Vom Ende der Zuschauerdemokratie
Der große Liberale Burkhard Hirsch schreibt in der Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung über “Das Ende der Zuschauerdemokratie” und erweist sich einmal mehr als scharfsinniger Beobachter der politischen Entwicklung.
Dass sich im Moment die politischen Spielregeln ändern und sich die Politik in Zukunft nicht nur wie bisher mit Lobbyisten, sondern vor allen Dingen auch mit dem Bürger beschäftigen muss, haben noch nicht alle erkannt.
Der Schlußfolgerung kann ich nicht folgen. Warum sollte sich die Gesetze ändern? Man kann weiter die bestehenden Regelungen mit der Executive durchsetzen Geschenle von den Lobbyisten annehmen und Gesetze machen, die die Bürgermitbestimmung einschränken bzw. nicht ermöglichen.
Kommentar by Christian — 31.10, 2010 @ 18:42
Schön, dass ein renommierter Politiker solche Gedanken formuliert und mehr direkte Demokratie fordert – weniger geht ja auch fast nicht, wenn man sich noch Demokratie nennen will.
Das Thema Lobbypolitik streift er m.E. höchstens am Rande, leider liegt hier eine wesentliche Ursache des Übels.
Wenn für Lobbypolitik Verfassung ignoriert wird – wie im Fall der Atompolitik gleich mehrfach sowohl im parlamentarischen Verfahren und bei der Behandlung von Gegnern (s. hier: http://tinyurl.com/38vxtge) – dann ist die Legitimation durch das Volk für die Akteure die kleinste Sorge.
Kommentar by Codago — 1.11, 2010 @ 10:31
Eine Demokratie fängt zuallererst damit an, dass diejenigen, die uns RICHTIG und FALSCH bestimmen, sprich: Polizeichefs, StA-e und Richter, vom Volke g-e-w-ä-h-l-t werden.
Alles andere ist eine (schlecht) gespielte Pseudo-Demokratie. Punkt!
Kommentar by Helmut Karsten — 15.11, 2010 @ 22:22