Welche Parteien wollen das Internet stärker regulieren?
“Wen wählen?”, eine neue Plattform zur Bundestagswahl geht u.a. der Frage nach, welche Parteien das Internet stärker regulieren wollen. Sehr interessant sind auch die z.T. veröffentlichten Begründungen der Bundestagskandidaten.
Ich frage mich gelegentlich, ob manche wirklich glauben, dass das bereits jetzt stärker als die reale Welt regulierte Internet einen rechtsfreien Raum darstellt. Da klafft – Unwissenheit hin oder her – eine erhebliche Lücke zwischen Vorstellung und Realität. Und derartige Fehlvorstellungen fördern eine vernünftige Gesetzgebung sicherlich nicht.
