Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

7.3.15

Albig träumt vom öffentlich-rechtlichen Internet

Unter dem Titel „Google ist nicht zu durchschauen“ hat Torsten Albig, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, in der aktuellen Ausgabe der ZEIT (Nr. 10 vom 05.03.2015, S. 29) einen Gastbeitrag veröffentlicht, der ein gerade in der Politik recht populäres Google-Bashing enthält, das mit der Forderung einer gesetzgeberischen Regulierung von Suchmaschinen und der Schaffung einer Medienaufsichtsbehörde verbunden wird.

Einige der durchaus bemerkenswerten Aussagen und Thesen Albigs möchte ich nachfolgend einer kritischen Bewertung unterziehen.

Albig schreibt:

Eine der großen Errungenschaften, auf die wir in Deutschland mit Recht stolz sind, ist die pluralistische Medienlandschaft. Wir haben vielfältige Print-, Rundfunk- und TV-Angebote, die in ihrer Gesamtheit das komplette Meinungsspektrum abbilden und bedienen. (…) Diese Vielfalt können und dürfen wir uns nicht nehmen lassen. Momentan erleben wir aber, wie einzelne Internetunternehmen ebendieses Medienkonzept aushöhlen und unterwandern. (…) Wir finden, was die Suchmaschine uns finden lässt. (…) Wissen wir wenigstens wie Informationen identifiziert, gesichtet und eingeordnet werden? Nein ganz und gar nicht. Suchmaschinen wie Google sind ähnlich wie fast alle modernen Apparate für den Laien nicht zu durchschauen…

Drehen wir die Betrachtung doch einfach mal um. Wissen wir als Leser, Zuschauer oder Nutzer denn, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk oder eine große Tageszeitung Informationen identifiziert, sichtet und einordnet? Nein. Aus Sicht des Zuschauers oder Lesers ist das was in den Redaktionen da passiert, vollkommen intransparent. Im Ergebnis stellt man nur immer wieder fest, dass sich alle großen Medien zeitgleich fast immer mit denselben Themen beschäftigen, während andere Themen, die man durchaus für relevant halten kann, überhaupt nicht vorkommen. Davon, dass unsere Print-, Rundfunk- und TV-Angebote das komplette Meinungsspektrum abbilden, kann daher überhaupt keine Rede sein. Mir erscheint die Berichterstattung der großen Medien vielmehr häufig einseitig, unausgewogen und unvollständig. Als Leser und Zuschauer hat man von den alten Medien stets vorgefilterte Informationen erhalten, von denen eine Redaktion meint, sie seien berichterstattungsrelevant. Erst seit es das Netz gibt, bietet sich dem Bürger die Möglichkeit auf alternative Informationsquellen zurückzugreifen – von denen große Medien nicht ganz selten, dann auch wieder abschreiben – wodurch es erstmals möglich wurde, sich ein zumindest umfassenderes Informations- und Meinungsspektrum zu erschließen. Diese Quellen finde ich als Bürger/Nutzer u.a. durch eine Suchmaschien wie Google oder ein soziales Nachrichtenmedium wie Twitter.

Albig erklärt auch überhaupt nicht, wie und wodurch speziell Google das angeblich so gute, altüberkommene (deutsche) Medienkonzept unterwandert. Er behauptet dies lediglich apodiktisch.

Es gibt anders als von Albig behauptet außerdem natürlich Informationen darüber, wie Suchmaschinen grundsätzlich arbeiten und funktionieren. Dass Google selbst die Suchergebnisse manipuliert, ist eine von Albig zwar in den Raum gestellte, aber anschließend nicht untermauerte These. Die Suchergebnisse von Google werden sicherlich beeinflusst und manipuliert, allerdings vielfach von außen. Eine Heerschar von Suchmaschinenoptimierern versucht fortlaufend, die Websites ihrer Auftraggeber in den Trefferlisten nach vorne zu bringen. Gerichte und Behörden fordern von Google mittlerweile häufig, bestimmte, als rechtswidrig beanstandete Suchergebnisse nicht mehr anzuzeigen. Der Datenschutz, das Persönlichkeitsrecht, das Strafrecht, das Urheberrecht und der Jugendschutz bilden die juristische Grundlage dafür, dass von Google verlangt wird, bestimmte Quellen nicht mehr anzuzeigen.

Wenn man diese Aspekte berücksichtigt, wird man erkennen, dass Google als Suchmaschine immer noch einen sehr guten Job macht, wenn es darum geht, möglichst relevante Ergebnisse zu liefern.

Konkret stellt Albig dann u.a. folgende Forderungen für eine Medienregulierung auf:

Wir sollten uns darüber klar werden, ob wir eine privilegierte Auffindbarkeit im Sinne eines must be found brauchen, das hieße: Suchmaschinen würden verpflichtet, immer auch ein öffentliches Informationsangebot unter den obersten Suchergebnissen anzuzeigen. Nur so stellen wir sicher, nicht in die Falle privater medialer Manipulation zu laufen.

Albig fordert also allen Ernstes, dass Suchmaschinen verpflichtet werden sollen, ein Priorisierung von öffentlich-rechtlichen Informationsangeboten vorzunehmen. Wäre aber nicht gerade das eine Manipulation von Suchergebnissen, die auf eine verfassungsrechtlich kaum begründbare Privilegierung öffentlich-rechtlicher Inhalte hinauslaufen würde und durch die die Suchmaschine die Position des neutralen Informationsvermittlers aufgeben müsste?

Albig beschließt seinen Text mit den Worten:

Denn auch in der digitalen Welt gilt: Die freie ungefilterte Meinungsbildung ist ein unersetzliches Gut mit Verfassungsrang.

Nein. Es wird überall gefiltert, bei Google und erst recht beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Vorstellung von ungefilterter Information ist eine Illusion. Meinungsbildung setzt auch gerade beim Nutzer die Beherrschung von Filtertechniken voraus. Medienkompetenz besteht im Internetzeitalter vor allem auch darin, Filtertechniken zu erlernen und zu praktizieren. Eine Kompetenz, die bei Torsten Albig ganz offensichtlich noch nicht in ausreichendem Maße vorhanden ist.

posted by Stadler at 12:28  

25 Comments »

  1. YES…

    „Eine der großen Errungenschaften, auf die wir in Deutschland mit Recht stolz waren, war die pluralistische Medienlandschaft. Wir hatten vielfältige Print-, Rundfunk- und TV-Angebote, die in ihrer Gesamtheit das komplette Meinungsspektrum abbildeten und bedienten. (…) Diese Vielfalt hätten wir uns nicht nehmen lassen dürfen.“

    Und jetzt: nieder mit Putin.

    Comment by andreas — 7.03, 2015 @ 13:19

  2. Jeder Mensch ist gehalten, sich mittels aller Medien gründlich zu informieren. Das klappt auch heute. Die Tendenzen einiger Medien sind bekannt. Von jeder Quelle einen Happen, alles ordentlich durch den Mixer, dann klappt es auch mit einem einigermaßen neutralen Bild.

    Comment by Ned — 7.03, 2015 @ 13:43

  3. Ich nutze Google selbstverständlich nicht. Es gibt zahlreiche Suchmaschinen, die meinen Ansprüchen vollkommen genügen. Vor allem meinem Anspruch, anonym zu suchen.

    Comment by Ned — 7.03, 2015 @ 13:45

  4. Google manipuliert auch im eigenen Interesse um Konkurrenten oder die, die sie dafür halten zur verbergen oder warum auch immer.

    Wenn man nach „anbieterA wort1 wort2“ sucht und bekommt als Suchergebnisse diverse Seiten anderer Anbieter als AnbieterA zur Wort1 und Wort2 und AnbieterA taucht wenn überhaupt erst auf Seite 10 auf, kann man das nicht anders als Manipulation nennen. Google enthält dem Suchenden bewusst Ergebnisse, obwohl bei so einer Anfrage unzweifelhaft formuliert wurde, was gesucht wird. Da die normale Suchen eher „Wort1 Wort2“ sind, fällt eine Ausblendung selten auf und Google kann sich jederzeit hinter seiner fadenscheinigen Ausrede „Qualität“ zurückziehen.

    Wenn Google nicht ein Quasi-Monopol hätte, bräuchte man sich darüber nicht zu unterhalten. Das die anderen Medien vielleicht auch nicht immer neutral berichten mag sein, aber die nennen sich auch nicht Suchmaschinen, sondern sind von Menschen beschrieben und haben nicht so einen Marktanteil.

    Comment by Aber sicher — 7.03, 2015 @ 16:18

  5. Dem ist nichts hinzuzufügen, außer: ausspreche Anerkennung.

    Comment by Wolf-Dieter — 7.03, 2015 @ 17:13

  6. Richtig: Alle Informationen, die wir aufnehmen, sind gefiltert.
    Das Problem ist, dass Google sehr nah daran ist, Monopolist zu werden.
    Mehrere etwa gleich gute Suchmaschinen als Alternativen sicherzustellen, wäre sehr schwer. Wenn es die aber nicht gibt, sind wir bald vollständig von Googles Entscheidungen abhängig.
    Albig hat nicht durchweg recht; aber er zeigt ein reales Problem auf.

    Comment by Fontanefan — 7.03, 2015 @ 17:40

  7. @4: Niemand ist gezwungen, Google zu verwenden. Wenn einem die Ergebnisse anderer Suchmaschinen nicht genügen und man letztlich wieder Google befragt, ist das nicht Google anzulasten.
    Ich bin kein Fan von Google, wenn ich aber wählen muss zwischen „nichts gefunden“ und „gefunden – aber (möglicherweise) manipuliert“, dann fällt mir die Wahl nicht schwer.

    @3: Man kann auch bei Google anonym suchen, z.B. über Ixquick o.a. Metasuchmaschinen. Ob die Suche auch gegenüber der NSA anonym ist, bleibt allerdings offen.

    Comment by Michael — 7.03, 2015 @ 17:41

  8. @Michael

    „3: Man kann auch bei Google anonym suchen, z.B. über Ixquick o.a. Metasuchmaschinen“

    Dein Beitrag ist Müll.

    Was hat diese Suchmaschine mit Google am Hut??Was soll das dumme Zeug, wie oben kopiert?

    Ixquick ist eine unabhängige, eigenständige und anonyme Suchmaschine. Nichts mit „bei Google“!

    Für Idioten ungeeignet!

    Comment by Ned — 7.03, 2015 @ 18:38

  9. Ps. Aber wie mies das verräterische Geschreibsel

    „…man kann auch bei Google anonym suchen…über Ixquick….

    Da zeigt wieder einer, der ohne Google anscheinend nicht leben kann, seine Blödheit in voller Pracht.

    Vielen Dank!

    Comment by Ned — 7.03, 2015 @ 18:45

  10. Bevor ich ins Wochenende abziehe, nochmal deutlich für alle User:

    Ixquick wurde ins Leben gerufen, gerade weil die Macher Google zum Kotzen finden. Und alle deren User finden Google ebenfalls zum Kotzen!

    Ixquick ist werbefrei, speichert nichts und ist genau das Gegenteil von Google. Man kann die Nutzung nur empfehlen. Google ist was für Dumme.

    Comment by Ned — 7.03, 2015 @ 19:08

  11. Schon ein skurriles Begehren von Albig. Ich bin ja ein bekennender Fan der öffentlich-rechtlichen Sender und auch des Beitragsservice-Geschäftsmodells.

    Aber Albig scheint nicht zu reflektieren, was er sagt. Die Pressefreiheit im ÖR-TV wurde gerade massiv behindert durch Klagen von Maulhuren wie Joffe, die nicht veröffentlicht wissen wollten, für wen sie ihre Kriegshetze absondern, die in Deutschland hart an Aufruf zu einem Angriffskrieg grenzt.

    Auch ist mir nicht klar, ob er nun auch meint, dass bei Suchmaschinen gesellschaftliche Gruppen wie Religionsgemeinschaften den Inhalt mitbestimmen sollen oder wie bei Roland Koch bei Suchmaschinen wie beim ZDF der Staat auf die Mitarbeiterstruktur durchgreifen soll.

    Am schlimmsten baer finde ich bei diesen Regionalisierungsaufrufen (wie in China und Iran?), dass die Rechtssprechung gerade die Freiheit in Europa kastriert hat. Mit dem Richterrecht des EUGH zum „Recht auf Vergessen“ kann man Europa als Standort für freie Suchmaschinen vergessen. Willkürlich können Privatpersonen ohne Veröffentlichungspflicht des Anliegens Suchergebnisse sperren. Damit ist die EU der denkbar ungeeignetste Standort für eine Suchmaschine.

    Horrorvorstellung: durch Trunkenheit und Kindesmissbrauch aufgefallene Bischöfe/innen sitzen im Suchmaschinenrat und lassen zentral verschwinden, was die Kinderschänder noch nicht dezentral haben sperren lassen. Oh what a brave new world!

    Es verdichtet immer mehr der Eindruck, dass die SPD absolut keinerlei Kompetenz für Digitalisierung hat. Schlimm. Eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

    Comment by Wolfgang Ksoll — 7.03, 2015 @ 19:14

  12. Entweder dumm oder dreist. Eigentlich ist die Zeit zu schade, die Aussagen solcher Politiker immer wieder richtig zu stellen. Notwendig ist es, da viele Bürger noch dämlicher sind. Das Problem: die Leser dieses Blogs sind meist schon aufgeklärt, die Leute die erreicht werden sollen, schauen hier garantiert nicht rein.

    Comment by Grundgesetz — 7.03, 2015 @ 19:19

  13. @7 Du hast es nicht verstanden: Für Google gilt hier „nichts gefunden, weil manipuliert“. Alle anderen Suchmaschinen werfen auch das aus, was gesucht wurde.

    Der Marktanteil macht ein Monopol oder die monopolähnliche Stellung aus, nicht wieviele ungenutzte Alternativen zur Wahl stehen.

    Comment by Aber sicher — 7.03, 2015 @ 19:28

  14. @Ned: Sorry, Sie haben Recht; ich meinte Startpage. Ich verwende Ixquick, Sie aber offensichtlich nicht.

    Comment by Michael — 7.03, 2015 @ 19:28

  15. Ixquick habe ich mit ins Leben gerufen, daher bin ich da sehr dünnhäutig, wenn unsere gute Sache mit Google in einen Zusammenhang gebracht wird. Wir kotzen auf Google!

    Schönes Wochenende

    Comment by Ned — 7.03, 2015 @ 19:32

  16. @Ned:

    Das ist aber kein Grund, so ausfallend zu werden á la „Google ist für Dumme“. Ehrlich gesagt, wenn ich mich beleidigen lassen muss, hat die von Ihnen nach Ihrer Behauptung mitgegründete Suchmaschine schon einen dicken Minuspunkt. Offenbar fühlen Sie sich moralisch sehr überlegen gegenüber den „Dummen“. So eine Arroganz kann ich nicht brauchen.

    Sie behaupten, eine „gute Sache“ zu machen? Dann überzeugen Sie mit Taten, aber hören Sie auf, andere zu beleidigen.

    Comment by Alex — 8.03, 2015 @ 13:12

  17. @Ned (15): Dann müsstest du entweder David Bodnick oder der (niederländische) Besitzer von Surfboard Holding B.V. sein. D.B. hat nämlich Ixquick entwickelt, Surfboard ist der alleinige Eigentümer. Und Ixquick IST eine Metasuchmaschine, d.h. es wertet gleichzeitig die Ergebnisse mehrerer Suchmaschinen aus. Alles leicht bei Ixquick nachlesbar. Also: hör auf, hier so einen Scheiß zu verzapfen.

    Comment by w-alter — 8.03, 2015 @ 16:55

  18. @Ixquick Fanatiker: Die Suchergebnisse können m. E. Goggle nicht das Wasser reichen.

    Google, richtig und anomymisiert verwendet, ist eine braucbare Suchmaschine. Daß Google präferiert und im Auftrag der Regierungen zensiert, sollte jedem bekannt sein. Die Forderung Albigs läuft darauf hinaus, daß die Nutzer nur noch das finden dürfen, was sie nach Meinung der Regierenden finden sollen.
    Ein abscheulicher Versuch Zensur oder Gleichschaltung der Medien zu erreichen.

    Comment by mw — 8.03, 2015 @ 19:45

  19. Danke Ned, dass sie so eloquent und faktenreich begründen, warum ich niemals eine Suchmaschine wie Ixquick benutzen werde.

    Comment by Moon — 9.03, 2015 @ 07:03

  20. Na dann sollte sich Herr Albig, erst einmal einsetzen, dass die diversen deutschen Ableger der Suchmaschinen das BpJM-Modul nicht mehr auf die Ergebnisse aufschalten, da dieses illegal* verwendet wird.

    *= Laut §24 Abs. 5 JuschG http://www.gesetze-im-internet.de/juschg/__24.html ist die Verwendung nur für „nutzerautonome Filterprogramme“ vorgesehen und da dieses Modul vom Benutzer nicht abschaltbar ist….kann von nutzerautonom keine Rede sein.

    bombjack

    Comment by bombjack — 9.03, 2015 @ 10:07

  21. Ixquick basiert zuerst auf Resultaten von BING (Microsoft) und Startpage auf Resultaten von Google. Soweit ich erinnern kann, hat Alexander von Eesteren von Surfboard mir gesagt, dass sie als reiner Metacrawler angefangen haben, aber inzwischen auch eigene Elemente hinzu fügen. Ich finde mit ixquick besser als mit Google. Es scheint also auch mit dem gesuchten Begriff zusammen zu hängen. Albig erinnert mich an die Forderung der Politik, jugendgefährdende Inhalte im Internet erst ab 22:00 Uhr freizugeben. Das fanden alle sehr lustig. Wir sollten dem Herrn Albig sagen, daß er lustig ist.

    Comment by Rigo Wenning — 9.03, 2015 @ 14:03

  22. @11: „Es verdichtet immer mehr der Eindruck, dass die SPD absolut keinerlei Kompetenz für Digitalisierung hat. Schlimm. Eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.“

    Man soll seine Gegner, undemokratische Leute sind m. E. Gegner von alle anderen, nicht unterschätzen. Wären Albig und seine Mitstreiter, oder die Mitglieder ähnlich gestrickter Parteien, nur dumm, so könnten sie für das, was sie absondern und tun bzw. lassen rein gar nichts. Für deren Blödheit müsste man dann letztlich ihre Eltern bzw. deren Genmix verantwortlich machen. Und uns, weil wir sie in ihre Ämter gehievt haben, obwohl sie dumm sind und damit zur Vertretung und Führung ungeeignet. Es ist aber viel schlimmer: die Albigs dieser Welt wissen genau, was sie wollen – u. a. den Erhalt ihrer Macht und Pfründe um jeden Preis – und handeln und reden deshalb sehr bewusst gegen unsere Interessen. Und das ist schlimm und eine Bedrohung nicht nur für die demokratische Ordnung, mit der ist es in Deutschland schon seit langer Zeit nicht mehr sonderlich weit her, sondern für die Freiheit, Gesundheit und ggf. das Leben jedes Einzelnen.

    Comment by M. Boettcher — 9.03, 2015 @ 18:14

  23. Meine Fresse, dann nutzt doch Google, bist es Euch aus den Löchern kommt. Niemand wird Euch aufhalten.

    Kluge Leute nutzen Alternativen. Und Ihr gehört nicht dazu.

    Comment by Ned — 11.03, 2015 @ 20:14

  24. Lieber „Ned“,

    etwas anderes, als andere Menschen, die sie nicht kennen, als „dumm“ zu bezeichnen und sich selbst als „klug“, zeugt von einer extrem schlechten Kinderstube, Arroganz, Überheblichkeit und mangelnder Empathiefähigkeit.

    Übrigens: Wenn Google wirklich so Scheiße wäre, wie sie behaupten, wäre Google nicht Quasimonipolist. Wer Schrott produziert, verschwindet vom Markt. da hülfe nicht einmal ein „richtiges“ Monipol, da dieses auf kurz oder lang – eher auf kurz – keinen Bestand hätte.

    Also: Erst nachdenken, dann beleidigen.

    Und nun geh weiterspielen.

    Comment by Statistiker — 18.03, 2015 @ 14:32

  25. @Statistiker

    Kopie: „etwas anderes, als andere Menschen, die sie nicht kennen, als “dumm” zu bezeichnen und sich selbst als “klug”, zeugt von einer extrem schlechten Kinderstube, Arroganz, Überheblichkeit und mangelnder Empathiefähigkeit.“

    Dem kann ich nur zustimmen. Rechtschreibfehler habe ich mit kopiert. Bildungsmangel :-)

    Kopie: „Übrigens: Wenn Google wirklich so Scheiße wäre, wie sie behaupten, wäre Google nicht Quasimonipolist. Wer Schrott produziert, verschwindet vom Markt. da hülfe nicht einmal ein “richtiges” Monipol, da dieses auf kurz oder lang – eher auf kurz – keinen Bestand hätte.“

    Erstmal heißt es Monopol, und desweiteren lebt Google genau deshalb, weil es Leute wie Dich gibt. Das genau ist tragisch. Minderbemittelte, die nicht mal wissen, wie man Monopol schreibt, nutzen diese Datenkrake. Besser als Du hätte man es nicht beweisen können. Mein Mitleid hält sich in Grenzen.

    Vielen Dank.

    Comment by Ned — 19.03, 2015 @ 14:27

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