Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

2.6.10

Zensursula for President?

Ursula von der Leyen – von der Netzgemeinde nur liebevoll Zensursula genannt – gilt nach Pressemeldungen als Unionsfavoritin für die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler.

Wer die Debatte um das Zugangserschwerungsgesetz verfolgt hat, schluckt bei dieser Nachricht erst einmal. Denn die derzeitige Arbeitsministerin ist eine Populistin der eher übleren Sorte. Es gibt zu ihrer Person und ihrem politischen Werdegang aber auch noch andere Geschichten.

Es könnte deshalb gut sein, dass sich nicht nur in der Netzgemeinde Widerstand formiert. Innerhalb der Union ist es freilich schwer, eine Integrationsfigur mit einwandfreiem Ruf zu finden. Mir würde da auf Anhieb auch niemand einfallen.

posted by Stadler at 08:00  

18 Comments

  1. Ich hoffe ja, dass es nur eine Finte ist:
    http://www.xtranews.de/2010/06/02/zensursula-not-my-president/

    Comment by Stefan — 2.06, 2010 @ 09:14

  2. Liebevoll ???

    Comment by RA JM — 2.06, 2010 @ 09:17

  3. Um die weniger realistischen Vorschläge (Heiner Geißler, Kurt Biedenkopf, Rita Süßmuth) gleich außen vor zu lassen, sehe ich in Hans-Jürgen Papier einen exzellenten Kandidaten. Exzellenter Kenner der Materie, international anerkannter Jurist, überparteilich wohlgelitten als moralische Instanz, intellektuell und persönlich über allen Zweifel erhaben. Der einzige Makel ist, dass er der CSU angehört; die kleinere Unionsschwester hat sich ja bislang bei hohen Bundesämtern nie im Proporz durchsetzen können.

    Comment by bee — 2.06, 2010 @ 09:23

  4. Mich wundert etwas, dass der von @frank_rieger vorgeschlagene Hans-Jürgen Papier in den bisherigen Diskussionen keine Erwähnung findet. Vermutlich wird er nicht in Betracht gezogen, weil er kein ausgewiesener Politiker ist?

    Außerdem wäre Jutta Limbach für mich ein sehr gute Wahl.

    Comment by Delo — 2.06, 2010 @ 09:25

  5. Jutta Limbach dürfte wohl wegen des hohen Alters nicht in Frage kommen. Aber Hans-Jürgen Papier halte ich ebenfalls für einen sehr guten Vorschlag. Es könnte aber sein, dass seine eigene Partei, die CSU, sich schwer mit im tut :-) Ich denke, man sollte das trotzdem mal pushen …

    Comment by pangu — 2.06, 2010 @ 09:29

  6. Papier halte ich auch für eine gute Idee, aber er steht wohl leider nicht ernsthaft zur Diskussion. Merkel scheint auch noch nicht begriffen zu haben, was von der Leyen als Bundespräsidentin für Zündstoff bietet.

    Comment by admin — 2.06, 2010 @ 11:10

  7. Ich halte es für einen Fehler, überhaupt im Kreis der aktiven Politiker zu suchen. Sollte ein Bundespräsident – auch wenn er von der Koalition nominiert wird und in einer Partei Mitglied ist – nicht ein wenig über dem Tagesgeschäft stehen?

    Comment by GiantPanda — 2.06, 2010 @ 11:52

  8. Papier wäre sicher ein guter, weil unbequemer Präsident. Genau deshalb ist er aber chancenlos. Schwarz-Gelb kann den Präsidenten komfortabel bestimmen, ohne die Opposition überzeugen zu müssen, daher haben Kandidaten, die mit der Regierung auch mal auf Konfrontationskurs gehen würden, von vorneherein keine Chance…

    Schwierig.

    Comment by Taschenschieber — 2.06, 2010 @ 12:38

  9. Also ich könnte mir Klaus Töpfer gut vorstellen. Durch sein Engagement als Leiter der UN-Umweltbehörde (nicht gerade CDU-Kernkompetenz) ist er meines Erachtens überparteilich genug, um einen guten Bundespräsidenten abzugeben. Gleichzeitig ist er lange genug aus der Tagespolitik raus.

    Comment by Dante — 2.06, 2010 @ 13:19

  10. Klaus Töpfer ist auch mein Favorit. Zu vdLeyen erstaunte mich die Meldung (ich glaube in der Süddeutschen wars), dass angeblich auch Teile der Opposition für sie stimmen würden. Wissen die immer noch nicht, was ein Browser ist ?
    Allerdings scheint mir der Keks noch nicht gegessen, bei solchen Themen gibt es doch den „Early-Mover-Disadvantage“, d.h. der erste Name wirds garantiert nicht.

    Comment by Oliver — 2.06, 2010 @ 13:44

  11. Ich finde die Idee gar nicht mal so schlecht. Als Bundespräsidentin kann sie nicht viel anstellen und wäre auf dem Abstellgleis.

    Man sollte sie im Übrigen nicht nur an Ihrem Kampf für Online-Sperren messen.

    Comment by RA Andreas Schwartmann — 2.06, 2010 @ 13:58

  12. Meines Erachtens wäre Prof. Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident eine gute Wahl. Der Mann hat Erfahrung und Würde. Und er würde nicht so schnell einknicken wie Köhler, weil er als ehemaliger Verfassungsrichter Kritik gewohnt ist. Aber ob dieser Mann als CSU-Mann von der Union (= CDU) akzeptiert würde ist fraglich. Dass er zumindest in die Gedankenspiele integriert wurde, mag man hieran ersehen: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundespraesident/Wer-wird-neuer-Bundespraesident_bid_55553.html

    Denn die derzeitige Arbeitsministerin ist eine Populistin der eher übleren Sorte.
    Danke, mir aus der Seele gesprochen. Das Amt würde nur noch mehr Schaden nehmen mit dieser Frau.

    Comment by Duke — 2.06, 2010 @ 15:49

  13. Töpfer for President!

    Comment by Tom — 2.06, 2010 @ 21:25

  14. Ich traue der vdL wenig bis nichts zu. Wer 7 Kinder hat und sich nicht wirklich um sie kümmert, sollte weder Arbeitsministerin und schon gar keine Präsidentin werden.
    http://www.blogvonbalrog.com/2010/06/ursula-von-der-leyen-neue.html

    Comment by Jürgen — 2.06, 2010 @ 23:15

  15. Frau VdL wird auf keinen Falle meine Präsidentin. Das Herr Papier nicht dikutiert wird liegt mit Sicherheit an seiner Kompetenz. Als Verteidiger des GG ist er den Regierenden ein Dorn im Auge – man wird doch niemanden in höchste Amt heben der einem dann auf die Finger klopft.
    Dann doch die UvdL – die macht jeden Rechtsbruch mit, es geht doch um die Kinder…

    Comment by NoName — 3.06, 2010 @ 01:17

  16. Auch für mich wären von allen überall bisher genannten Herr Papier oder Herr Töpfer die geeignetsten Kandidaten.

    Die Chance, daß es einer von beiden wird, dürfte aber wohl leider gegen Null tendieren :-( .

    Comment by Aurisa — 3.06, 2010 @ 10:34

  17. Ein kleiner Schritt…., ein großer für die Menschheit.
    http://nachrichten.t-online.de/von-der-leyen-als-koehler-nachfolgerin-angeblich-aus-dem-rennen/id_41871792/index

    Ihr Bundestagsfraktionsvize, Jürgen Koppelin, sagte jedoch im rbb-Inforadio sie sei – unter anderem wegen ihres Vorstoßes zur Sperrung von Internetseiten – für die jüngere Generation ein „Antityp“.

    Comment by gerd5 — 3.06, 2010 @ 13:27

  18. Ich frag mich jetzt, ob ich mich freuen soll, mit meiner Ahnung recht gehabt zu haben…
    http://unkreativ.net/wordpress/?p=9254

    Comment by Stefan — 3.06, 2010 @ 23:49

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