Internet-Law

Da fällt mir ja wirklich ein Stein vom Herzen. Ursula von der Leyen mag ihren Spitznamen „Zensursula“. Diesbezüglich gab es gegen dieses Blog ja unlängst einige Vorwürfe.

Die beim Bundesgerichtshof im Streit um das Lehrerbewertungsportal „Spickmich.de“unterlegene Pädagogin aus NRW will gegen das Urteil des BGH Verfassungsbeschwerde erheben, wie Heise berichtet.

Dass das Bundesverfassungsgericht die vom BGH vorgenommenen Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht der Lehrerin und der Meinungsfreiheit als unzutreffend einstufen wird, ist m.E. aber nicht zu erwarten.

Die Uneinsichtigkeit dürfte auch eher beim nordrhein-westfälischen Philologenverband liegen, der die Prozesse finanziert.

Da fällt mir ja wirklich ein Stein vom Herzen. Ursula von der Leyen mag ihren Spitznamen „Zensursula“. Diesbezüglich gab es gegen dieses Blog ja unlängst einige Vorwürfe.

Die beim Bundesgerichtshof im Streit um das Lehrerbewertungsportal „Spickmich.de“unterlegene Pädagogin aus NRW will gegen das Urteil des BGH Verfassungsbeschwerde erheben, wie Heise berichtet.

Dass das Bundesverfassungsgericht die vom BGH vorgenommenen Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht der Lehrerin und der Meinungsfreiheit als unzutreffend einstufen wird, ist m.E. aber nicht zu erwarten.

Die Uneinsichtigkeit dürfte auch eher beim nordrhein-westfälischen Philologenverband liegen, der die Prozesse finanziert.

Es ist Sommerloch und ich weiß gerade gar nicht, was ich bloggen soll und dann kommt diese Mail rein. Sie ist an mich persönlich gerichtet und mit „vorläufige Vorform einer Abmahnung“ überschrieben.

Der Verfasser schreibt mir:
„Internet-Law.de enthält häufig den möglicherweise mit mutmaßlichen Totschlags-Straftaten verbundenen sowie einen rechtsstaatliche Volksvertretung verunmöglichenden Begriff „Zensursula“. (…) Gleichzeitig beständiger ProzessTeilnehmer zu sein und das Recht selbst öffentlich auszulegen sowie gleichzeitig die Legislative mit fragwürdigen bis kontributiv-kriminellen Aussagen zu beeinflussen verletzt alle und allgemeine, jedoch erst mal meine Rechte auf ein Internet als Miteinander von Menschen und nicht gewerblichen Kriegs-Schau/Spielplatz.“

Und dann kommts es: „Internet-Law.de erscheint für Sie problematisch – ich ersuche Sie, diese mir zu überlassen.“

Ob er den Fremdwörterduden benutzt hat, weiß ich natürlich nicht. Und außerdem zerbreche ich mir den Kopf darüber, was „kontributiv-kriminell“ bedeutet.

Es ist Sommerloch und ich weiß gerade gar nicht, was ich bloggen soll und dann kommt diese Mail rein. Sie ist an mich persönlich gerichtet und mit „vorläufige Vorform einer Abmahnung“ überschrieben.

Der Verfasser schreibt mir:
„Internet-Law.de enthält häufig den möglicherweise mit mutmaßlichen Totschlags-Straftaten verbundenen sowie einen rechtsstaatliche Volksvertretung verunmöglichenden Begriff „Zensursula“. (…) Gleichzeitig beständiger ProzessTeilnehmer zu sein und das Recht selbst öffentlich auszulegen sowie gleichzeitig die Legislative mit fragwürdigen bis kontributiv-kriminellen Aussagen zu beeinflussen verletzt alle und allgemeine, jedoch erst mal meine Rechte auf ein Internet als Miteinander von Menschen und nicht gewerblichen Kriegs-Schau/Spielplatz.“

Und dann kommts es: „Internet-Law.de erscheint für Sie problematisch – ich ersuche Sie, diese mir zu überlassen.“

Ob er den Fremdwörterduden benutzt hat, weiß ich natürlich nicht. Und außerdem zerbreche ich mir den Kopf darüber, was „kontributiv-kriminell“ bedeutet.

Das Missbrauchspotential der Vorratsdatenspeicherung ist enorm. Zu dieser Einschätzung sind praktisch alle vom Bundesverfassungsgericht im Rahmen der anhängigen Verfassungsbeschwerden befragten Sachverständigen gelangt, wie der AK Vorrat berichtet.

Das Missbrauchspotential der Vorratsdatenspeicherung ist enorm. Zu dieser Einschätzung sind praktisch alle vom Bundesverfassungsgericht im Rahmen der anhängigen Verfassungsbeschwerden befragten Sachverständigen gelangt, wie der AK Vorrat berichtet.

Interessanter Artikel bei Golem. Dass Microsoft freiwillig etwas unter GPL stellt, wäre ungewöhnlich.

Interessanter Artikel bei Golem. Dass Microsoft freiwillig etwas unter GPL stellt, wäre ungewöhnlich.