Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

23.8.11

Das ULD rechtfertigt sich

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat vor einigen Tagen alle Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein aufgefordert, den „Gefällt mir“-Button von ihren Webseiten zu entfernen und zudem Fanpages bei Facebook zu löschen.

Weil diese Aufforderung nicht nur im Netz hohe Wellen geschlagen hat, sondern auch beim ULD zu mit Sicherheit erbosten Rückfragen geführt hat, sieht sich die Datenschutzbehörde offenbar veranlasst, verschiedene Fragen zu beantworten.

Einige Kollegen sind der Ansicht, dass das ULD damit auch teilweise zurückrudern würde, nachdem man zunächst sogar die Ansicht vertreten hatte, dass die Datenverarbeitung bei Facebook nicht durch eine nach deutschem bzw. europäischem Recht wirksame Einwilligung legitimiert werden kann.

Mit der Frage, ob die juritsische Betrachtung des ULD zutreffend ist, hat sich Rechtsanwalt Stefan Schmidt im Rahmen eines Gastbeitrags für mein Blog beschäftigt.

posted by Stadler at 15:14  

3 Comments

  1. Wie sähen eigentlich die Chancen für Facebook aus eine Unterlassungsklage gegen des ULD durchzukriegen? Der Aufruf Facebook zu boykottieren zusammen mit den umstrittenen rechtlichen Einschätzungen der ULD, wird wohl kaum dauerhaft toleriert werden, oder?

    Comment by Tannador — 23.08, 2011 @ 16:14

  2. Facebook übertreibt es einfach und wird irgendwann damit scheitern. Ich glaub ich war im Urlaub Mitte Juli das letzte mal drin.

    Google, sonst als Datenkrake verschrien, bietet die Möglichkeiten an zu löschen was man mal eingegeben hatte, genauso mit Bildern. Auch gehören einem die Bilder selbst (z.B. bei Panoramio) und werden nicht so vereinnamt wie bei Facebook. Die AGB sollte man mal vergleichen.

    Hat jemand für mich eine Lösung wie ich alte „persönliche“ Nachrichten in Facebook löschen kann? In jedem Pipifax-Forum kann man aufräumen nur in Facebook nicht, alles bleibt dort für immer und ewig. Skype scheint inzwischen ähnlich zu sein.

    Ich muss ehrlich sagen, ich habe von Facebook die Schnauze gestrichen voll und ich blocke es wo ich kann. Es ufert momentan an allen Ecken und Enden aus wie die Pest, jeder betreibt Tracking auf hohem Niveau, weil uns Voyeurismus scheints im Blut liegt.

    Und die ULD muss sich nicht rechtfertigen warum sie gegen Facebook vorgeht, weil es da so offensichtlich in Schieflage ist. Nur die Art und Weise zuerst einmal die Kleinen zu schlagen ist keine gute Lösung, weil sich der Unmut nun gegen ULD richtet statt gegen Facebook.

    Wenn die öffentlichen Seiten zuerst bei sich aufräumen und gutes Beispiel werden (und als Studienobjekte dienen wie es auch ohne den Spionagekram geht), wenn es verpönt wird, Besucher auf der eigenen Seite per Button zwangsweise an Facebook zu verraten und wenn das Bewusstsein gestärkt wird, dass ein Quatsch und Tratsch Forum wie Facebook eines ist, nicht alles Wissen und behalten muss, dann führt das vermutlich eher zum Erfolg und auch langfristig.
    Die meisten Leute wissen gar nicht was sie tun, wenn sie in ihr selbstgebasteltes WordPress ein Social-Media-Plugin einbauen, weil sie Laien sind.

    Soll das ULD doch lieber mal Fernseh- und Radio-Spots machen und aufklären was wirklich hinter den Buttons steckt und hinter der Datensamelwut. Viele wissen nichts davon und wollen das eigentlich auch nicht haben, machen aber mit weil man Facebook scheinbar nicht ausweichen kann weil jeder es hat.

    Comment by Frank — 25.08, 2011 @ 09:31

  3. ULD reitet sich immer tief rein und aus dem Geschäft raus. Irritierend sind nebenbei auch, seine öffentlichen Aufrufe zum Rechtsbruch wie bei ELENA:
    http://politik-digital.de/thilo-weichert%E2%80%9Euns-geht-es-nicht-um-zoff-sondern-um-ueberzeugung%E2%80%9C

    Comment by Jan Dark — 28.08, 2011 @ 11:36

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