Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

26.2.09

Konsumenten können Marken nicht mehr auseinanderhalten

Zwei Drittel der Konsumenten nehmen Marken als austauschbar wahr und können Marken häufig nicht mehr unterscheiden. Das ist das Ergebnis einer von BBDO Consulting veröffentlicht Studie.

Danach ist die Austauschbarkeit von Marken branchenübergreifend gestiegen, was darauf zurückzuführen sei, dass die Unternehmen auf stereotype Klischees und Preiskampf setzen.

Pressemitteilung von BBDO Consulting (via the strategy web)

posted by Stadler at 09:58  

26.2.09

Pirate-Bay Prozess: Geht den Anklägern die Luft aus?

Was der Musikindustrie beim Pirate-Bay Prozess in Schweden gerade noch gefehlt hat, ist eine dilettantische Anklage. Genau danach scheint es aber auszusehen.
Siehe: Screenshots for Evidence

posted by Stadler at 09:51  

26.2.09

Betriebsbezogener Eingriff durch Inline-Link?

Erstaunliches hört man aus Hannover. Das dortige Amtsgericht hat einen sog. Inline-Link bzw. IMG-Link als betriebsbezognenen Eingriff in den eingerichten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Konkurrenten gewertet und einen Unterlassungsanspruch nach §§ 1004, 823 BGB bejaht.

Diese Begründung ist fragwürdig, denn die Annahme, der Link würde sich gegen den betrieblichen Organismus des Konkurrenten richten und darauf abzielen, dessen Betriebsablauf zu stören, erscheint abwegig.

Das Gericht hätte sich vielleicht besser im UrhG und im UWG nach Anspruchsgrundlagen umgesehen.

Urteil des AG Hannover vom 30.12.2008, Az.: 439 C 9025/08

posted by Stadler at 09:27  

26.2.09

Neuauflage von Hoerens “Internetrecht” jetzt online

Das von Thomas Hoeren herausgegebene und mittlerweile mehr als 500 Seiten starke Skriptum “Internetrecht” ist gerade in 12. Auflage als PDF-Datei veröffentlicht worden.

posted by Stadler at 09:15  

26.2.09

Neuauflage von Hoerens "Internetrecht" jetzt online

Das von Thomas Hoeren herausgegebene und mittlerweile mehr als 500 Seiten starke Skriptum “Internetrecht” ist gerade in 12. Auflage als PDF-Datei veröffentlicht worden.

posted by Stadler at 09:15  

26.2.09

Kinderporno-Sperrung: Provider überarbeiten Vertragsentwurf

Der von den Providern überarbeitete Entwurf eines Sperrvertrags zwischen dem BKA und den Providern sieht nunmehr im Gegensatz zum Entwurf der Bundesregierung in § 3 Abs. 1 vor:
“Der ISP verpflichtet sich, den Zugang zu den in der Liste nach § 1 Abs. 1 S. 1 aufgeführten VDN durch technische Maßnahmen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen
und im Rahmen dieser Vereinbarung und nach zu erschweren.”

Damit wäre freilich die von Familienministerin von der Leyen erhoffte freiwillige Sperrung hinfällig. Wenn sich die Provider verpflichten, lediglich nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung zu sperren, muss auf Bundesebene zunächst die derzeit noch nicht vorhandene gesetzliche Regelung geschaffen werden, bevor es zu Sperrungen kommt. Und dazu munkelt man ja, dass es vor den Bundestagswahlen kein diesbezügliches Gesetz mehr geben wird.

Also vielleicht doch keine Sperrungen in nächster Zeit?

Möglicherweise haben sich die Internet Service Provider jetzt auch von der Kritik beindrucken lassen.

posted by Stadler at 09:02  

24.2.09

Hardcore

Die taz ereifert sich unter dem Titel “Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke” darüber, dass ein (angeblicher) Neonazi die Marke “Hardcore” hat eintragen lassen und dadurch versucht, “sich den Begriff einer Musikrichtung urheberrechtlich schützen” zu lassen.

Seit wann sind Marken urheberrechtlich geschützt? Hm.

Eine Recherche im deutsche Markenregister ergibt, dass der Begriff “Hardcore” dort zu immerhin 38 Treffern führt.

Die fragliche Marke (Nr. 302008045099) ist keineswegs für Musik, Tonträger o.ä. eingetragen, sondern primär für Textilien, u.a. T-Shirts. Wenn ich jetzt mit der taz davon ausgehe, dass Hardcore – die taz meint wohl Hardcore-Punk – einen linken Musikstil kennzeichnet, stellt sich die Frage, ob das DPMA ein absolutes Schutzhindernis hätte bejahen müssen. Schwierige Frage, weil Hardcore für Textilien und Bekleidung nicht wirklich beschreibend ist.

Aber ist die Aufschrift “Hardcore” auf einem T-Shirt tatsächlich ein Verstoß gegen die Marke?

Das Zeichen “Punk” führt im Markenregister übrigens zu immerhin 21 Treffern, liebe taz.

Update: Ein lesenswerter Beitrag von Dennis Breuer beschäftigt sich ebenfalls mit dem Thema

posted by Stadler at 16:30  

24.2.09

Weltweiter Jahresüberblick zur Internetüberwachung und Content-Filterung

Die OpenNet Initiative (ONI) bietet einen zusammenfassenden Überblick zur weltweiten Content-Filterung und Internetüberwachung im Jahr 2008.

posted by Stadler at 10:24  

24.2.09

Last.fm hat angeblich Nutzerdaten an die RIAA ausgehändigt

Das Musikportal Last.fm soll Nutzerdaten an den amerikanischen Verband RIAA (Recording Industry Association of America)ausgehändigt haben, damit die RIAA Nuzer ermitteln kann, die das neue, noch unveröffentlichte Album der Band U2 bereits auf ihrer Festplatte gespeichert haben.

Es ist also offenbar sehr gefährlich, unveröffentlichte Musiktitel zu “scrobbeln”, wie Last.fm das Einlesen der auf dem eigenen Computer abgespielten Musik bezeichnet.
Quelle: TechCrunch

posted by Stadler at 09:57  

24.2.09

Was nützt das Urheberrecht dem Autor und Künstler wirklich?

Auf iRights.info bin ich auf ein sehr aufschlussreiches Essay der Schriftstellerin Sudabeh Mohafez gestoßen, die sich Gedanken über das Urheberrecht aus Sicht der Autorin macht, nachdem sie feststellen musste, dass ihre Werke im Iran keinen Urehberrechtsschutz genießen. Entgegen ihrer ersten Befürchtung hat sich dies für die Schriftstellerin aber nicht als nachteilig erwiesen. Ein sehr lesenswerter Text.

posted by Stadler at 09:39  
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