Amtsgerichte prüfen kein EU-Recht
Im Termin sagt die Amtsrichterin zu mir: „Waren Sie das, der im letzten Termin gesagt hat, dass das alles Rechtsfragen sind und ich die Rechtsfragen selbst klären muss?“. Nachdem ich das bejaht habe, setzt sie erneut an und verkündet: „Aber keine EU-Richtlinien, ich habe in meiner ganzen Laufbahn hier noch kein EU-Recht geprüft, das soll der (technische) Sachverständige klären“.
Manchmal bleibt einem da wirklich die Spucke weg.
EU-Recht? Das von ebay? ;-)
Comment by Anonymous — 13.01, 2009 @ 17:28
Guten Tag Herr Kollege!
So etwas ähnliches habe ich neulich auch an einem AG erlebt. Was er nicht kennt…
Kollegiale Grüße aus Neuss,
Marc Quandel
Comment by RA Marc Quandel — 14.01, 2009 @ 12:55