von der Leyen und das Fahrtenbuch
Nachdem hier schon von Ullas Dienstwagen die Rede war, wenngleich in Zusammenhang mit der Werbekampagne von Sixt, sollte man doch auch mal über Zensursulas Fahrtenbuch sprechen.
Frau von der Leyen will dem Stern das Fahrtenbuch Ihres Dienstwagens nicht zeigen, angeblich aus datenschutzrechtlichen Gründen. Fragwürdige rechtliche Argumente sind allerdings so etwas wie das Markenzeichen der Familienministerin, was jeder weiß, der die Diskussion um die Netzsperren verfolgt hat. Die gegenteilige Einschätzung von Experten, wie hier des Bundesdatenschutzbeauftragten, stört Frau von der Leyen bekanntlich auch wenig.
Aber offensichtlich gibt es Gründe, die Öffentlichkeit über den Umfang der Privatnutzung – auch wenn dieser formell nicht zu beanstanden sein sollte – ihrer Dienstfahrzeuge nicht zu informieren. Denn auch bei Ulla Schmidt war die Nutzung formal möglicherweise korrekt. Die öffentliche Diskussion zeigt aber sehr deutlich, dass die Bürger für solche Privilegien wenig Verständnis aufbringen.
