerlichkeit preiszugeben, gegenüber seinen „Absonderungen“ wirken „Perlen“ der deutschen Fernsehgeschichte wie „Klim-Bim“ oder „Tutti-Frutti“ pulitzerpreisverdächtig.

    Und einen alten Kalauer klauen und auch gleich noch eine Wortmarke darauf anmelden, das kennzeichnet den phantasielosen Komödianten besser als jeder seiner grottenschlechten Auftritte…

    Und es gibt tatsächlich Menschen, die Mario Barth mögen…

    gruß

    Comment by Frank Schenk — 3.01, 2011 @ 15:00

  5. …aber immerhin hat der Mario eine „Freeeeuuundiiiin“, und ohne die nichtmal ein Programm…so ist das mit der Eigenleistung^^

    Comment by Ms. Brisby — 3.01, 2011 @ 19:13

  6. Bleibt nur zu hoffen, dass Herr Barth, der Stadion-füllende Niveau-Demagoge, bald persönlich von seiner “Freeeeuuundiiiin” Abmahnungen und Klagen wegen Verletzung von Persönlichkeitsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht und allem, was nicht schnell genug auf dem Baum ist, einheimst. Abmahnung und Abwatschung, wem Abmahnung und Abwatschung gebührt!

    Comment by Ralf Petring — 3.01, 2011 @ 21:44

  7. @chris (1)
    Ich wusste gar nicht, dass padeluun ein Comedian ist ;)

    Comment by mad — 3.01, 2011 @ 21:53

  8. Ich frage mich jedes Mal, weshalb ich bei solchen Typen (also bei diesen selbst ernannten „comedians“, die mittlerweile mehr nerven als erheitern) immer an so ‚was zum Beispiel denken muss („Palim, Palmim“ -> „Flasche pommes frites“): http://www.youtube.com/watch?v=nQAM2KTGNeE

    Der bekannte und eher humorfreie Comedian Mario Barth

    Als Kölner bin ich persönlich erfreut im Sinne von positiv überrascht, daß dieser Typ im Süden der Nation ebenfalls nicht bei „allen“ als witzig gilt. Auch der Krawall-Tussi im rosa Jogging-Anzug kann man wegen mir ruhig wieder Stütze zahlen, meinetwegen auch erhöht, damit die nicht mehr in die Öffentlichkeit tritt.
    Die Gags der meisten dieser selbst-ernannten „comedians“ konnte man gerade als Kölner vor zig Jahren bereits in Büttenreden des Kölner Karnevals hören. Nur war das seinerzeit mit 2 Promille im Blut und dem tradiotienellen „TäTäää“ nach’m Gag wesentlich lustiger…. Oder!? Es gibt natürlich Ausnahmen und Geschmäcker sind verschieden, aber Berliner „Comedians“ sind m.E. NICHT witzig!

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    Naja, wie dem auch sei!? Kurz noch etwas zum eigentlichen Thema:

    Weiß der Herr Mario Barth überhaupt, daß in seinem Namen abgemahnt wird? Diese Information kann ich persönlich nämlich nicht aus dem verlinkten Text entnehmen, wenn ich ehrlich sein darf. Ich frage deshalb, weil der vermeintliche „Urheber“ nicht zwingend überhaupt darüber Bescheid wissen muss (was er aber m.E. zumindest im Bereich des UrhG MÜSSTE, Vgl. § 31 UrhG). Also nicht jeder Urheber ist so drauf wie dieser Kraftausdruck-Akrobat mit dem japanischen Kosenamen. Nicht „Sushi“, sondern dieser Buschi-do! Irgendwie gefällt mir diese Parallele, muss ich gestehen…
    Denn: Bei den sog. „filesharing-Abmahnungen“ wird nämlich schon ‚mal ganz gerne und ziemlich oft die angebliche/vermeintliche Urheberrechtsverletzung an einem bestimmten Werk ohne Zutun/Wissen des eigentlichen Urhebers abgemahnt. Siehe zum Beispiel Abmahnungen im Namen eines Michael Jacksons (Abmahngrüße aus dem Jenseits).
    Auch „beliebt“ sind im Zusammenhang mit diesen textbasierten Abmahnungen diese Klinken-Putz-Aktionen, wie zum Beispiel die Durchforstung des world wide web durch sogenannten „anti-piracy-Firmen“. Für diesen Fall zum Beispiel solche Firmen, wie „Textguard“ (übrigens Partner des filesharing-pendants Evidenzia. Der Textguard-GF hatte für die in der Vergangenheit auch ‚mal mit einer Firma namens „Lernhaus GmbH“ den „Rechteinhaber“ gespielt…)? Google zum Thema „Textguard“ einfach diesen Begriff plus „Eva Schweitzer“.

    Abwegig hielte ich das für meinen Teil ganz spontan nämlich noch nicht einmal.

    Weiß da zufällig jemand drüber Bescheid?

    Oder ganz kurz gefragt: An wen geht denn gemäß Abmahnung die Unterlassungserklärung? An Herrn Mario Barth direkt oder an eine „Unterfirma“ um das ‚mal salopp zu formulieren?

    Danke und Gruß, Baxter
    _________________________________
    Zur Leseempfehlung „Bunte Tüte“ (link-Sammlung zum Thema „Abmahnwahn“): Klick auf die angegebene website! ;-)

    Comment by Baxter — 4.01, 2011 @ 02:14

  9. @ mad: Lieber Hans als Hubertus Alberns. ;-)

    Comment by RA JM — 4.01, 2011 @ 09:10

  10. Spannend, hier die Kommentare zu lesen. Erinnert mich an Bild oder McDonalds – keiner liest sie / isst dort, aber sie verdienen gutes Geld und jeder weiß, was es dort gibt oder was drin stand. Oder worüber Mario Barth Witze macht.

    Spielt es in diesem Sachverhalt eigentlich eine Rolle, auf welchem Niveau er sich in seinem Metier bewegt ? Müßte Matthias Richling im gleichen Fall anders behandelt werden ?

    Unabhängig davon kann man nur hoffen, dass so eine Aktion wirklich auf ihn zurückschlägt. Selbst wenn er der Aufassung sei, er hätte den Spruch selber erfunden, halte ich so eine Vorgehensweise für eine Person des öffentlichen Lebens für unangebracht. Sich selbst wegen Rufschädigung in eigener Sache anzuklagen, soweit wird er wohl nicht gehen.

    Comment by Oliver — 4.01, 2011 @ 09:35

  11. 1.
    324 O 48/07“ (LG HH), „7 U 61/07“ (OLG HH)
    Die bloße Verwendung des Namens eines Prominenten in einer Werbeanzeige oder sonstigen Veröffentlichung eines Waren anbietenden Unternehmens stellt noch keine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB dar (BGH Urteil vom 25.06.1981, GRUR 1981, 856).

    2.
    „27 O 412/09“ u. „27 O 452/09
    Klage wegen Preisgabe der Vermögensverhältnisse des Vaters des Witzboldes. Den Klagfen wurde stattgegeben.

    Lächerlich machte sich nicht nur der Comedian, sondern auch seinAnwalt Dr. Christian Schertz.

    Die Urteile bzw. die Verhandlungsberichte kann man ergoogeln.

    Comment by Rolf Schälike — 4.01, 2011 @ 09:35

  12. @7: Wieso, hat padeluun auch deswegen mal abgemahnt? Sähe ihm ja politisch eher nicht ähnlich…

    Comment by chris — 4.01, 2011 @ 10:24

  13. Wer ist Mario Barth?

    Viele Grüsse,
    VB.

    Comment by Volker Birk — 4.01, 2011 @ 13:02

  14. @12
    Nein, abgemahnt wohl nicht. Aber ich musste spontan an
    http://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Padeluun/Archiv#B.C3.BCrgerlicher_Name.2C_Verweis_auf_Diskussion_oben
    denken. Wie das halt so ist mit Popstars. ;)

    Comment by mad — 4.01, 2011 @ 13:44

  15. @1 und @9: der „Komiker“ heißt Hubertus Ahrens. Der Name der von ihm dargestellten „Witzfigur“ ist mir allerdings gerade entfallen.

    Comment by Atze Schröder — 28.01, 2011 @ 16:46

  16. Es ist zu hoffen, dass jemand bei Wikipedia den „Barth-Effekt“ einträgt. Siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt

    Barth-Effekt = Witze/Ideen klauen, als Marke anmelden, sich lächerlich machen.

    Derweil werde ich schon einmal die Wortmarke „Barth-Effekt“ eintragen lassen und den verklagen, der bei Wiki den Eintrag gemacht hat…

    Comment by Andreas — 8.02, 2011 @ 10:03

  17. Ich bin wohl etwas spät, aber da gab’s mal ein Magazin namens „Lui“ mit Fotos unbekleideter Damen, u.a. U. Buchfellner, siehe

    http://www.imdb.com/name/nm0118158/publicity

    Lui (West Germany) November 1982, Iss. 11, pg. 70-79, by: Raoul Ahoup, „Und nichts reimt sich auf Uschi?“

    Comment by Günther — 4.08, 2011 @ 17:27

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