knast für die, die es übertreiben.
wie wars bei ihnen?! richtig oder falsch gemacht

…nett, ist das nicht der Gravenreuth, der sich der als Abmahnanwalt einen "Namen" gemacht und durch Meineid in den Knast gebracht hat?

Wohl wegen "guter Führung" bereits entlassen!?

Man muss es nur richtig machen!

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Günter Frhr. von Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.-Ing. (FH)

Passt doch irgendwie?!

Ri

Gebührenrechtlich dürften das so schon zwei Angelegenheiten sein.

1. Besorge eine Unterlassungserklärung und biete einen Vergleich an.
- Unterlassungserklärung wird abgegeben, Vergleich abgelehnt. Da es keinen Anspruch auf Vergleich geben kann damit Angelegenheit beendet. Für diesen Auftrag gibt es eine Honorarvereibarung, das sind gleichzeitig die Aufwendungen der GoA.

2. Wenn kein Vergleich, dann mache halt gesetzliche Ansprüche geltend.
Dazu gehören, die nach Gebührenvereinbahrung zu ersetzenden Anwaltskosten im Rahmen der GoA – darlegungs- und beweisbelastet ist der Geschäfsführer.
Weitere eigene Aufwendungen, nicht aber die Ermittlungskosten der GoA-Gelegenheit.
Schadenersatz/Lizenzanalogie

Für diesen Auftrag fallen Gebühren nach dem RVG an, der Gegenstandswert ergibt sich aus dem Anspruch. So wie derzeit vorgegangen wird dürfte diese Gebühren mangels Verzug aber nicht zu ersetzen sein.

Wenn man es unbedingt als einheitlichen Auftrag ansehen will, dürfte es in meinen Augen an der Erforderlichkeit der Aufwendungen im Sinne von § 670 fehlen, da die Mandantin ja weiss, dass ihre Anwälte auch für weniger arbeiten.