Von der Leyen und die Indien-Connection
Als ich gestern darauf hingewiesen habe, dass Familienministerin von der Leyen das Zugangserschwerungsgesetz immer wieder mit falschen Tatsachenbehauptungen rechtfertigt und u.a. behauptet, in Indien sei Kinderpornografie nicht srafbar, weshalb man dort Ort auch nichts machen könne, habe ich nicht damit gerechnet, dass das derartige Wellen schlägt. Zumal es wirklich nicht das erste Mal war, dass die Ministerin in der öffentlichen Diskussion schlicht die Unwahrhheit behauptet und u.a. auch auf Indien verweist.
Die Befürchtung, diese Äußerungen könnten die Bundesregierung in diplomatische Kalamitäten bringen, ist wohl nicht so abwegig. Die Inder könnten nämlich pikiert darauf reagieren, dass ein Mitglied der deutschen Bundesregierung behauptet, in ihrem Land sei Kinderpornografie straffrei. Es sollen sich auch schon einige Bürger an die indische Botschaft gewandt haben, mit der Frage, was der indische Staat denn von solchen Äußerungen hält.
Links zum Thema:
Der Lügen-Limbo der Ursula von der Leyen (Handelsblatt Weblog)
Über die Pornographie in Indien (TAZ)
Die Inder und die Kinder (Law Blog)
Zensursula: Radio-Interview empört die Netzgemeinde
Hätte einen weiteren Link anzubieten:
http://www.paramantus.net/?p=1067
"Ursula von der Leyen legt ihr Amt nieder"
(leider nur Satire)
Comment by Paramantus — 11.07, 2009 @ 11:33
Das indische Gesetz
"Information Technology Act (IT Act) 2000" in Chapter XI Section 67
besagt eindeutig das Pornografie in Indien grundsätzlich verboten ist.
In Section 67b wird sogar Kinderpornografie explizit erwähnt. Hierfür gibt es noch wesentlich härtere Strafen als für allgemeine Pornografie.
Comment by Anonymous — 12.07, 2009 @ 23:55