Patent- und Markenamt nimmt zu “Hardcore” Stellung
Das DPMA hat zur Eintragung der Marke “Hardcore”, wohl als Reaktion auf die Diskussionen der letzten Woche, jetzt eine Pressemitteilung veröffentlicht, die allerdings sehr allgemein gehalten ist.
Dass z.B. ein Aufdruck auf einem T-Shirt nicht unbedingt die Rechte an einer Marke verletzten muss, hat das OLG Hamburg kürzlich für den Aufdruck CCCP entschieden.
