Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

20.1.11

Schafft Ungarn auch noch seine Verfassung ab?

Was das umstrittene ungarische Mediengesetz angeht, hatte ich bisher nicht die Zeit, um mich mit den Details des umfassenden Gesetzeswerks zu befassen und war mir nicht so ganz sicher, ob die These, Ungarn würde die Pressefreiheit abschaffen, nicht vielleicht doch etwas übertrieben ist.

Das was man jetzt beim Kollegen Steinbeis – der üblicherweise nicht zur Dramatisierung neigt – allerdings lesen kann, klingt wirklich bedrohlich. Denn in Ungarn ist offenbar eine Verfassungsänderung geplant, gegen die das Mediengesetz möglicherweise nur Kinderkram war.

Bitte unbedingt lesen: Verfassungs-Barbarei in Budapest

posted by Stadler at 19:33