Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

12.8.13

Markentroll will “Edward Snowden” als Marke eintragen lassen

Beim Deutschen Patent- und Markenamt hat jemand am 01.07.2013 die Eintragung der Wortmarke “Edward Snowden” in den Waren- und Dienstleistungsklassen 9 und 16 beantragt (Az.:  3020130393384). Der Schutz könnte also u.a. begehrt werden für “Datenverarbeitungsgeräte und Computer” (Klasse 9).

Ob das DPMA ein absolutes Schutzhindernis im Sinne von § 8 MarkenG bejahen wird, bleibt abzuwarten. Fremde Namen gelten markenrechtlich aber grundsätzlich nicht als absolute Schutzhindernisse, so dass es durchaus zu einer Eintragung der Marke kommen kann.

posted by Stadler at 14:44  

3 Kommentare »

  1. Ich weiß nicht, welche Dienstleistungsklasse dafür die richtige wäre (ich vermute: 30), aber “Ed Snowden’s organic cryptocookies” in den Geschmacksrichtungen Kokos, Chocolate Chip oder Pekanuss würden in mir einen Käufer finden.

    Comment by Ben — 12.08, 2013 @ 15:05

  2. Ja, die Namen von Whistleblowern stehen aktuell hoch im Kurs. Wer den Sturm aushält?

    https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10151644804374667&set=a.416611184666.188560.74381249666&type=1&theater

    Am 15.2.2013 hat übrigens jemand die Marke “PRISM” als Gemeinschaftsmarke mit der Nummer 011838448 für “computers; Computer software” angemeldet.

    Comment by Pressekritik — 12.08, 2013 @ 15:25

  3. Ich bin 1991 mal angetreten, damit das Web gut wird. Hilfe zur Selbsthilfe in der Gemeinde.

    Das Web heute ist nicht mehr meines.

    Ich denke darüber nach, off zu gehen.

    Wenn etwas, was mal gut war, nur noch eine Bürde wird, nur noch Kampf, nur noch Abwehr, nur noch Sorge um den Rechner, den Datenschutz, das persönliche Wohlbefinden massiv leidet, dann sollte man einfach gehen.

    Ich gehe. Meine Rechner nehme ich mit. Off.

    Comment by Olsen — 16.08, 2013 @ 21:31

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