Piraten an die Macht?
Diese Europawahl hat das Ende einer Volkspartei (SPD) eingeläutet und den Einzug der (schwedischen) Piratenpartei ins EU-Parlament gebracht. In Deutschland haben die Piraten immerhin 0,9 Prozent der Stimmen erhalten, vermutlich überwiegend von internetaffinen Menschen.
Durch konstruktive Vorschläge oder die Mitarbeit bei Projekten oder Aktionen, gerade auch im Netz, ist die deutsche Piratenpartei allerdings bislang nicht wirklich aufgefallen. Eine vernünftige Programmatik lässt sich bisher auch nicht erkennen. Dass für eine radikale Änderung des Urheberrechts eingetreten wird, liest man ständig. Schaut man sich auf der Website um, ist dort insoweit nicht viel mehr zu finden, als die Forderung nach einem mehr oder weniger bedingslosen Recht auf Privatkopie. Ein durchaus bescheidener inhaltlicher Beitrag.
Von den Piraten gehen derzeit kaum Impulse aus. Sie sind daher (bislang) politisch verzichtbar. Ein guter Kommentar zum Thema findet sich im Notizblog.
