Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0
Die ORF Futurezone hat sich mit dem Politologen Ralf Bendrath – den man auch von netzpolitik.org kennt – über Deep Packet Inspection unterhalten. Mithilfe dieser Technologie werden Datenströme im Netz nach inhaltlichen Kriterien gefiltert. Ein lesenswerter Beitrag zu den Hintergründen und Gefahren dieser Filter- und Überwachungstechnologie.
Der Beschwerdeführer der TKG-Verfassungsbeschwerde erläutert in einem neuen Schriftsatz an das Bundesverfassungsgericht, weshalb das Fernmeldegeheimnis auch die Anonymität der Kommunizierenden und ihrer Kommunikationskennungen (z.B. E-Mail-Adresse, IP-Adresse) gewährleisten muss.
Der Schriftsatz setzt sich insbesondere mit einem fragwürdigen Beschluss des OVG Münster vom 17.02.2009 (Az. 13 B 33/09) auseinander, den ich hier auch bereits besprochen habe.
Fachanwalt für IT- Recht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in der Kanzlei SSB
