Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

10.7.12

Wie man in Deutschland Verfassungsschutzpräsident wird

Wer sich schon immer gefragt hat, wie man in Deutschland Verfassungsschutzpräsident wird, für den liefert Helmut Roewer, ehemaliger Chef des Thüringischen Verfassungsschutzes, die Antwort:

„Es war an einem Tag nachts um 23 Uhr, da brachte mir eine unbekannte Person eine Ernennungsurkunde vorbei, in einem gelben Umschlag. Es war dunkel, ich konnte sie nicht erkennen. Ich war außerdem betrunken. Am Morgen fand ich den Umschlag jedenfalls noch in meiner Jacke.“

Das hätte sich selbst John Cleese nicht ausdenken können. Bei einem Thema, bei dem ich eigentlich dachte, dass mich nicht mehr viel überraschen kann, erhellen die Aussagen von Verfassungsschützern im Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags noch so einiges. Vor allen Dingen zeigen sie aber, was passieren kann und auch passiert, wenn man eine Behörde sich selbst überlässt und keinerlei effektive Kontrolle mehr ausgeübt wird.

posted by Stadler at 17:57  

7 Comments

  1. Man fragt sich, ob da nicht die §§29 ff. BtMG in Frage kommen bei den Protagonisten. Das denken die sich doch aus, oder?!

    Comment by SvB — 10.07, 2012 @ 18:03

  2. bei SpOn gibt es noch ein update – köstlich, wird ein unterhaltsames Sommerloch

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/thueringer-neonazi-ausschuss-niemand-will-roewer-ernannt-haben-a-843670.html

    Comment by wenwunderts — 10.07, 2012 @ 18:11

  3. Diesmal ist die Titanic wirklich zu weit gegangen. Die können ihre Redakteure doch nicht in den Untersuchungsausschuss schicken!

    Comment by NR — 10.07, 2012 @ 22:09

  4. „Es war an einem Tag nachts um 23 Uhr, da brachte mir eine unbekannte Person eine Ernennungsurkunde vorbei, in einem gelben Umschlag. Es war dunkel, ich konnte sie nicht erkennen. Ich war außerdem betrunken. Am Morgen fand ich den Umschlag jedenfalls noch in meiner Jacke.“

    Moment. Es war nachts und dunkel, er war betrunken und am Morgen fand er einen gelben Umschlag in seiner Tasche, den er gar nicht gewollt hat …

    Erinnert mich an irgendwas.

    http://www.derwesten.de/staedte/bochum/id6864586.html

    Comment by Johannes — 10.07, 2012 @ 22:32

  5. Ich kann mich nicht für den Film entscheiden, der hier auf Staatskosten gegeben wird:
    1) „Jesus aber sprach: „Vater, vergib ihnen; denn sie wissen nicht, was sie tun!“ Und sie verteilten seine Kleider und warfen das Los darum. (Lk 23, 32–34)“
    http://de.wikipedia.org/wiki/%E2%80%A6_denn_sie_wissen_nicht,_was_sie_tun
    oder
    2) http://de.wikipedia.org/wiki/Ein_K%C3%A4fig_voller_Narren

    Wer soll denn die je wieder ernst nehmen? Was soll ich denn meinen Kindern sagen, wenn die das lesen, dass bei uns Besoffene Ernennungsurkunden zugesteckt bekommen und in einem Innenministerium sich keiner erinnern kann, wie Ernennungen zu Stande kamen? Das sind doch gemeingefährliche Institutionen.

    Comment by Wolfgang Ksoll — 11.07, 2012 @ 00:50

  6. http://www.taz.de/!81897/
    „Thüringer Kameraden

    Helmut Roewer, bis zum Jahr 2000 Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, hielt sich V-Leute aus der Naziszene. Heute schreibt er für einen rechten Verlag.“

    Comment by Wolfgang Ksoll — 11.07, 2012 @ 01:22

  7. Wenn Monty Pythons Flying Circus wie kalter Kaffee von gestern wirkt, waren bestimmt wieder die Verfassungsschützer und lupenreine Demokraten am Werk.

    Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man fast lachen. Deutschland ist für einen kleinen Teil der Bevölkerung der reinste Selbstbedienungsladen.

    Comment by Frank Schenk — 13.07, 2012 @ 11:54

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