Hoffen auf Leutheusser-Schnarrenberger
Die Hoffnung auf eine Rückbesinnung der Politik auf die Bürgerrechte hat ein Gesicht und einen Namen: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Denn ihre Biographie zeigt, dass sie von einer wirklich freiheitlichen Grundhaltung geprägt ist, mit der sie sich Respekt verschafft hat, über Parteigrenzen hinweg.
Es kann deshalb gerade jetzt nicht schaden, wenn sie auch Unterstützung aus dem Netz erhält, denn sie wird vermutlich den Koalitionsvertrag mit aushandeln und kann vielleicht etwas bewegen.
Spreeblick hat das schon sehr schön zum Ausdruck gebracht.
Es kann deshalb gerade jetzt nicht schaden, wenn sie auch Unterstützung aus dem Netz erhält, denn sie wird vermutlich den Koalitionsvertrag mit aushandeln und kann vielleicht etwas bewegen.
Spreeblick hat das schon sehr schön zum Ausdruck gebracht.
Labels: Bürgerrechte
Eingestellt von Pavement Am/um
10:20
4 Kommentare:
Genau, die Frau hat meine ganze Hoffnung. Denn sie wird dann jetzt bestimmt auch protestieren, wenn die VDS und das Zensurgesetz doch kommen.
Und in 10 Jahren, wenn die FDP wieder einen Minister benennen darf, wird sie sich wieder als Nebelkerze zur Verfügung stellen.
Ihr sucht euch Helden, also ehrlich.
Es gibt hierzu auch einen Artikel von Telepolis:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31218/1.html
WELT-Interview mit Schäuble vom 12.09.2009:
Schäuble: "In Bayern, wo die FDP Koalitionspartner der CSU ist, hat man genau die Regelung zur Online-Durchsuchung verabschiedet, die wir auf Bundesebene im BKA-Gesetz haben. Das hat die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterschrieben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit."
Ich denke eigentlich, dass es keines weiteren Kommentars mehr bedarf zur Glaubwürdigkeit des gegenwärtigen öffentlichkeitswirksamen Eintritts von Leutheusser-Schnarrenberger für das, was sie unter Bürgerrechten versteht.
Trotzdem würde ich mich einer Diskussion darüber natürlich nicht verschließen.
Ich fürchte, dass die FDP bei Bürgerrechten und Netzpoolitik recht schnell umkippen wird. Kann man ja auch ganz gut als "Kompromiss" verkaufen, wenn man bei wirtschafts- oder sozialpolitischen Forderungen weiterkommt.
Und die Union hat mit der im Innenministerium entwickleten Forderungsliste die Latte ja auch recht hoch gelegt.
Kommentar veröffentlichen
<< Startseite