Von der Leyens Sperrvorhaben wohl vorerst gescheitert
Was ich bereits letzte Woche vermutet habe, schreibt jetzt auch Focus-Online. Von der Leyens Traum von der Internetsperrung ist wohl vorerst gescheitert, die Arbeitsgruppe im Familineministerium wurde aufgelöst.
Die Provider waren offenbar nicht bereit, einen offensichtlich rechtswidrigen Vertrag zu schließen, sondern bestanden in einem von ihnen abgeänderten Entwurf darauf, nur im Rahmen bestehender Gesetze “sperren” zu wollen.
Mal sehen, ob das Thema nach der Bundestagswahl wieder aufs Tapet kommt.
