Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

2.6.10

Zensursula for President?

Ursula von der Leyen – von der Netzgemeinde nur liebevoll Zensursula genannt – gilt nach Pressemeldungen als Unionsfavoritin für die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler.

Wer die Debatte um das Zugangserschwerungsgesetz verfolgt hat, schluckt bei dieser Nachricht erst einmal. Denn die derzeitige Arbeitsministerin ist eine Populistin der eher übleren Sorte. Es gibt zu ihrer Person und ihrem politischen Werdegang aber auch noch andere Geschichten.

Es könnte deshalb gut sein, dass sich nicht nur in der Netzgemeinde Widerstand formiert. Innerhalb der Union ist es freilich schwer, eine Integrationsfigur mit einwandfreiem Ruf zu finden. Mir würde da auf Anhieb auch niemand einfallen.

posted by Stadler at 08:00