Kommentare zu: Warum der BKA-Präsident weiterhin für Netzsperren ist http://www.internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0 Thu, 09 Feb 2012 16:18:12 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Von: Der tiefere Blick durchs Okular - genauer hinsehen » Blog Archiv » Zierckus Zensurium http://www.internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html/comment-page-1#comment-2211 Der tiefere Blick durchs Okular - genauer hinsehen » Blog Archiv » Zierckus Zensurium Thu, 02 Sep 2010 13:29:52 +0000 http://internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html#comment-2211 [...] Antwort liegt in einem Blog-Eintrag, den der bekannte Rechtsanwalt Stadler im Internet-Law-Blog schrieb: Denn auch Ziercke weiß, dass [...] [...] Antwort liegt in einem Blog-Eintrag, den der bekannte Rechtsanwalt Stadler im Internet-Law-Blog schrieb: Denn auch Ziercke weiß, dass [...]

]]> Von: Matthias Heppner http://www.internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html/comment-page-1#comment-2210 Matthias Heppner Thu, 02 Sep 2010 13:01:38 +0000 http://internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html#comment-2210 Diesem Artikel ist nichts hinzuzufügen. Das Behörden, gleich welcher Art, immer nach Kompetenzerweiteterungen greifen werden, ist nichts Neues. Bleibt zu hoffen, dass dies dem BKA nicht gelingt. Viele Grüße Matthias Diesem Artikel ist nichts hinzuzufügen. Das Behörden, gleich welcher Art, immer nach Kompetenzerweiteterungen greifen werden, ist nichts Neues. Bleibt zu hoffen, dass dies dem BKA nicht gelingt.

Viele Grüße
Matthias

]]> Von: GustavMahler http://www.internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html/comment-page-1#comment-3865 GustavMahler Mon, 01 Feb 2010 14:48:43 +0000 http://internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html#comment-3865 1. Warum wird die Fragestellung des Bundespräsidenten nicht veröffentlich. Immerhin handelt es sich um ein im Bundestag verabschiedetes Gesetz. Die Abgeordneten (und die Bürger) haben m.E. ein Recht auf Information, wenn der Bundespräsident Fragen zum Gesetz stellt.<br />2. Frage an den Bundespräsidenten: Weshalb erhält er auf seine Fragen innerhalb von 3 Monaten keine Antwort. Kann er dies akzeptieren, als 1. Mann im Staate?<br />3. Frage an die Regierung: Der Bundespräsident hat zu dem Gesetz Fragen gestellt. Warum werden diese nicht veröfflicht, nachdem das Gestz im Deutschen Bundestag öffentlich verabschidetet worden ist. Ist dies nicht eine Missachtung des Parlaments?<br />4. Frage an die Bundesregierung: Ist die seit Monaten ausstehende Beantwortung der Fragen des Bundespräsidenten nicht eine Missachtung des Amtes?<br />5. Warum hat bislang keine der im Bundestag vertretenen Parteien eine Anfrage gestartet, um Informationen zu dem in Schwebe befindlichen Gesetz einzuholen. 1. Warum wird die Fragestellung des Bundespräsidenten nicht veröffentlich. Immerhin handelt es sich um ein im Bundestag verabschiedetes Gesetz. Die Abgeordneten (und die Bürger) haben m.E. ein Recht auf Information, wenn der Bundespräsident Fragen zum Gesetz stellt.
2. Frage an den Bundespräsidenten: Weshalb erhält er auf seine Fragen innerhalb von 3 Monaten keine Antwort. Kann er dies akzeptieren, als 1. Mann im Staate?
3. Frage an die Regierung: Der Bundespräsident hat zu dem Gesetz Fragen gestellt. Warum werden diese nicht veröfflicht, nachdem das Gestz im Deutschen Bundestag öffentlich verabschidetet worden ist. Ist dies nicht eine Missachtung des Parlaments?
4. Frage an die Bundesregierung: Ist die seit Monaten ausstehende Beantwortung der Fragen des Bundespräsidenten nicht eine Missachtung des Amtes?
5. Warum hat bislang keine der im Bundestag vertretenen Parteien eine Anfrage gestartet, um Informationen zu dem in Schwebe befindlichen Gesetz einzuholen.

]]> Von: Jochen http://www.internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html/comment-page-1#comment-3866 Jochen Mon, 01 Feb 2010 14:46:22 +0000 http://internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html#comment-3866 Das sollte er nach einem Jahr Gegenargumentation inzwischen wissen. Sich hinter seinen Mitarbeitern zu verstecken, wenn man weiss, dass man in ein Wespennest gestochen, halte ich für sehr armselig, vor allem bei einem so hochrangigen Beamten. Das sollte er nach einem Jahr Gegenargumentation inzwischen wissen. Sich hinter seinen Mitarbeitern zu verstecken, wenn man weiss, dass man in ein Wespennest gestochen, halte ich für sehr armselig, vor allem bei einem so hochrangigen Beamten.

]]> Von: RA JM http://www.internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html/comment-page-1#comment-3867 RA JM Mon, 01 Feb 2010 14:31:58 +0000 http://internet-law.de/2010/02/warum-der-bka-prasident-weiterhin-fur-netzsperren-ist.html#comment-3867 "Weshalb gerade der BKA-Präsident einer der stärksten Befürworter dieses Gesetzes ist"? Weil dieser Herr von der gesamten Materie ebenso bekannter- wie <a href="http://www.netzpolitik.org/2007/gruenes-fachgespraech-zu-buergerrechtsschutz-im-digitalen-zeitalter/" rel="nofollow">eingestandenermaßen</a> keine Ahnung hat. Er sagt eben nur das, was sein Mitarbeiter ihm aufschreibt. "Weshalb gerade der BKA-Präsident einer der stärksten Befürworter dieses Gesetzes ist"? Weil dieser Herr von der gesamten Materie ebenso bekannter- wie eingestandenermaßen keine Ahnung hat. Er sagt eben nur das, was sein Mitarbeiter ihm aufschreibt.

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