Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

23.4.10

Censilia und die schwedische Zensurtradition

In einem Radiointerview wurde mir gestern die Frage gestellt, ob die Forderung der schwedischen EU-Kommissarin Cesilia Malmström nach Access-Sperren von Websites vielleicht auch damit zusammenhängen könnte, dass es in Schweden eine gewisse Zensurtradition gibt. Hierüber hatte die TAZ vor dem Hintergrund der Filmzensur in Schweden kürzlich berichtet. Und in der Tat scheint gerade in der schwedischen Politik die Vorstellung eines wohlmeinenden und damit auch bevormundenden Staates, der seine Bürger vor allen möglichen negativen Dingen, auch Geistesinhalten, schützen will, eine gewisse Tradition zu haben. Vielleicht ist aber auch gerade das einer der Gründe dafür, dass die Piratenbewegung ebenfalls aus Schweden kommt und dort bislang auch am erfolgreichsten ist.

Frau Malmström hat aber zumindest die deutsche Debatte des Jahres 2009 nicht verfolgt und sich nicht ansatzweise mit den in dieser Debatte vorgebrachten Argumenten beschäftigt. Ihre Aussagen klingen nämlich ziemlich genau nach den Argumenten Ursula von der Leyens aus der hiesigen Diskussion und die sind nun wirklich hinreichend widerlegt worden. Dass auch Teile der deutschen Politik sich weiterhin nicht mit den Fakten beschäftigen wollen, kommt Frau Malmström dabei natürlich zugute.

posted by Stadler at 08:13