Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

13.1.11

Hamburger Datenschutzbeauftragter deaktiviert seine Website

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hat heute seine Website bei „hamburg.de“ vom Netz genommen und reagiert damit offenbar auf Kritik, die ihren Ausgang in diesem Blog hatte. Es erstaunt mich dann doch, dass ein Blogbeitrag von mir solche Wellen schlägt.

posted by Stadler at 22:13  

11 Comments »

  1. Das wäre jetzt ein Grund Flattr einzuführen ;-)

    Wenn es dem DSB Ernst wäre, dann hätte er nicht nur seine Webseite abgeschaltet sondern wäre auch gegen Hamburg.de vorgegangen – die fallen doch in seine Zuständigkeit, und er hat Großspurig angekündigt er wollte ein Exempel statuieren…

    Comment by Juergen — 13.01, 2011 @ 22:20

  2. Ich schrieb eben schon bei Udo Vetter:

    Deutschland im Jahr 2011. Realsatire.

    PS: Flattern täte ich auch gern…

    Comment by Stecki — 14.01, 2011 @ 01:07

  3. Da kannste mal sehen, zu was für einer Netzmacht Du inzwischen gereift bist ;)

    Comment by daMax — 14.01, 2011 @ 07:00

  4. Hallo Herr Stadler, Ihr Beitrag hat nicht nur mir sehr gut gefallen, sondern auch der dpa:
    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,739393,00.html

    Viele Grüße aus Passau

    Comment by M. Maisch — 14.01, 2011 @ 09:56

  5. Ein schönes Beispiel für die „Macht“ aber auch die Wichtigkeit von solchen interaktiven Informationsplattformen.

    Die Entstehungsgeschichte gefällt mir persönlich zudem auch sehr gut, denn es zeigt wie konstruktiv eine offen geführte (!) Diskussion zu aktuellen Themen sein kann und wie schnell unter Umständen dann solche Themen Dank des „Internets“ transportiert werden können.

    Die sog. „klassischen“ Medien (Verlage & Co.) haben sicherlich viele motivierte Journalisten, die vermutlich einfach nicht so können wie sie wollten, da wahrscheinlich der Faktor „schnelles Geld“ durch Werbung dominiert. Dadurch leidet m.E. natürlich die Qualität und es wird meiner Meinung nach auch immer öfter zu einer „Online-Erst-Berichterstattung“ kommen. Ich erwähne dies nur, um vor dem Irrglauben zu warnen, daß beispielsweise ein geändertes Urheberrecht für Verlage zu „besseren“ (investigativeren) Informationen führen würden.

    @Thomas Stadler: Danke und ich hoffe daß so etwas motiviert auch unbeirrt weiterzumachen!

    Es erstaunt mich dann doch, dass ein Blogbeitrag von mir solche Wellen schlägt.

    Mich persönlich nicht soooo sehr. Qualitativ hochwertige Berichterstattung findet immer Leser und wenn das gepaart wird mit ebenso qualifizierten und hochwertigen Beiträgen/Diskussionen, dann kann durchaus wieder Wissen zu Macht werden, wenn man so will.

    Auch die Reaktion des Hamburger Datenschutzbeauftragten finde ich persönlich im Grunde löblich (auch wenn es dazu gar nicht erst hätte kommen dürfen), denn die Entscheidung die Seite vom Netz zu nehmen ist mehr als eindeutig! Wir sind vor Schuldzuweisungen, Erklärungsversuchen, Vertuschungen etc. (der übliche Kram) verschont geblieben.
    Nichtsdestotrotz ist es natürlich dennoch mehr als peinlich (dezent formuliert) und sollte m.E. auch zu entsprechenden Konsequenzen führen. Das BDSG kann wegen mir gerne ‚mal exemplarisch angewendet werden!

    Abschließend, @all: Bleibt wachsam! Mir persönlich ist es lieber wenn die Behörde entsprechende Konsequenzen bei sich zieht, als wenn die Behörde Konsequenzen Richtung Informationsquelle ziehen würde.
    Bei einer „Zensursula“-Infrastruktur wäre unter Umständen die Seite „internet-law.de“ ruckzuck gesperrt, rausgefiltert oder sonst ‚was… „Versehentlich“ natürlich, denn Menschen wie ein Herr Ziercke, zum Beispiel, sind natürlich verfassungswahrende „Ehrenmänner“!

    Lange Rede kurzer Sinn (Sorry): Ich wollte es einfach ‚mal loswerden, weil ich persönlich eine „angewandte online-Demokratie 2.0“ gesehen habe – also erfreulich für die „citizens of the world wide web“, dem Korrektiv des Internet-Zeitalters!

    @Thomas: Liebe Grüße aus Kölle an die „Vierte Gewalt“ nach Freising ;-)

    In diesem Sinne, Baxter

    Comment by Baxter — 14.01, 2011 @ 11:37

  6. Paritzipative Gesellschaftsform hat etwas für sich. Ich grauliere zu dem anscheinden Erfolg.

    Comment by Peter — 14.01, 2011 @ 12:28

  7. So wichtig auch ist, daß der Datenschutzbeauftragte auf einen Blogbeitrag reagiert, die Konsquenz der Entscheidung gefällt mir nicht.

    Sie hatten hier dargelegt, daß Google Analytics und Co. eben nicht so problematisch ist, wie in den Medien (und von den Politikern) suggeriert wird. Anstatt darüber nachzudenken, nimmt der Datenschützer seine Website vom Netz – unter Hinweis auf die eingesetzte „unzulässige Trackingsoftware“.

    Das sieht mir schwer nach einem Pyrrhussieg aus.

    Comment by Sancho — 14.01, 2011 @ 12:56

  8. Vielleicht kann mir ja mal jemand folgenden zeitlichen Ablauf erklären:

    Ausloesender Kommentar im Blog am Dienstag 11.1.2011 um 18:52
    • Wer im Glashaus sitzt…
    Auf dem Webauftritt des hanseatischen DSB wird auch kräftig getrackt (14 cookies, 4 davon mit laner Laufzeit und ID): http://www.datenschutz-hamburg.de
    Kommentar by Hmmm — 11.01, 2011 @ 18:52 !“

    Laut Kommentar caspar in diesem Blog vom 12.1.11 wird seit März 2010 mit hamburg.de und den Tracking Dienstleister über eine Anpassung verhandelt. Zu Juli 2011 sein eine Anpassung zugesagt. (http://www.internet-law.de/2011/01/website-des-hamburger-datenschutzbeauftragten-selbst-nicht-datenschutzkonform.html#comment-6876)

    Und dann das folgende Zitat von Herrn Caspar von Donnerstag 14.1.11 „Anfang dieser Woche stellte sich heraus, dass die auf dem Internetportal hamburg.de eingesetzte Tracking-Software den datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt.“ http://www.datenschutz.de/news/detail/?nid=4725 :)

    Ohne über die datenschutzrechtlichen Fragestellungen zu urteilen folgende Frage:
    Wie kann ich seit Monaten über ein Thema verhandeln, das ich erst am 10. oder 11. Januar 2011 als datenschutzrechtlich bedenklich identifiziert habe?
    Wiese identifiziere ich dieses Problem just an dem Tag, an dem der kritische Kommentar in diesem Blog erscheint?

    Comment by KV — 14.01, 2011 @ 15:46

  9. Jetzt wird es grotesk: In seinem neuesten Erguss teilt Herr Caspar mit, dass sich „Anfang dieser Woche“ herausgestellt habe, dass die bei hamburg.de „eingesetzte Tracking-Software den datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt“ (http://87.106.89.173/2011-01-14-Statement-HmbBfDI.pdf) Wie bitte? In seinem Kommentar auf diesem Blog schrieb er, dass er seit „März 2010“ mit dem Betreiber der Website verhandelt und ihm schon „vor den entsprechenden Presseberichten bewusst“ gewesen sei, dass diese Trackingsoftware seinem Datenschutzverständnis nicht genügt.

    Wie soll ich das verstehen? Kann man sowas als Lüge bezeichnen?

    Comment by Frank S. — 14.01, 2011 @ 19:11

  10. Ich find es immer noch faszinierend, warum der Hamburger DSB keine *eigene* Homepage hosten kann sondern auf einem kommerziellen Angebot liegen muss? Mit so einer pauschalen „alles böse“ Aussage kommt man jedenfalls nicht mehr durch, sondern muss schon ein wenig fundierter an die Sache herangehen – tut dem Thema ganz gut.

    Comment by Markus — 14.01, 2011 @ 20:13

  11. Auch hier noch mal der Hinweis: Das Thema der Datenschutzerklärungen der Aufsichtsbehörden, u.a. auch des Hamburger Datenschutzbeauftragten, auf deren Websites wurde auf webdatenschutz.de schon im Dezember 2009 ausführlich aufgegriffen, nachdem der Düsseldorfer Kreis vollmundig seine Ergüsse zur IP-Adresse veröffentlicht und Schritte gegen die private Webwirtschaft angekündigt hatte. Die Formulierungen in der Datenschutzerklärung des Hamburger Datenschutzbeauftragten wurden von webdatenschutz.de schon damals als wachsweich qualifiziert. Der seinerzeitige Beitrag endete mit den Worten: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“.

    Comment by Mikki — 16.01, 2011 @ 09:13

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