Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

3.7.09

Die Krise der parlamentarischen Demokratie II

Vor einigen Wochen habe ich an dieser Stelle die Krise der parlamentarischen Demokratie beklagt. Passend zum Thema schreibt Heribert Prantl in der SZ pointiert über „Das Parlament als Farce„. Und man muss sich darüber eigentlich auch nicht wundern, wenn man weiß, dass es Abgeordnete gibt, die ihre Zustimmung zu einem verfassungswidrigen Gesetz damit rechtfertigen, dass das Bundesverfassungsgericht Teile des Gesetzes ohnehin wieder kassieren wird. Der Begriff der Farce ist wirklich der einzige, der diese Vorgänge und Zustände angemessen beschreibt.

posted by Stadler at 12:27  

3.7.09

Schwarmintelligenz für unsere Politik

Stefan Münz weist auf einen Film hin, der davon handelt, wie das Prinzip der Selbstorganisation, das in Wikipedia und anderswo praktiziert wird, auch auf die Politik übertragbar ist.

In der Tat wären neues Denken und neue Ansätze gerade auch in der Politik gefragt. Der laufende deutsche Wahlkampf belegt aber einmal mehr, dass die Politik das 21. Jahrhundert noch nicht erreicht hat und es vermutlich noch eine Generation lang dauern wird, bis sich in den Köpfen etwas verändert.

posted by Stadler at 11:24  
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