Freiheit statt Angst und prügelnde Polizisten
Meine Nachbetrachtung auf die Demonstration „Freiheit statt Angst“ sollte eigentlich anders ausfallen. Aber das Video eines grundlosen Übergriffs der Polizei gegen einen Radfahrer stört das Bild der gelungenen, friedlichen Demo gewaltig. Das Video lässt nicht erkennen, dass der Radfahrer den oder die Beamten provoziert hätte. Erkennbar ist jedenfalls, dass ein Polizist den Radfahrer von hinten packt, nachdem der gerade sein Rad beiseite schieben wollte. Anschließend eskaliert die Situation etwas. Provoziert hat den Beamten offenbar, dass sich der Radfahrer etwas notiert hatte.
Das Video ist leider bei YouTube mittlerweile mit dem Vermerk versehen: „Dieses Video bzw. diese Gruppe enthält möglicherweise Inhalte, die für einige Nutzer unangemessen sein können, und wurde daher von der YouTube-Community gemeldet.“
Im law blog ist es noch abrufbar. Seht selbt. Der CCC sucht übrigens noch nach Zeugen für den Vorfall.
Denn dieser Fall von Polizeigewalt gehört, wie Markus Beckedahl zutreffend anmerkt, vor den Berliner Innenausschuss und sollte strafrechtliche und dienstrechtliche Konsequenzen für die beteiligten Beamten haben.
Update: Bei der Berliner Polizei herrschte nach meiner Einschätzung eine erhöhte Anspannung, nachdem der Demonstrationszug wieder am Potsdamer Platz angekommen war. Vom Stand des AK Zensur aus, konnte ich einen Vorfall beobachten, dessen Entstehung ich leider nicht mitbekommen habe. Ein einzelner Demonstrant wurde „isoliert“ und ca. 20 Beamte umringten ihn, bis man man ihn schließlich vom Platz zerrte.
