Twitter ändert Nutzungsbedingungen
Lese gerade, dass Twitter seine Nutzungsbedingungen geändert hat und in der Tat, im Blog des Anbieters wird das erläutert.
Ein guter Anlass, mal einen Blick in die Terms Of Service von Twitter zu werfen. Denn ganz ehrlich, wer hat sie schon genau gelesen?
Wie nicht anders zu erwarten, handelt es sich um US-typische, aus Sicht des deutschen Rechts mitunter fragwürdige, Klauseln.
Außerdem meint man, ausschließlich die Geltung von kalifornischem Recht und als Gerichtsstand San Francisco vereinbaren zu können. Mal sehen, wann jemand Twitter in Deutschland verklagt.
Ich frage mich auch, wie man sich denn vorstellt, dass die geänderten Nutzungsbedingungen überhaupt mit den Twitter-Nutzern (wirksam) vereinbart werden. Ich habe jedenfalls von Twitter keinen Hinweis auf die neuen Nutzungsbedingungen erhalten, geschweige denn, diesen zugestimmt.
Meines Wissens ist es in den USA nicht erforderlich, die Nutzer auf neue Nutzungsbedingungen hinzuweisen. Insofern ist es nur konsequent auch diese deutsche Vorschrift zu ignorieren, wenn die sich auch sonst nur am US-Recht orientieren.
Comment by Anonymous — 11.09, 2009 @ 18:10
Ich zumindest habe gerade eine Mail von Biz über die geänderten Nutzungsbedienungen erhalten…
Comment by Stephan — 11.09, 2009 @ 18:31
Man darf aber zumindest bei nicht geschäftlichen Nutzern die Frage stellen, ob sich das Nutzungsverhältnis tatsächlich nach US-Recht richtet. Auch wenn die Nutzungsbedingungen das behaupten.
Comment by Pavement — 14.09, 2009 @ 17:08