Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

24.8.09

Die Kanzlerin zum Thema Urheberrecht, Internet und Grundrechte

Auch wenn das Video die Überschrift „Angela Merkel über die Piratenpartei“ trägt, gelangt man in den Genuss von Ausführungen der Bundeskanzlerin zu den Themen Internet, Urheberrecht und Grundrechte. Dass ihre Aussagen ähnlich inhaltslos und phrasenhaft sind, wie die ihrer Kabinettskollegen Schäuble, Zypries, von Guttenberg und von der Leyen, war zu befürchten und wird voll bestätigt. Ist sie nicht in der Lage etwas substantielles zum Thema beizutragen oder hat sie sich tatsächlich entschlossen, den Wahlkampf weiterhin ohne Inhalte zu bestreiten? Scheint angesichts der Schwäche des Gegenkandidaten ja zu funktionieren.

posted by Stadler at 16:47  

Keine Kommentare

  1. die großen Parteien, die CxU vorausm, machen Bundestagswahlkampf nach der erprobten Roland Koch Methode: wer nichts substantielles sagt, kann keine substantiellen Fehler machen. Wer keine Fehler macht wird vom Wähler positiv gesehen. Ergo: Nichtstun ist in der heutigen politischen Landschaft ganz offensichtlich eine Taktik mit einigen Erfolgsaussichten. Den meisten Bürgern dürfte es ohnehin nicht auffallen.

    pj

    Comment by Peter Jakobs — 24.08, 2009 @ 16:54

  2. Bezeichnend ist doch wohl, dass die gute Frau die Einschränkung von Grundrechten mit Grundrechteschutz begründet. Orwell war ein Optimist!

    Comment by Anonymous — 25.08, 2009 @ 08:42

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