BND hackt ausländische Computer
Was Spiegel Online da berichtet, klingt im ersten Augenblick nach einem dicken Hund, ist aber eigentlich nicht erstaunlich.
Der Bundesnachrichtendienst betreibt die „Onlinedurchsuchung“ ausländischer Computer in großem Stil. Interessant finde ich folgende Passage in dem Artikel:
„Das Kanzleramt will nun mit einer neuen Dienstanweisung die Anwendung der Online- Durchsuchung noch restriktiver handhaben, um damit illegale Aktionen auszuschließen“
Haben die da was durcheinander gebracht? Der BND glänzt eigentlich durchgehend durch illegale Aktionen. In keinem anderen Bereich funktioniert die rechtsstaatliche Kontrolle so schlecht wie bei den Diensten.
Äh… Zement mal. Der BND durchsucht AUSLÄNDISCHE COMPUTER im AUSLAND – das ist nicht illegal, das ist schlicht und ergreifend deren Job?!?!
Spione spionieren, dafür sind die da – so unfaßbar das auch klingen mag ;-)
Tatsächlich würde ich eher sagen das der BND hier mal endlich was für die vielen Steuergelder tut, statt immer nur Panzer zu verkaufen…
Comment by jnievele — 7.03, 2009 @ 16:30
Im Ausland können sie durchaus das machen, das ist ja auch eine primäre Aufgabe des BND (Nachrichtenbeschaffung), solange nicht deutsche Bundesbürger davon betroffen sind.
Comment by Anonymous — 7.03, 2009 @ 17:02
Ich würde sagen, ausländische Computer werden vom Inland aus angezapft. Hierzu vielleicht mal § 1 Abs. 2 S. 2 BNDG lesen.
Es sind erhebliche Zweifel angebracht, ob das Vorgehen vom Gesetz gedeckt ist.
Comment by Pavement — 9.03, 2009 @ 10:37