Abenteuerspielplatz Internet
Dem neuen Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Siegfried Schneider verdanken wir die bahnbrechende Erkenntnis, dass das Internet ein Abenteuerspielplatz ist.
Dass die CSU über zahlreiche Internet- und Medienexperten verfügt, durften wir erst in den letzten Tagen wieder erfahren. Mir ist das auch vor einigen Wochen bewusst geworden, als der offizielle IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung Franz Josef Pschierer auf einer Veranstaltung der DGRI sagte, dass er keine Berührungsängste mit dem „Computer Chaos Club“ habe. In die Riege dieser Internetexperten reiht sich nunmehr auch der ehemalige bayerische Kultusminister Schneider ein, der als neuer Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) erwartungsgemäß nunmehr auch zum Vorsitzenden der KJM gewählt worden ist. Dass es nicht die Kompetenz Schneiders war, die ihn in dieses Amt befördert hat, darf man als gesicherte Erkenntnis betrachten.
Über diese Personalie könnte man jetzt natürlich müde lächeln, wäre es nicht die KJM, die in Deutschland über die Einhaltung des sog. Jugendmedienschutzes wacht und u.a. auch dafür zuständig ist, Jugendschutzprogramme (Filtersoftware) anzuerkennen. Ob man allerdings mit der geplanten Anerkennung von Jugendschutzprogrammen, die wie die Software „JusProg“ von der Erotik-Branche entwickelt wurden, tatsächlich „wirksame Schutzmechanismen“ etablieren kann, gilt gelinde gesagt als umstritten.
Im Bereich des Jugendmedienschutzes findet mit der Ankündigung Schneiders die bewährte Politik der Augenwischerei ihre konsequente Fortsetzung. Danke Siegi!
Och nö, ne?! Wir haben doch wirklich schon genügend Probleme, normale und zweibeinige.
Comment by vera — 14.12, 2011 @ 18:05
Das Internet scheint tatsächlich ein rechtsfreier Raum für Abenteurer zu sein. Die damalige Justizministerin Zypries, SPD, teilt mir auf Anfrage mit, dass Internet Service Provider unter 10.000 Kunden keine Sperrlisten nach dem Zugangserschwerungsgesetz vom BKA bekommen sollten. Auf meine Frage, dass dann Schulen, die an solchen Provider hingen schutzlos dem Kinderpornodreck ausgeliefert seien, obwohl das BKA den Lagerort kannte aber durch das Gesetz tatenlos zusehen sollte, teilte sie mir mit, dass die Schulen ja durch Filtersoftware geschützt seien. Frau Zypries hat aber für das Zugangsgesetz gestimmt, dass es den Beteiligten (BKA, ISPs)bei Strafe verbot, die Sperrlisten an solche Filtersoftwarehersteller zu übermitteln.
In der Politik halten offenbar viele das Internet für einen rechtsfreien Raum, wo man machen kann was man will: Kinderpornos nicht löschen wie Guttenberg, Zypries und von der Leyen, mit Filtersoftware den Rechtsstaat abschaffen und das rechtliche Gehör abschaffen, wie in einer Bananenrepublik.
Man kann nur hoffen, dass sich diese rechtsfreien Räume des rechten Randes möglichst schnell biologisch lösen. Mit Einsicht, Sachkunde ist nicht mehr zu rechnen.
Comment by Jan Dark — 14.12, 2011 @ 20:19