Kommentare zu: Kornmeier nimmt Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück

Von: Anonymous

Anonymous — Thu, 10 Dec 2009 17:36:58 +0000

Gratulation!
Bei solch herzerwärmenden Neuigkeiten wird mir direkt ganz weihnachtlich zumute

Von: RALupo

RALupo — Thu, 10 Dec 2009 11:48:49 +0000

Die Causa hats ja jetzt sogar bis in die NJW geschafft, vgl. NJW 51/2009, XII.

Von: Pavement

Pavement — Thu, 10 Dec 2009 11:19:27 +0000

Der Hinweis auf den Wermut war allerdings berechtigt. Danke.

Von: Pavement

Pavement — Thu, 10 Dec 2009 11:17:36 +0000

@Hans Huckebein:
Nicht ganz richtig, denn das Gericht entscheidet über die Kostenfolge nicht von Amts wegen, sondern nur auf Antrag (§ 269 Abs. 4 ZPO). Der Kostenbeschluss ist deshalb ergangen, weil ich die Kostentragung in der Schutzschrift beantragt habe.

Von: Anonymous

Anonymous — Thu, 10 Dec 2009 10:25:58 +0000

Mahnen Sie doch den Kollegen ab und fordern Sie auf, es künftig zu unterlassen, Sie ungerechtfertigt abzumahnen ;o)

Von: muguard84-afsrae@yahoo.de

muguard84-afsrae@yahoo.de — Thu, 10 Dec 2009 09:33:12 +0000

Herzlichen Glückwunsch auch hier, an der richtigen Stelle

Von: telakin

telakin — Thu, 10 Dec 2009 03:37:21 +0000

Bitterer Wermut und nicht Wehrhaftigkeit hat etwas mit genannten Tropfen gemein …

http://www.korrekturen.de/beliebte_fehler/wehrmutstropfen.shtml

Von: Shual

Shual — Thu, 10 Dec 2009 00:57:28 +0000

@ Hans Huckebein

Die Kosten einer Schutzschrift zur Verteidigung gegen einen Antrag auf einstweilige Verfügung sind grundsätzlich erstattungsfähig, wenn ein entsprechender Antrag gestellt wird. Dies gilt jedoch nur, wenn die Schutzschrift mit dem Antrag vor der Rücknahme des Antrags auf Einstweilige Verfügung eintrifft.

"wie von mir in der Schutzschrift beantragt" dürfte RA Stadler wohl so meinen, dass er seine entstandenen Kosten zurückhaben wollte und wohl nun auch zurück bekommt.

In der vollen Breite der rechtlichen Möglichkeiten des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes, hoffe ich doch.

Von: Hans Huckebein

Hans Huckebein — Thu, 10 Dec 2009 00:02:00 +0000

Wenn der Antragsteller den Verfügungsantrag zurückgenommen hat, ergibt sich die Kostenfolge aus dem Gesetz (und hat nichts mit Ihrer tollen Schutzschrift zu tun).

Von: Anonymous

Anonymous — Wed, 09 Dec 2009 23:19:58 +0000

Ich dachte immer Schutzschriften sind für die Katz und nimmt das Gericht eh nicht zur Kenntnis, weil die ja erst mal raussuchen und lesen müsste