Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

4.3.09

Von der Leyens Sperrvorhaben wohl vorerst gescheitert

Was ich bereits letzte Woche vermutet habe, schreibt jetzt auch Focus-Online. Von der Leyens Traum von der Internetsperrung ist wohl vorerst gescheitert, die Arbeitsgruppe im Familineministerium wurde aufgelöst.

Die Provider waren offenbar nicht bereit, einen offensichtlich rechtswidrigen Vertrag zu schließen, sondern bestanden in einem von ihnen abgeänderten Entwurf darauf, nur im Rahmen bestehender Gesetze „sperren“ zu wollen.

Mal sehen, ob das Thema nach der Bundestagswahl wieder aufs Tapet kommt.

posted by Stadler at 12:46  

3 Comments

  1. Öhm … SPON steht im Text, aber der Link zeigt auf Focus.

    Ansonsten: Super. Wenigstens die Provider haben was gemerkt.

    Comment by Sabine Engelhardt — 4.03, 2009 @ 13:25

  2. Danke für den Hinweis. Dass ich mal Spiegel und Focus durcheinander bringen würde…

    Comment by Pavement — 4.03, 2009 @ 13:42

  3. Wäre jetzt nur noch interessant, wie viel Geld für dieses Schwachsinnsprojekt wieder verpulvert worden ist.

    Comment by Anonymous — 4.03, 2009 @ 14:49

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