BPatG: Kein Markenschutz für (regionale) Zeitungstitel

Das Bundespatentgericht hat einer Reihe von regionalen Tageszeitungen wie "Traunsteiner Tagblatt" den markenrechtlichen Schutz versagt. Nach Ansicht des BPatG fehlt diesen Titeln jegliche Unterscheidungskraft.
BPatG, Beschluss vom 03.12.2008 - 29 W (pat) 45/07 - Traunsteiner Tagblatt
BPatG, Beschluss vom 03.12.2008 - 29 W (pat) 46/07 - Traunsteiner Wochenblatt
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