Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

28.7.09

Die Grünen wollen Opa das Sperrgesetz erklären

Die Grünen wollen auf ihrer Website einfache Vergleiche aus der Alltagswelt sammeln, um auch dem Opa erklären zu können, warum das sog. Zugangserschwerungsgesetz problematisch und gefährlich ist.

Weil mir das erste Alltagsbeispiel der Grünen aber nicht so gut gefällt, hierzu ein eigener Vorschlag.

Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Täter, der in seinem Haus, zu dem fünf Straßen führen, kinderpornografisches Material vertreibt. Was das Zugangserschwerungsgesetz jetzt macht, ist es, eine dieser fünf Straßen zu sperren. Das ist natürlich nutzlos, weil das Haus des Täters über die anderen vier Straßen weiterhin problemlos für jedermann zu erreichen ist. Effektiver wäre es deshalb, wenn die Polizei zum Täter fahren und in festnehmen würde, oder wenn man ihn nicht antrifft, zumindest das kinderpornografische Material im Haus zu beschlagnahmen. Anstatt sich auf solche effektiven Maßnahmen zu konzentrieren, sperrt man nur eine einzelne Straße.

Jetzt ist es allerdings auch noch so, dass die Sperrung der Straße andere Eigentümer behindert, deren Häuser an der gesperrten Straße liegen und die jetzt nicht mehr oder nur unter erschwerten Bedingungen zu erreichen sind.

Eine nutzlose Maßnahme beeinträchtigt also die Rechte unbeteiligter Dritter. Das wird niemand, der die Zusammenhänge verstanden hat, als vernünftig ansehen.

posted by Stadler at 15:09  

11 Comments

  1. Hallo,

    eigentlich streichen die ja die Straße nur aus dem Atlas – so dass sie von ortskundigen oder Leuten mit einem anderen Atlas noch gefunden werden können.

    Aber ansonsten passt der Vergleich ;-)

    Comment by veloc1ty — 28.07, 2009 @ 15:26

  2. Man könnte noch anmerken, das der Typ das natürlich mitbekommt und deshalb sowieso an eine andere Straße zieht und alle Spuren an der alten Adresse verwischt.

    Aber ansonsten super Analogie!

    Comment by Christoph Wagner — 28.07, 2009 @ 15:38

  3. Und dieser Unsinn darf laut Herrn Rotert auch noch einen dreistelligen Millionenbetrag kosten.

    Das wurde wenig thematisiert, aber finde ich noch viel schlimmer als eine Maßnahme, die nix bringt.

    Comment by Gwenn — 28.07, 2009 @ 16:16

  4. 5 Straßen? Eher 5 Milliarden.

    Comment by Anonymous — 28.07, 2009 @ 16:18

  5. Das betrifft nicht nur "Opa", da sollten die Grünen zu allererst bei ihren eigenen "Kinderschutz-Laien" anfangen.

    Bei älteren Menschen bin ich übrigens durchweg auf mehr Verständnis gestossen, offenbar auch, weil diese wissen, was Zensur und staatliche Bevormundung – ob nun gut gemeint oder nicht – bedeutet.

    Comment by Anonymous — 28.07, 2009 @ 18:30

  6. Volker Pispers hat es in WDR 2 am 23.06. so erklärt, dass es auch der technisch unbedarfte Durchschnittsbürger kapiert:
    http://www.ipernity.com/doc/rrrolf/5302877

    „Vergleichbar wäre, ein Polizist ertappt einen Vergewaltiger auf frischer Tat und statt sich auf ihn zu stürzen errichtet er einen Sichtschutz, damit zufällig vorbei kommende Passanten die schrecklichen Bilder nicht unfreiwillig ansehen müssen. Da würde man doch auch sagen: Gut, dass sich da mal einer drum gekümmert hat!“

    Comment by Anonymous — 28.07, 2009 @ 19:20

  7. 5 Milliarden Straßen? Ist IPv6 schon so weit verbreitet?
    IPv4 hat nur 4Milliarden Adressen, wovon viele nichtmal im Internet benutzt werden können.

    Comment by Anonymous — 28.07, 2009 @ 20:00

  8. Jo nicht schlecht – ich finde das hier aber etwas benutzerfreudlicher als video:
    http://www.youtube.com/watch?v=GUT_o23zqdk

    fast massentauglich ;)

    Comment by derschreckliche — 28.07, 2009 @ 22:05

  9. @derschreckliche:
    Opa schaut aber keine Videos bei YouTube ;-)

    Comment by Pavement — 29.07, 2009 @ 08:09

  10. Meine Analogie, um die Nutzlosigkeit der Netzsperren zu erklären, geht folgendermaßen: Man spannt mithilfe der Netzsperren quasi rot-weiße Flatterbänder, wie man sie von Baustellen kennt, um die bösen Rechner bzw. Seiten.

    Anstatt das richtige zu tun, und quasi mit einem Vorschlaghammer die Rechner mit den Kinderpornos zu zerstören. Also die Rechner abzuschalten/vom Netz zu nehmen. Wozu es keine neuen Gesetze braucht, sondern konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze. Vielleicht braucht es mehr Personal auf Seiten der Ermittlungsbehörden.

    Comment by taeglichausberlin — 29.07, 2009 @ 08:29

  11. @Thomas:

    Mag sein, dass Opa kein YouTube schaut, aber die Erklärung in dem Video kann man auch prima in Worte packen:
    https://epetitionen.bundestag.de/index.php?topic=1829.msg30243#msg30243

    Comment by daMax — 29.07, 2009 @ 08:32

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