BT-Anhörung zur Änderung des Telemediengesetzes
Gestern fand im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf der FDP zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) statt.
Die dazugehörigen Dokumente, insbesondere die Stellungnahmen von Verbänden und Fachleuten sind über den Server des Bundestags abrufbar.
Den Gesetzesvorschlag der FDP kann man unter dem Strich allerdings nicht als gelungen bezeichenen. Siehe auch meine kritischen Anmerkungen zum FDP-Entwurf.
