BKA wirklich bereit für Netzsperren?
Das BKA ist, entgegen anders lautender und ganz bösartiger Gerüchte, bereit, mit den Netzsperren zu beginnen und hat auch die Sperrlisten angeblich schon fertig. Das meldet die TAZ. Trotzdem will man bis Mitte Oktober warten, weil die Provider sich angeblich diese Zeit erbeten hatten. Jetzt sind es also wieder die Provider.
In der Zwischenzeit hat unser liebster Internet-Iro, dessen Ruf in letzter Zeit allerdings leicht gelitten hat, in einem Interview griffig erläutert, warum er gegen Netzsperren ist.
Interessant: Wenn das BKA schon Listen hat, wieso schreitet es dann nicht ein?
Comment by pufaxx — 12.08, 2009 @ 19:42
"Wenn das BKA schon Listen hat, wieso schreitet es dann nicht ein?"
Dazu liegen uns keine Erkenntnisse vor.
[Bzgl. der Sperrung von Seiten aufgrund der geschlossenen Verträge besteht eine (technisch bedingte) Übergangsfrist für die Provider.]
Comment by BKA — 12.08, 2009 @ 20:48
Zu Lobo: "Griffig erläutert"?
Er hat eher wieder Verwirrung gestiftet, indem er im Zusammenhang mit der Leugnung des Holocausts "Löschen statt Sperren" forderte (was international wohl kaum durchsetzbar ist – im Gegensatz zur Löschung von "Kinderpornographie").
Wenn man allein über die Inhalte, nicht aber über die Kollateralschäden von Internetsperren redet, kann man "Kinderpornographie" auch nicht mit Meinungsfreiheit oder (falschen) Tatsachenbehauptungen in Verbindung bringen.
So rechtfertigt er ungewollt Sperren gegen "Haßpropaganda" u.ä., weil Löschen in vielen Fällen nicht möglich scheint. Genau so argumentieren die Befürworter (ohne allerdings die technischen Probleme bzw. Nebenwirkungen zu berücksichtigen).
(Siehe auch Thread im "Alternativen Petitionsforum".)
Comment by Ursula von den Laien — 12.08, 2009 @ 23:12