Internet-Law

Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

18.9.11

Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform?

Die Initiative IGEL (Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht) hat den Göttinger Hochschulprofessor Gerald Spindler zu der Forderung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger interviewt. Wie praktisch alle renommierten Urheberrechtler kann auch Spindler, den ich für den aktuell bedeutendsten deutschen Rechtswissenschaftler im Bereich des Internetrechts halte, der Forderung der Verlage nichts abgewinnen.

Spindler hält die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht sogar für verfassungsrechtlich problematisch. Er sieht den eigentlichen Urheber (von der Verfassung) stärker geschützt als einen Leistungsschutzberechtigten. Demzufolge müsste auch der Urheber, der seine Werke ins Netz stellt, eine Vergütung erhalten und nicht vorrangig die Verleger. Wenn der Gesetzgeber nun einem Leistungsschutzberechtigten, der mit einem schwächeren Recht ausgestattet ist als der Urheber (Autor), eine Entschädigung gewährt, dies aber für den Urheber nicht vorsieht, so verstößt das nach Ansicht Spindlers gegen den Gleichheitssatz von Art. 3 GG.

Spindler wörtlich:

„Urheber und Verlage müssen gleich behandelt werden: Entweder bekommen beide eine Entschädigung, wenn sie Inhalte ins Netz stellen, oder keiner.“

posted by Stadler at 12:06  

15 Comments

  1. Prof. Spindler hat´s drauf.

    Comment by fernetpunker — 18.09, 2011 @ 21:25

  2. Teppfihler: Gliechheitssatz

    Comment by Ulf J. Froitzheim — 20.09, 2011 @ 14:51

  3. @udovetter Für verfassungsrechtlich deutlich interessanter halte ich nach wie vor den Ansatz von Spindler http://t.co/u3pzxbBj #lsr

    Comment by RAStadler — 29.07, 2012 @ 14:00

  4. Prof. Schindler: #Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform – Urheber müssen gleich beteiligt werden http://t.co/fJI9fb5f

    Comment by DJVBB — 29.07, 2012 @ 14:08

  5. RT @RAStadler: @udovetter Für verfassungsrechtlich deutlich interessanter halte ich nach wie vor den Ansatz von Spindler http://t.co/u3pzxbBj #lsr

    Comment by TonyHill_7 — 29.07, 2012 @ 14:45

  6. RT @DJVBB: Prof. Schindler: #Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform – Urheber müssen gleich beteiligt werden http://t.co/fJI9fb5f

    Comment by sferex — 29.07, 2012 @ 14:48

  7. RT @DJVBB: Prof. Schindler: #Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform – Urheber müssen gleich beteiligt werden http://t.co/fJI9fb5f

    Comment by RAStadler — 29.07, 2012 @ 14:52

  8. RT @DJVBB: Prof. Schindler: #Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform – Urheber müssen gleich beteiligt werden http://t.co/fJI9fb5f

    Comment by Oberlehrer — 29.07, 2012 @ 14:59

  9. “Urheber und Verlage … Entweder bekommen beide eine Entschädigung, wenn sie Inhalte ins Netz stellen, oder keiner.” http://t.co/ZpUH7anN

    Comment by peterglaser — 29.07, 2012 @ 14:59

  10. RT @peterglaser: “Urheber und Verlage … Entweder bekommen beide eine Entschädigung, wenn sie Inhalte ins Netz stellen, oder keiner.” http://t.co/ZpUH7anN

    Comment by asga87 — 29.07, 2012 @ 15:04

  11. RT @RAStadler: @udovetter Für verfassungsrechtlich deutlich interessanter halte ich nach wie vor den Ansatz von Spindler http://t.co/u3pzxbBj #lsr

    Comment by crossgolf_rebel — 29.07, 2012 @ 15:27

  12. RT @DJVBB: Prof. Schindler: #Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform – Urheber müssen gleich beteiligt werden http://t.co/fJI9fb5f

    Comment by kohlschuetter — 29.07, 2012 @ 15:33

  13. RT @DJVBB: Prof. Schindler: #Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform – Urheber müssen gleich beteiligt werden http://t.co/fJI9fb5f

    Comment by saschaleib — 29.07, 2012 @ 15:54

  14. RT @DJVBB: Prof. Schindler: #Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform – Urheber müssen gleich beteiligt werden http://t.co/fJI9fb5f

    Comment by hruodberaht — 29.07, 2012 @ 16:29

  15. RT @RAStadler: @udovetter Für verfassungsrechtlich deutlich interessanter halte ich nach wie vor den Ansatz von Spindler http://t.co/u3pzxbBj #lsr

    Comment by kaibiermann — 30.07, 2012 @ 02:06

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