Ute Vogt bedauert Zustimmung der SPD zum Sperrgesetz
Die Landesvorsitzende der SPD Baden-Württembergs Ute Vogt bedauert in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen, dass die SPD-Fraktion im Bundestag dem Zugangserschwerungsgesetz zugestimmt hat.
Vogt sagte u.a.: „Ich selbst bedauere es, dass wir diesem Gesetz in der Großen Koalition zugestimmt haben. Viele Abgeordnete haben sich offenbar noch nicht intensiv genug mit dem Thema befasst und wissen nicht, inwieweit Internet-Sperren zielführend sind – und inwieweit eben nicht.“
Auf die Frage, warum die Fraktion überhaupt zugestimmt habe antwortete Ute Vogt: „Viele hatten sicher einfach Angst vor der Schlagzeile: SPD will nichts gegen Kinderpornografie tun.“
Es könnte sein, dass langsam immer mehr Leuten in der SPD dämmert, dass diese Entscheidung sachlich falsch war und die Wahlchancen der Partei zusätzlich verschlechtert hat. Die Netzgemeinde nimmt nämlich gerade der SPD ihren Kurs übel, weil man von dieser Partei einfach mehr erwartet hatte. Dass man damit vermutlich dauerhaft einige hundertausend Wähler vergrault hat – die Netizens vergessen nicht so schnell wie Bildleser – dürfte der Parteispitze nach wie vor aber nicht ganz bewusst sein.
