Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

13.3.10

Chaos Computer Club erwirkt einstweilige Verfügung gegen Springer

Die Axel Springer AG hat u.a. in der Welt behauptet, der CCC würde für den BND arbeiten. Das hat der Chaos Computer Club dem Verlag nun mittels einstweiliger Verfügung des Landgerichts Berlin untersagt.
Quelle: chaosupdates (via Twitter)

posted by Stadler at 19:15  

8 Comments

  1. Spricht ja nicht gerade für den CCC, dass er sich an das Zensurgericht aus Berlin wendet.

    Wie sagt man so schön: Hier hat der CCC dem CCC einen Bärendienst erwiesen.

    Comment by Anonymous — 14.03, 2010 @ 14:41

  2. Hat der CCC nicht seinen Sitz in Berlin? Da kann man ja zumindest argumentieren, dass dort die Klage eingebracht wird. Sollten die nach Hamburg fahren deshalb, oder wie?

    Comment by Anonymous — 14.03, 2010 @ 16:06

  3. Soll der CCC in München klagen oder was?

    Comment by Pavement — 14.03, 2010 @ 16:18

  4. Kleiner Tip am Rande: Wo sitzt Springer doch gleich? http://de.wikipedia.org/wiki/Axel_Springer_AG

    Comment by Chris — 14.03, 2010 @ 19:51

  5. Berlin wäre auch ohne den "fliegenden Gerichtsstand" zuständig gewesen. Maßgeblich ist außerdem der Sitz des Beklagten, nicht des Klägers (§§ 12, 17 ZPO), abgesehen vom Mahnverfahren und ein paar anderen Ausnahmen.

    PS. Finde ich gut, dass man hier endlich mal TMG-konform anonym posten kann, davon könnten sich andere Foren eine Scheibe abschneiden. Werden auch keine IPs geloggt? Anderenfalls fehlt eine Datenschutzerklärung nach § 13 TMG. Dass der Bayerische Datenschutzbeauftragte aktiv wird, hat zwar praktisch gesehen Seltenheitswert…

    Comment by Jonas — 14.03, 2010 @ 21:56

  6. Wer hier Zensur schreit liegt falsch. Ernst genommen hat das niemand im Club. Viele außerhalb aber schon, das führt einfach zu viel Arbeit und Ärger.

    Comment by Anonymous — 15.03, 2010 @ 01:40

  7. Zensurgericht Berlin?

    Kekse für Trolle oder habe ich eine Entwicklung verpasst?

    #k.

    Comment by Kand.in.Sky — 15.03, 2010 @ 10:32

  8. Zum Zensieren ist Hamburg gut, das weiß doch jeder. Man man man…

    Comment by Anonymous — 15.03, 2010 @ 15:41

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