Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

27.5.11

Begehen Internetnutzer laufend Urheberrechtsverletzungen?

Eine Äußerung von Markus Beckedahl, Betreiber von netzpolitik.org, Gründer der sog. Digitalen Gesellschaft und Mitglied der Internet-Enquete-Kommission des Bundestages, hat bei Anwaltskollegen für Aufregung gesorgt. Dem Kollegen Ziegelmeyer fliegt gar das Blech weg.

Beckedahl hatte in einem Radiointerview gesagt, dass jeder der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen begeht. Auf Twitter hat er dann nachgelegt und gesagt, dass fast jeder aktive Social-Network Nutzer täglich viele Urheberrechtsverletzungen begeht.

Grundsätzlich bin ich auch der Meinung, dass das Urheberrecht reformbedürftig ist und der Gedanke des Fair-Use eine stärkere Verankerung finden sollte. Diese legitime Forderung sollte man aber nicht damit begründen, dass es bei einer normalen Nutzung praktisch unvermeidlich sei, ständig gegen das Urheberrecht zu verstoßen. Das ist nämlich nicht der Fall. Es mag schon sein, dass vielen Nutzern das Bewusstsein dafür fehlt, dass man fremde Bilder, Texte, Film- und Musikdateien nicht beliebig kopieren und online stellen kann. Aber daraus folgt eben gerade nicht, dass jemand, der über ausreichend Medienkompetenz verfügt, ständig gegen das Urheberrecht verstoßen muss.

posted by Stadler at 12:12  

26 Kommentare »

  1. Erlauben die 140 Zeichen in Twitter eine gesetzeskonforme Zitierung?

    Comment by Frank — 27.05, 2011 @ 12:20

  2. Bevor ich mir über eine Schrankenvorschrift (§ 51 Zitate) Gedanken mache, brauche ich aber zunächst eine Urheberechtsbeeinträchtigung durch Vervielfältigung oder öffentliche Wiedergabe

    Comment by Stadler — 27.05, 2011 @ 12:26

  3. Wahrscheinlich willst Du es nicht richtig verstehen, aber ich habe nicht gesagt, “dass jemand, der über ausreichend Medienkompetenz verfügt, ständig gegen das Urheberrecht verstoßen muss.”

    Sondern:

    „Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen“.

    Das ist meine Erfahrung und auch Erkenntnis vieler Wissenschaftler. Man schaue sich nur mal das Nutzungsverhaltn von Menschen auf Facebook und in Blogs an.

    Comment by Markus — 27.05, 2011 @ 12:44

  4. Da ist aber jmd. eitel, wenn es wirklich der Markus ist…

    Comment by Bodo W. — 27.05, 2011 @ 13:21

  5. Ich bin zwar nicht immer einer Meinung mit Markus, aber in diesem Fall schon.

    Erst gestern habe ich wieder festgestellt, dass das Urheberrecht wie ein göttliches Dogma über dem Netz schwebt, obwohl es doch keiner hören will.

    Ich bin der festen Überzeugung, dass bei den Menschen nicht das Bewusstsein fehlt, dass sie Urheberrecht verletzen, sondern ganz im Gegenteil das Urheberrecht bewusst verletzen, weil sie es für unnötig halten.

    Comment by Andi — 27.05, 2011 @ 13:23

  6. Na ja, ich würde ja einfach mal behaupten, dass derjenige, der (ständig) Urheberrechtsverletzungen begeht, dadurch seine fehlende Medienkompetenz schon bewiesen hat..

    Sonst könnte man ja analog behaupten, dass jeder, der verkehrskompetent ist, zwangsläufig gegen die STVO verstossen muss.

    Comment by Bernd — 27.05, 2011 @ 13:25

  7. Wenn ich nur meine Timeline bei FB anschaue, und mir überlege, wie viele urheberrechtlich geschützte Bilder als Avatare da durchrauschen… Digitaler Content, urheberrechtlich geschützt, von mir heruntergeladen, ohne Genehmigung des Rechteinhabers, und ohne zu bezahlen.

    Comment by _Flin_ — 27.05, 2011 @ 14:18

  8. @Markus:
    > Das ist meine Erfahrung und auch Erkenntnis
    > vieler Wissenschaftler. Man schaue sich nur
    > mal das Nutzungsverhaltn von Menschen auf
    > Facebook und in Blogs an.

    Quelle? Also ich meine das mit den Wissenschaftlern.

    Und kannst du das auch erläutern, wie du das meinst?

    gruß, Frank

    Comment by Frank Schenk — 27.05, 2011 @ 14:32

  9. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass grade Leute, die NICHT über Medienkompetenz verfügen gegen das Urheberrecht verstoßen. Und das tun sie ganz gewiss nicht, weil sie der Meinung wären, es wäre unwichtig, sondern weil sie schlicht und ergreifend keine Ahnung davon haben und es ihnen schlicht weg egal ist.

    Comment by Steffi — 27.05, 2011 @ 14:43

  10. @Markus
    Das mit dem Jeder ist natürlich immer so eine verflixt schwierig zu haltende Behauptung. Ich bin seit 1993 im Netz und benutze es sehr aktiv. Und trotzdem begehe ich ganz sicher nicht am laufenden Band Urheberrechtsverstöße. Wieviel macht jetzt Jeder minus ich? Maximal: viele.

    Comment by VonFernSeher — 27.05, 2011 @ 15:14

  11. Ich sehe das Problem hier im Begriff “Medienkompetenz”. Für den einen (z.B. den Blogbetreiber und Leser dieses Blogs) äußert sich diese darin, über die juristischen Aspekte des Urheberrechts gut informiert zu sein. Für den anderen bedeutet “Medienkompetenz” aber, dass man mit den verschiedenen Angeboten im Netz umgehen kann. Also weiß, wie man youtube, facebook etc. nutzt.

    Und was die Unvermeidlichkeit angeht: Völlig ausschließen kann man solche Verstöße tatsächlich nur, wenn man keine Inhalte Dritter verwendet, keine Links auf Inhalte Dritter setzt und bei Eigenproduktionen darauf achtet, dass nicht doch irgendein geschütztes Objekt auf dem Foto erscheint oder im Video irgendeine geschützte Musik im Hintergrund zu hören ist.

    Für juristische Laien sind “Mitmachseiten” aufgrund des Urheber- und Abmahnrechts schlicht Minenfelder.

    Comment by Wolfgang — 27.05, 2011 @ 15:40

  12. @Wolfgang

    Das ist ja ein ganzer Haufen an unsinnigen Behauptungen. Man kann natürlich Inhalte Dritter – auch für eigene Veröffentlichungen – verwenden und sich trotzdem ans Urheberrecht halten. Und das sogar ohne Jura studiert zu haben. Und Medienkompetenz am Urheberrecht, also an so Sachen wie richtigem Zitieren, Originalität erkennen etc. pp., vorbei zu definieren, ist sinnlos.

    Medienkompetenz hat nichts damit zu tun, ob man ein Video bei Youtube einstellen kann. Sondern mit dem Video und mit Youtube.

    Comment by VonFernSeher — 27.05, 2011 @ 16:28

  13. Links kann man setzen, ohne das Risiko einer Urheberrechtsverletzung einzugehen. Das ist mittlerweile auch hinreichend geklärt.

    Es ist sicherlich so, dass es Konstellationen gibt, bei denen unklar ist, ob man damit Urheberrechte verletzt.

    Nur die Behauptung, jeder Internetnutzer würde am laufenden Band das Urheberrecht verletzen, erzeugt doch ein arges Zerrbild.

    Comment by Stadler — 27.05, 2011 @ 17:13

  14. Ich nutze, wie viele andere auch, seit Jahren jeden Tag das Internet, beruflich wie privat, und ich stelle dazu fest, dass ich dabei niemals Urheberechtsverletzungen begehe. Ich behaupte nun, dass ich meine Feststellung eher belegen kann, als Markus seine. Markus sollte also einmal aufführen, worin denn die angeblichen Urheberrechtsverletzungen bestehen, die jemand mit Medienkompetenz die ganze Zeit im Internet begehen soll.

    Comment by M. Boettcher — 27.05, 2011 @ 17:43

  15. Vorab: Ich bin auch für eine Novelle des Urheberrechts, aber nicht mit der Begründung, dass man gar nicht anders könnte, das Urheberrecht zu verletzen, wenn man das Internet aktiv nutzt.

    Ich benutze das Internet sehr viel, habe zwar mal Jura studiert und interessiere mich für Urheberrecht, aber ich würde auch ohne Kenntnisse des Urheberrechts schon aus Angst vor Abmahnungen und den Kosten aus purem Selbsterhaltungstrieb darauf achten, ob ich Urheberrechte verletze. Die Kampagnen zur “Aufklärung” (“Raubkopierer sind Verbrecher”) sollten dabei auch nicht ohne Wirkung geblieben bleiben. Es ist jedenfalls Fakt, dass man das Internet bedienen kann (was wohl jeder bis auf meinen 75-jährigen Vater zu sein scheint), ohne dass man dabei zwangsläufig Urheberrechtsverstöße begehen muss. Die Ausgangsthese halte ich deshalb für schlicht falsch. Ich benutze das Internet aktiv, bin in Sozialen Foren und verletze nicht Urheberrechte. Es gibt keine Zwangläufigkeit von Internetnutzung und Urheberrechtsverletzung. Das Gegenteil ist der Fall: Man wird bei aktiver Internetnutzung eher zwangsläufig zum Content-Produzenten und Urheber. Selbst dieser Kommentar hier könnte ein Werk i.S.d. UrhG darstellen, auf den nur verlinkt oder aus dem nur zitiert werden dürfte. Zwischen aktiver Internetnutzung und Urheberschaft des Nutzers scheint mir eher eine Zwangsläufigkeit gegeben zu sein. Umgekehrt wird also ein Schuh draus.

    Comment by fernetpunker — 28.05, 2011 @ 02:00

  16. Könnte nicht schon die Kopie eines geschützten Bildes im Browser Cache eine Urheberrechtsverletzung darstellen oder fällt das unter legale Privatkopie?

    Was ist wenn man auf einer Seite ein Bild sieht, das offensichtlich gegen das Urheberrecht verstösst? Das lädt der eigene Browser auch zwangsläufig runter. Bei Bildern hat man nicht die Wahl wie bei den unstrittig illegalen Downloads bei Sharehostern. Ein unbedarfter Klick reicht.

    Comment by Stefan — 28.05, 2011 @ 14:39

  17. @16. Stefan, die von Ihnen beschriebenen Vorgänge sind keine Urheberrechtsverletzungen, da sie erstens nicht bewusst und damit vorsätzlich begangen werden und zweitens schon keine Veröffentlichung/Vervielfältigung iSd UrhG darstellen. Außerdem wäre es an dem Aufsteller der Ausgangsthese darzulegen und zu belegen, wie und warum seiner Meinung nach das “aktive” Surfen im Internet zwangsläufig zu Urheberrechtsverletzungen führen soll.

    Comment by fernetpunker — 28.05, 2011 @ 18:49

  18. „Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen“.

    Nein, wer das so macht, hat ganz und gar keine Medienkompetenz, denn zur Medienkompetenz gehört auch das Wissen, was erlaubt ist und was nicht.

    Ich bestreite nicht, das das Urheberrecht widersinnig in Bezug auf viele Medien ist und dringend eine Überarbeitung bedarf. Aber mit obigen Worten zäumt man das Pferd von hinten auf.

    Wenn sich die Digiges auf die Fahnen geschrieben hat, auch andere Bevölkerungsschichten als die Digital Natives zu erreichen, dann sollte sie ihre Medienarbeit nochmal gründlich überdenken.

    Comment by Melebert — 30.05, 2011 @ 14:15

  19. … in Analogie zum Autofahren kann ich, den guten Professor Burgstaller am Wiener Juridikum zitierend, nur sagen, dass jeder, der sich mit dem Internet verbindet, fahrlässig handelt… und ich glaube, dass ist es auch, was Beckedahl gemeint hat.

    Die grundsätzliche Problematik, dass ein Staat auf einem von ihm beanspruchten virtuellen Staatsgebiet bis jetzt keine der völkerrechtlichen Eigenschaften und Aufgaben eines “Staates” erfüllt und sich darüber hinaus auch gar nicht bemüht, die Verfassung möglichst ähnlich zur analogen Welt im digitalen Raum umzusetzen, macht es fast unmöglich, sich bei alltäglichen digitalen Handlungen der potentiellen rechtlichen Konsequenzen bewusst zu sein. Daher würde ich den virtuellen Raum auch eher als eine digitale hohe See behandeln, als als nationalstaatliche Räume…

    Comment by Gernot — 31.05, 2011 @ 13:42

  20. Und ich meinte meine Frage auf Twitter und das Leistungsschutzrecht-Gespenst bezogen:

    “Begehen Internetnutzer laufend Urheberrechtsverletzungen?” – http://bit.ly/kPGztJ

    Bei so einer Twittermeldung bleiben noch 58 Zeichen frei. Kann man solche Meldungen in Twitter setzen oder gilt die Überschrift bald als schützenswertes Werk (LSR) oder kann man das als Zitat sehen?
    Wenn es hier schon verschiedene Meinungen geben sollte und Zweifel am “Erlaubtsein”, dann hätte Markus recht.

    Comment by Frank — 31.05, 2011 @ 14:13

  21. @Frank:
    Ein Leistungsschutzrecht für Verlage gibt es bislang nicht. Sollte es kommen, wird vermutlich nicht der einzelne User haften. Nach dem derzeitigen Konzept der Verlage soll eine Verwertungsgesellschaft von gewebrlichen Nutzern eine Art Geräteabgabe kassieren, die dann mit der Gießkanne über die Verlage verteilt wird.

    Comment by Stadler — 31.05, 2011 @ 14:30

  22. “Aktive Social-Network Nutzer”, also Leute die ihre persönlichen Daten für virtuelle Glasperlen hergeben, sind also ab jetzt plötzlich medienkompetent hat der Herr Beckedahl nu mal beschlossen?

    Da kommt ja direkt noch wesentlich größerer Mist zum Vorschein, als man dem Verein selbsternannter Pfeifen noch vor ein paar Wochen zugetraut hätte.

    Zeit zum Fremdschämen.

    Comment by rofl — 31.05, 2011 @ 16:02

  23. @Stadler
    Gerade eben gelesen in Twitter: “#BMJ: #Leistungsschutzrecht für #Presse kommt definitiv mit 3. Korb UrheberR. Klare Aussage beim #BDI-Tag zum Schutz des geistigen Eigentums” über @vonKlaeden

    Ich glaube, das wird nichts mehr mit Deutschland, es wird alles nur noch schlimmer.
    Bald haben wir Spanische oder Tunesische Verhältnisse.
    Wie sehr ich es bedauere, dass Einstein so recht hatte.

    Comment by Frank — 31.05, 2011 @ 21:48

  24. Neulich habe ich gelesen, dass auch Browser-Cache-Inhalte juristisch als Downloads bewertet werden (was im übrigen von der Sache her völlig korrekt ist). Wenn ich im Browser eine Grafik lade, deren Urheberrecht jegliche unerlaubte Vervielfältigung verbietet, dann begehe ich beim Laden der Webseite bereits eine Verletzung des Urheberrechts. Das Problem ist aber in dem Fall ein anderes – nämlich, dass eine Urheberrechtsklausel, die jegliche nicht authorisierte Vervielfältigung verbietet, im Internet schlichtweg nicht anwendbar ist.

    Nun könnte man argumentieren, ja OK, was im Browser-Cache landet, ist natürlich von der Vorschrftsregel ausgenommen. Doch wer verbietet mir beispielsweise, meinen PC nach außen hin zugänglich zu machen und etwa einen öffentlichen FTP-Server darauf zu installieren, dessen FTP-zufälligerweise das Startverzeichnis meines Browser-Caches ist? Zugegeben, das ist etwas konstruiert. Aber es gibt auch weniger hergeholte Techniken: Synchronisation von Hard-Disk-Inhalten mit einem Account in der Cloud zum Beispiel.

    Vielleicht tappe ich mit diesem Ansatz ja auch im Dunklen, und es geht eher um all die vielen Facebook-Links, bei denen die Facebook-Anwendung einem automatisch Grafiken aus verlinkten Artikeln anbietet, die man übernehmen kann, um das Linkposting attraktiver zu gestalten. Guckt man sich den Quelltext an, sieht man URLs dieser Art als Grafikreferenz:

    http://external.ak.fbcdn.net/safe_image.php?d=535404590e5e0661b8fa859ef821d3e8&w=90&h=90&url=http%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fimages%2Fimage-221879-thumb-xall.jpg

    fbcdn.net gehört zu Facebook. Die “geklaute” Teaser-Grafik aus dem verlinkten Artikel wird durch ein PHP-Script mit dem vielsagenden Namen “safe_image.php” zum aufrufenden Browser gestreamt. In dem GET-Parameterstring, der dem Script übergeben wird, ist die Original-URL der “geklauten” Grafik noch erkennbar.

    Mein Herz als End-User ist rein, ich bekomme eine Grafik von einem Facebook-Server serviert. Also hat in diesem Fall Facebook das Bild geklaut. Müssen sich die rechtsinhaberischen Leitmedien also an den Zuckerberg-Konzern wenden. Viel Vergnügen!

    Und ansonsten frage ich mich, warum ich hier eigentlich so viele Worte über das Thema verliere. Ist alles schon längst und lange ausdiskutiert. Wenn sich das Vervielfältigungsrecht nicht grundsätzlich ändert, bin ich halt “Pirat”, und das mit bestem Wissen und Gewissen.

    Comment by Stefan Münz — 5.06, 2011 @ 20:54

  25. “Wenn ich im Browser eine Grafik lade, deren Urheberrecht jegliche unerlaubte Vervielfältigung verbietet, dann begehe ich beim Laden der Webseite bereits eine Verletzung des Urheberrechts.”

    Das kann man so oder so sehen, zwei Ansichten sind vertretbar, wobei diejenige wohl herrschend ist, die eine Urheberrechtsverletzung verneint:

    http://www.neubauerlaw.de/?p=769

    Comment by fernetpunker — 9.06, 2011 @ 19:52

  26. jüngste Urheberrechtsverletzung, die mir aufgefallen ist
    außerdem etliche andere Verletzungen von Rechten und andere Rechtsverstöße (Urheberrecht, Recht am eigenen Bild von drei Personen und Beleidigung einer Frau, die wahrscheinlich gar nicht weiß, dass sie überhaupt hier dargestellt und beleidigt ist etc)
    wurde auf dieser Seite von dem hier sich hier ganz scheinheilig stellenden Fernetpunker begangen (und das ist sicher nicht das erste Mal, dass er solche Rechtsbrüche begeht)
    http://fernetpunker.blog.com/
    Wie heißt dieses Blog? Das ist ja schön, dass sich hier solche Rechtsbrecher ganz unbefangen in die Diskussion einmischen…

    Comment by Fotojournalist — 3.11, 2011 @ 23:53

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