Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

2.12.12

Beim Urheberrecht endet offenbar die redaktionelle Unabhängigkeit

Bereits vor einigen Monaten konnte man eine Form von Kampagnenjournalismus beobachten, der mich zu der Frage veranlasst hat, wer die Urheberrechtskampagne eigentlich koordiniert.

Aktuell lässt sich in den klassischen Zeitungsmedien erneut eine fast durchgehend einseitige Berichterstattung über das geplante Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse feststellen. Zu einer ausgewogenen Berichterstattung würde es beispielsweise gehören, zumindest zu erwähnen, dass die Rechtswissenschaft das Leistungsschutzrecht – in seltener Einigkeit – ablehnt. Zu einer ausgewogenen Berichterstattung würde es zudem gehören, nicht nur den Lobbyismus von Google anzuprangern, sondern in gleichem Maße den Verlagslobbyismus zu hinterfragen, der dieses Gesetzgebungsvorhaben überhaupt erst auf den Weg gebracht hat. All das passiert aber nicht oder bestenfalls unzureichend.

Man kann also ohne weiteres konstatieren, dass bei diesem Thema eine objektive Berichterstattung schlicht nicht stattfindet. Stattdessen erleben wir Kampagnenjournalimus, der von Verlegerinteressen geleitet wird. Ob die Verlage unmittelbar Einfluss auf die Redaktionen nehmen oder es sich um eine Form von vorauseilendem Gehorsam handelt, ist letztlich von untergeordneter Bedeutung, denn das Ergebnis bleibt dasselbe.

Selbst diejenigen Journalisten, die Kritik am Leistungsschutzrecht üben, scheinen mir am Ziel vorbeizuschießen oder gar eine Ablenkungsdebatte führern zu wollen. Wenn Stefan Plöchinger – Chefredakteur von Sueddeutsche.de – in einem lesenswerten Blogbeirag die Ansicht vertritt, die Debatte über ein Leistungsschutzrecht würde von der wesentlich wichtigeren Google-Debatte ablenken, dann scheint er mir damit selbst eine Ablenkungsdebatte führen zu wollen.

Denn die Probleme, die sich daraus ergeben, dass Google ein marktbeherrschendes Unternehmen ist, haben wenig bis gar nichts mit der Debatte um das Leistungsschutzrecht zu tun. Die Situation der Verlage wäre keinen Deut anders, wenn der Suchmaschinenmarkt nicht von einem Monopolisten dominiert würde, sondern es beispielsweise fünf gleich große Anbieter gäbe.

Das Leistungsschutzrecht betrifft andererseits nicht nur Google, sondern ganz allgemein Suchmaschinen und gewerbliche Anbieter von Diensten, die Inhalte wie Suchmaschinen aufbereiten. Das lässt jede Mange Raum für juristische Auslegung. Je nachdem, wie die Rechtsprechung diese weiteren Dienste definieren wird, können davon durchaus eine Vielzahl von Onlineanbietern betroffen sein.

Es geht also keineswegs nur um Google. Vielmehr wäre es notwendig, die Rolle der Verlage etwas genauer und kritischer zu beleuchten und mit Blick auf das Leistungsschutzrecht die Frage nach Sinn und Notwendigkeit stärker in den Vordergund zu rücken. Die mediale Diskussion krankt an dieser Stelle aber auch daran, dass viele Journalisten den juristischen Hintergrund einfach nicht verstehen und den Gesetzesentwurf deshalb nicht richtig einordnen können. Denn es gibt Gründe dafür, dass die Rechtswissenschaft den Gesetzesentwurf praktisch einhellig ablehnt und selbst die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht (GRUR) – die ansonsten äußerst urheber- und rechteinhaberfreundlich ist – in derart eindeutiger Weise Position bezieht.

Mich persönlich lässt die Berichterstattung gerade auch von Flaggschiffen wie der FAZ und der SZ wirklich ernsthaft daran zweifeln, dass es den unabhängigen und kritischen Journalismus (vulgo: Qualitätsjournalismus) überhaupt noch gibt. Jedenfalls dann, wenn die eigenen Interessen der Verlage betroffen sind, werden die Leser nicht mit einer ausgewogenen Berichterstattung bedient. Die Verlage nutzen vielmehr ihre publizistische Macht, ebenso wie Google seine Suchmaschine benutzt, um in dieser Frage die Meinungshoheit zu erlangen. Und das ist, mit Verlaub, schändlich.

Der Journalist Richard Gutjahr stellt seinen Zeitungskollegen deshalb die vermutlich entscheidende Frage:

Journalismus. War das nicht genau das, was uns von Google unterscheidet?

 

posted by Stadler at 21:26  

20 Kommentare »

  1. Hm? Inwiefern benutzt Google seine Suchmaschine, um die Meinungshoheit zu erlangen? Die benutzen halt ihre Website, klar als Kampagne erkennbar. Was soll daran schändlich sein? Die Suchergebnisse zu diesem Thema werden doch wohl nicht beeinflusst.

    Comment by Jens — 2.12, 2012 @ 21:39

  2. Man sollte vielleicht lobend ZDF heute.de erwähnen, die das als einzige von den “großen” Medien thematisiert haben:

    http://www.heute.de/ZDF/zdfportal/web/heute-Nachrichten/4672/25512918/4f4391/Die-Stunde-der-Lobbyisten.html

    ag.

    Comment by agtrier — 2.12, 2012 @ 21:40

  3. @Jens: Sie verlinken die Kampagne von der Startseite aus.

    Comment by Stadler — 2.12, 2012 @ 21:44

  4. Na ja, im Gegensatz zu einer Tageszeitung ist die Google startseite nicht unbedingt der Ort, wo man wichtige Nformationen vermutet (eher scho Spielereien wie interaktive Logos,etc.)

    Da einen Link zu schalten, der zu einer Kampagnenseite führt ist schon eine andere Qualität als in der angeblich “objektiven” Berichterstattung alles auszublenden, was einem nicht in den Kram passt…

    Abgesehen davon – wenn Googles Interesse am Geldverdienen mit dem Interesse am freien Zugang zu Informationen “zufällig” konvergieren, bin ich auf jeden Fall auf Googles Seite.

    Wenn die Verleger es schaffen (gegen Google oder sonstwen) ein Interesse an freier und unabhängiger Berichterstattung ins Feld zu führen, werde ich auf ihrer Seite sein.

    Leider scheint dieses übergeordnete Interesse gerde aus Neid an dem vielen Geld, dass Google verdient, in den Hintergrund gerückt zu sein. Schade. Für mich sieht es gerade so aus, als seien die Tageszeitungen dabei, sich als die nächsten “Schleckers” zu profilieren: noch groß, aber irgendwie schn von der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung abgehängt…

    Bald pleite.

    ag.

    Comment by agtrier — 2.12, 2012 @ 22:23

  5. Guter Beitrag.

    Offenbar haben wir hie rein systemisches Problem. Journalisten sind halt abhängig Beschäftigte. Sie haben mitnichten einen unabhängigen Status wie zum Beispiel Richter, Betriebsräte oder Datenschutzbeauftragte. Ihre angebliche Objektivität oder Unabhängigkeit ist eine lyrische Selbstbeschreibung aus dem Reich der dichterischen Freiheit ohne kodifiziertes Recht.

    In einem Gerichtsverfahren gehen wir selbstverständlich davon aus das Eheleute untereinander Befangen sind und gehen in keinster Weise davon aus, dass sie unbedingt die Wahrheit sagen. Wir billigen ihnen sogar zu, dass sie ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, wenn sie gegen Verwandte oder Eheleute aussagen.

    Und bei Journalisten sollen wir nun glauben, dass das im Verhältnis zu ihren Verlagen, von denen sie abhängig sind, neutral, objektiv usw. seien? Ist doch irrational.

    Solange es keinen kodifizierten Schutz von Journalisten gegen ihre Verlage gibt, können wir weiterhin davon ausgehen, dass in erster Linie es gilt: “Wes Brot ich fress, des Lied ich sing!”

    Deshalb werden die Journalisten weiter brav die von Christoph Keese gesteuerte LSR-Kampagne unterstützen und das Blaue vom Himmel schrieben, um dem Qualitätsjournalismus Hohn zu sprechen. Sie werden einfach nur als willige und billige Keese-Knappen, das Sterben der Zeitungen rasant beschleunigen. Als Kohlebergbau des 21. Jahrhundert. Und Keese ist ihr Totengräber.

    Der Kohlebergbau hat es auch nicht glauben wollen, dass die Bürger eine erneuerbare Energie haben wollten. Wie Keese sind sie zum Staat gerannt, haben Sozialismus statt Marktwirtschaft gefordert, haben sich mit Subventionen über Wasser gehalten. Ergebnislos: Atomenergie und Kohlebergbau sind uns um die Ohren geflogen, wie heute die Zeitungen.

    Im Theater nennt man Leute wie Keese retardierende Momente. Sie zögern die Handlung hinaus, um das Drama dramatischer werden zu lassen. Keese kostet seine Branche Zeit und Kraft, die sie bräuchte, um tragfähige Geschäftsmodelle zu entwickeln. Aber wie die Lemmingen stürzen sie sich mit Keese die Klippen hinab. Den Kohlebergbau braucht heute auch keiner mehr. Was sind das für Journalisten, die das nicht merken? Ich glaube, da hält sich dann unser Verlust in engen Grenzen.

    Comment by Wolfgang Ksoll — 2.12, 2012 @ 22:29

  6. Gestern gab es die FAZ an der Tankstelle kostenlos.
    In jeder Ecke des Blattes ein Kommentar zum LSR.
    Mich erinnerte das, was da geschrieben stand, nicht an Journalismus sondern an Meinungsmache.

    Es gibt noch sehr sehr viele Menschen, die ihre Informationen aus der gedruckten Zeitung beziehen und nicht aus dem Internet. Und was lesen sie da? Max-Plank Wissenschafter?
    Ich glaube, das ist der größte Fehler, den wir gemacht haben, daran nicht zu denken.

    Comment by Frank — 2.12, 2012 @ 23:20

  7. Und bei Journalisten sollen wir nun glauben, dass das im Verhältnis zu ihren Verlagen, von denen sie abhängig sind, neutral, objektiv usw. seien?

    Der Zug ist doch schon längst abgefahren. Es ist allerdins erstaunlich, mit welcher Verve die Flagschiffe des Qualitätsjournalismus ihre eigene Glaubwürdigkeit untergraben, indem sie ihre Argumentation immer wieder auf leicht durchschaubare (und durchschaute, wie man an den Kommentaren zu den Propagandaartikeln sieht) Lügen aufbauen.

    Comment by Moon — 3.12, 2012 @ 08:28

  8. Ihre Haltung und Handlung zum Leistungsschutzrecht fuer Presseerzeugnisse hat die SZ in meinem Bekanntenkreis einige langjaehrige Abos gekostet. Neben der sinkenden Artikelqualitaet und der Zunahme von Agentur-Artikeln. Irgendwann stellt man fest, dass man einen zu hohen Anteil des gedruckten bereits am Vortag gelesen hat, an mehreren Stellen, und mit einem kompletteren Gesamtbild und fehlerfreier.

    Auf die entsprechenden Erklaerungen in den Kuendigungen kam jeweils nur der Standard-Formbrief “Kunde veraergert” zurueck, keinerlei inhaltliche Auseinandersetzung.

    Im Ergebnis fliesst mein Budget fuer Journalismus zZt in ein online-Abo der taz, dort sucht man zumindest aktiv eine digitale Zukunft.

    Comment by h s — 3.12, 2012 @ 09:47

  9. Ich glaube nicht, dass Plöchinger ablenken will, denn seine Forderung geht genau in die Richtung, die ich vermute:

    “Google ist im Internet dank des hohen Konzentrationstempos binnen zehn Jahren zu einer Art essentiellem Infrastrukturanbieter geworden, vergleichbar der Bahn oder der Telekom in Deutschland – nur dass diese Konzerne weitreichender staatlicher Aufsicht unterliegen, sobald es um eine Grundsicherung des Angebots für die Nutzer geht. Ohne eine solche Kontrolle drohen Kartelle prinzipiell immer, dysfunktional zu werden und innovative Entwicklungen zu hemmen.”

    Er wünscht eine Kontrolle die Google nicht nur sagt, was es aufnehmen darf, sondern auch, dass es bestimmte Dinge aufnehmen muss, da es ein “essentieller Infrastrukturanbieter” ist. Und gemäß LSR dann dafür zahlt. So macht dass alles Sinn. Aus Sicht der Verlage.

    Comment by ThorstenV — 3.12, 2012 @ 11:18

  10. Eine treffende Analyse. Sagt ein Journalist.

    Allerdings frei und Herausgeber eines unbabhängigen regionalen Onlinemagazins.

    Eine längere Anmerkung dennoch: Wie lauten die Vorschläge aus der Netzgemeinde, einen bunten, vielfältigen und unabhängigen kritischen Journalismus zu ermöglichen?

    Nicht nur für die großen “Edelfeder”-Reportagen bei den großen Mediennamen der Branche, sondern auch bei den vielen inzwischen existierenden regionalen und lokalen Angeboten?

    Paid-Content wird in der Regel abgelehnt. Micropayment-Modelle (Flattr und Co) sind nur wenigen bekannt) und bei den klassischen Anzeigemodellen finden sich bisher nur wenige, die bereit sind, als Unternehmen eine tatsächlich unabhängige Redaktion zu akzeptieren?

    Wie also soll Journalismus, der tatsächlich unabhängig und kritisch ist, auf ein tragbares finanzielles Konzept gestellt werden? Antworten gern gesehen:-)

    Klar ist: journalistische Arbeit kostet Geld. Wie die Arbeit eines Anwalts oder eines Bäckers. Die Sätze für Anwälte sind klar geregelt. Dass ein Bäcker seine Brötchen umsonst abgibt, passiert eher selten…

    Eine rechtliche Regelung, die die Urheber geistiger Werke auch finanziell angemessen berücksichtigt wäre also wünschenswert. Ob die nun Leistungsschutzrecht oder anders heißt, ist egal. Sie muss allerdings sowohl die Bedürfnisse der Urheber wie der Nutzer verträglich regeln. Da das bisher nicht der Fall ist, bin ich gegen das Leistungsschutzrecht.

    Comment by Christoph v. Gallera (@mittelhesse) — 3.12, 2012 @ 12:42

  11. Vieleicht besteht doch noch Hoffnung auf einen sachlichen Dialog

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/leistungsschutzrecht-eine-unheilige-scheindebatte-11980457.html

    Comment by Michael — 3.12, 2012 @ 15:38

  12. @”Wie lauten die Vorschläge aus der Netzgemeinde, einen bunten, vielfältigen und unabhängigen kritischen Journalismus zu ermöglichen?”

    Ähm … ihn einfach … so machen? :)

    “Klar ist: journalistische Arbeit kostet Geld. Wie die Arbeit eines Anwalts oder eines Bäckers. Die Sätze für Anwälte sind klar geregelt.”

    Anwaltshonorare sind grundsätzlich vereinbar (1 BvR 1342/07), nicht anders als Zeilenhonorare. Das größere Problem in beiden Fällen ist, einen Kunden zu finden, der zahlt.

    “Dass ein Bäcker seine Brötchen umsonst abgibt, passiert eher selten…”

    Vielleicht ist das ja das zu beseitigende Problem und nicht etwa ein unveränderlich feststehendes Naturgesetz.

    Ich stelle mal die These auf, dass es keine Krise des Journalismus gibt, jedenfalls nicht mehr als eine generelle Wirtschaftskrise, an der verschieden Branchen je nach Anfälligkeit mehr oder weniger leiden. Unser Wirtschaftssystem nimmt einfach an, dass im Grund jeder vom Marktwert seiner Arbeit leben kann, was aber mit zunehmender Automatisierung immer fragwürdiger wird.

    Heutzutage stehen keine Räder mehr still, wenn mein starker Arm es will. Es gibt drei Klassen 1) diejenigen, die Arbeit brauchen aber kein Geld haben, dafür zu zahlen 2) diejenigen, die Arbeit anbieten aber keiner hat Geld sie ihnen abzukaufen und 3) diejenigen die das Geld haben. 1) und 2) überlappen sich weitgehend. Spätestens wenn die KI soweit ist, dass sie selbst aus den Rohnachrichten Artikel von Schöpfungshöhe erzeugt, wird auch den Journalisten auffallen, dass sie zur Arbeiterklasse gehören.

    Comment by ThorstenV — 3.12, 2012 @ 18:30

  13. “Die Situation der Verlage wäre keinen Deut anders, wenn der Suchmaschinenmarkt nicht von einem Monopolisten dominiert würde, sondern es beispielsweise fünf gleich große Anbieter gäbe.”

    In der Allgemeinheit würde ich da nicht zustimmen. Gäbe es viele Anbieter, könnten die Verlage nach den vertrauten Regeln des Oligopols spielen, insb. versuchen sich einiger der Suchanbieter zu bemächtigen. Dass Springer Google aufkauft ist aber eher unwahrscheinlich.

    Comment by ThorstenV — 3.12, 2012 @ 18:43

  14. Stadler, sind Sie so doof, oder tun Sie nur so?

    Wer hat denn die Kampagne geschoben?? Google auf deren Startseite! Wollen wir bald gar keinen kostenlosen Service der Online-Redaktionen mehr haben, die unter chronischem Geldmangel leiden und bald ein Pay-Scheiß einführen wollen? Muß man sich dann noch mit Google rumschlagen? Wieviel bezahlte Ein-Euro-Jobber schickt Google noch ins Online-Rennen, um deren Scheiße zu supporten? Wieviel Kohle haben Sie bekommen, Sie Google-Fan??

    Comment by Google-Hasser — 3.12, 2012 @ 19:08

  15. Aha… Bin als “Google-Fan” (OK übertreibe etwas) eine “dumme Sau”… Interessant. Besonders die Art der Argumentationsführung seitens “Google-Hasser”

    Im Ernst: Korb III UrhG gehört in die Tonne. Simple as that. Wenn dann ein Unternehmen, wie Google – welches sich unbestritten “im Internet” auskennt – hilft, soll es mir persönlich recht sein… Über die Art und Weise kann man sich selbstverständlich streiten. Inhaltlich jedoch, liegen die Herrschaften der Presseverlags-Fraktion falsch. Analag zu Korb II, der außer den Abmahnwahn und zig-Tausende Grundrechteinschränkungen nichts sinnvolles gebracht hat. Gar nix!

    Lasst uns dieses Mal bitte schlauer sein!

    In diesem Sinne, Baxter

    P.S.: “Ey Stadler, biste doof, ey?
    *LOL*
    Man könnte meinen, “Google-Hasser” käme aus Köln-Chorweiler… ;-)

    Comment by Baxter — 3.12, 2012 @ 19:43

  16. Die genannten diversen Verlagshäuser werden sich überlegen, ob sie bei diesem Blogger eine Verlinkung, Zitate oder Textkopien weiterhin zulassen möchten oder sofort auf Unterlassung klagen.

    Wer so ein Google-Fan ist, wird auch ohne Verweise auf Fremdtexte der Verlagshäuser auskommen. Ohne Links, ohne Zitate, ohne das alles.

    Wer Google liebt, darf sich an die Krake wenden.

    Wer Nachrichten für lau weiterhin lesen möchten auf Home-Pages der besten Nachrichten-Portale, der ist für das Leistungsschutzrecht.

    Comment by Google-Hasser — 3.12, 2012 @ 20:34

  17. @Baxter

    Die Frage, ob Herr Stadler doof ist oder nur so tut, konnte bislang nicht abschließend geklärt werden.

    Comment by Google-Hasser — 3.12, 2012 @ 20:37

  18. @Google-Hasser:

    Stadler ist m.M.n. ganz und gar nicht doof. Im Gegenteil sogar…
    Wenn ich deine…äh…Beiträge so ansehe, dann entsteht bei mir der Eindruck, daß du offenbar nicht das Gesamtbild vor’m geistigen Auge zu haben scheinst.
    Du gehörst vermutlich auch zu diesen “Raubkopierer-sind-Verbrecher”-Heinis!?

    Naja, wie dem auch sei…

    Kennst du evtl. den Herrn Vint Cerf? Wenn nicht, der ist quasi als ein “Vater des Internet” bekannt und ist u.a. “Chief Internet Evangelist” bei Google Inc. Dieser Herr hatte zum Beispiel bereits im Jahre 2006 zum Thema “Zukunft des Internets” folgendes zum Besten gegeben (nur als Beispiel!):

    Der Erfolg des Internet sei hauptsächlich seiner Architektur geschuldet, die auf mehreren Layern sowie dem End-zu-End-Prinzip basiert. Das Internet habe wie kein Medium zuvor die Endnutzer gestärkt.
    […]
    All dies habe weitreichende Konsequenzen für die politisch-rechtlichen Rahmenbedingungen und die existierenden Geschäftsmodelle der weiter expandieren Informationswirtschaft
    […]
    Quelle (und als Leseempfehlung):
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Vint-Cerf-und-die-Zukunft-des-Internet-167296.html

    Ich unterstelle, daß die Presseverlage & Co. (genau wie auch die Musik-, Film- und Hörbuchdeppen), zum Beispiel im Jahre 2006 noch im Tiefschlaf waren…
    Sorry, aber wer in dem Zusammenhang dann wirklich dämlich ist, liegt dabei auf der Hand!

    Noch ‘mal: KEIN Korb III UrhG (aka. “Leistungsschutzrecht für Presseverlage”)!

    Mit Google, Facebook, Apple… et al darf und sollte man sich natürlich auch befassen, nur handelt es sich in dem konkreten (Sach-)Zusammenhang allerdings um ein ganz anderes Thema.
    Ergo: ERST schlau machen, bitte – dann von mir aus Müll verzapfen (gilt auch für diese Kerstin in dem anderen thread hier im blog zum Thema. Die ist fürchterlich…)

    Gruß aus Kölle, Baxter

    Comment by Baxter — 3.12, 2012 @ 23:04

  19. Sorry, hab vergessen (vor “Quelle und Lesermpfehlung”). Pardon!

    Comment by Baxter — 3.12, 2012 @ 23:06

  20. Sämtliche Verlagshäuser in Deutschland sollten Google jegliche Verbreitung ihrer Produkte untersagen. Im ersten Moment dumm, im späteren Nachdenken die richtige Maßnahme. Es muß Solidarität gezeigt werden, angstfrei. Es ging und geht auch ohne Google.

    Das ist ein Faktum.

    Je eher man anfängt, Google den Hahn zuzudrehen, desto besser.

    Comment by Flavius — 8.12, 2012 @ 14:23

RSS-Feed für Kommentare zu diesem Beitrag.

Hinterlasse einen Kommentar