Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

30.1.09

BGH: Vorschau auf die Entscheidungen der nächsten Monate

Der BGH weist in einer aktuellen Pressemitteilung auf die kommenden Entscheidungen und Termine der nächsten Monate hin.

Urteile zum ach so wichtigen Persönlichkeitsrecht der Fernsehmoderatoren Sabine Christiansen und Günther Jauch steht ebenso an, wie die weit spannendere mündliche Verhandlung zu den „Online-Videorecordern“, bei denen Fernsehsender einen Verstoß gegen ihr Senderecht geltend machen. Ferner verhandelt der BGH über die Frage der Störerhaftung für einen eBay-Account, wenn die Rechtsverletzung (angeblich) durch die Ehefrau erfolgt ist.

Entscheiden wird der BGH schließlich eine im Domainrecht noch sehr interessante Frage. Die Klägerin dieses Verfahrens wendet sich mit einem seit 2001 geschützten Unternehmenskennzeichen „ahd“ gegen die Domain „ahd.de“, die zwar bereits 1997 zugunsten des Beklagten registriert wurde, über die aber erst seit 2002 eine inhaltliche Website abrufbar ist. Das OLG Hamburg hat den Beklagten zur Freigabe der Domain verurteilt.
Quelle: Pressemitteilung des BGH 21/2009

posted by Stadler at 14:09  

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