Kommentare zu: Filesharing-Abmahnungen: DigiProtect und Kornmeier – eine juristische Analyse

Von: Abmahnung RAe U+C ehem. kuw Regensburg - Seite 258 - netzwelt.de Forum

Abmahnung RAe U+C ehem. kuw Regensburg - Seite 258 - netzwelt.de Forum — Thu, 21 Jul 2011 18:16:38 +0000

[...] nur, wer bekommt das größte Stückchen? So wie es @D000883 darstellt wird es allgemein als KornmeierFaxLeak bezeichnet. Eigentlich ist es Sache des Auftraggebers (RI) den Auftragnehmer (Aw) zu bezahlen, was [...]

Von: Daten-Speicherung.de – minimum data, maximum privacy » WLAN-Haftung mit Anonymisierungsdiensten umgehen

Fri, 21 May 2010 13:57:39 +0000

[...] (§§ 97, 97a UrhG). Gern arbeiten Rechteinhaber hier auch mit zweifelhaften Beweisen mit noch zweifelhafteren Zielen, so dass der Anschlussinhaber unter Umständen in Beweisnot gerät und selbst Schaden [...]

Von: Steffen Sauter

Steffen Sauter — Mon, 07 Dec 2009 21:12:07 +0000

Hallo Herr Kollege Stadler,

vielen Dank zunächst für Ihren sprachlich wie fachlich gelungenen Blog!

Ich habe selbst (als Zuhöhrer) miterlebt, wie ein Anschlussinhaber in Sachen Digiprotect vor dem AG (per VU) zur Zahlung verurteilt wurde.

Ist Ihres Wissens bereits eine Kammerbeschwerde bzw. eine Strafanzeige in der Welt? Für eine kurze Rückmeldung wäre ich dankbar.

Dem Betroffenen unten sei gesagt, dass er sich die "paar Hunnis" für den Rechtsabschneider möglicherweise auch anders hätte sparen können.

Grüße,
RA Steffen Sauter

Von: Anonymous

Anonymous — Mon, 30 Nov 2009 11:37:54 +0000

Auch ich war mit 450,00 €(Netto) Pauschal-Zahlung von KORNMEIER&PARTNER; abgehmahnt.Im Brief stand folgenes:"Weiterhin bietet Ihnen unsere Mandantschaft im Vergleichswege an, den Ersatzanschpruch unserer Mandantschaft sowie den Anspruch auf Erstattung von Anwalts-und sonstigen Kosten mit einer einmaligen Pauschalzahlung in Höhe von € 450,00(netto) zu erledigen.(…)Ebenfallls enthalten in dem verglechsweise angebotenen Betrag sind folgende anteilige Kosten:
- Anwalts und Gerichtskosten, die unserer Mandantschaft dadurch entstanden sind,das für die Auskunftserteilung durch Ihren Provider ein gerichtlicher Antrag gemäss §101 Abs.9UrhG gestellt werden müsste,
-die Kosten unserer Inanspruchnahme für dieses Abmahnschreiben sowie
-die Aufwendungen, die unswere Mandantin Ihrem Provider gemäss § 101 Abs.2Satz 3 UrhG für die Auskunftserteilung zu erstatten hat."So das natürlich ohne Umsatzsteuer weil "bei vorstehender Zahlungen um Schadenerasatzzahlungen handelt"
Weiter folgt Kontonummer von DigiProjektGmbH:
DigiProjekt GmbH
Deutsche Bank Frankfurt
Konto-Nr.: 5895222
BLZ: 50070024
Ich habe die Summe von 450,00€ auf mein Wunsch auf fünf Raten zu zahlen zugewiesen bekommen (5mal 90€). Nach zweiter bezahlter Rate(180€ zusammen),bekamm ich ein Brief von Herr Kornmeier&Partner; mit information:"…Unsere Mandantschaft hat eine neue Bankverbindung. Bitte veranlassen Sie, dass ab sofort die noch offene Raten zum vereinbarten Fälligkeitsdatum auf folgendes Konto Überwiesen werden:
Dr.Udo Kornmeier
Frankfurter Sparkasse
BLZ: 50050201
Konto Nr.:200 419 250"

Meine Frage: Hat DigiProjekt Bank wirklich gewechselt und die „nur“ 180 € kassiert und das Rest stolze 270 € will jetzt der Rechtanwalt für sich selbst behalten?

Von: Anonymous

Anonymous — Mon, 30 Nov 2009 10:19:51 +0000

"Einfach nichts illegal runterladen" ist so einfach nicht.
Da sucht man legales Material, z.B. ein freigegebenes Interview, findet es sogar, und dann ist es ein unter falschem Namen in die Tauschbörse gestellter Porno.

Von: Anonymous

Anonymous — Fri, 27 Nov 2009 17:26:16 +0000

Was ist den bitte mit der Diskussion, dass man einfach nichts illgal runterladen sollte, dann hat man auch mit dieser ganze Sache nichts am Hut. klingt doch am einfachsten!

Von: Anonymous

Anonymous — Thu, 19 Nov 2009 08:38:12 +0000

Wenn die "Finanzamt"-Rufer das als Hinweis auf die Bücher meinen also die abgeschriebenen Aufwendungen der erfolglosen Abmahnungen, sofern aufschlüsselbar interessant.

Von: whocares

whocares — Thu, 19 Nov 2009 08:37:38 +0000

Der Hinweis auf das Finanzamt ist gar nicht so abwegig, wie er oberflächlich betrachtet aussehen mag. Eine Kanzlei in der Größe von Kornmeier dürfte durchaus zur *Sollversteuerung* verpflichtet sein: i.e. die Umsatzsteuerschuld ist bereits mit Leistungserbringung bzw. Rechnungslegung fällig, selbst wenn der Schuldner noch nicht gezahlt hat – Siehe §16 I UStG.

Von: Anonymous

Anonymous — Wed, 18 Nov 2009 22:09:47 +0000

Was soll denn immer der Hinweis auf das Finanzamt? Solange die Kanzlei die Gelder, die tatsächlich eingenommen wurden auch versteuert, sollte alles in Ordnung sein. Meines wissens muss ein RA nur die Gelder versteuern, die auch durch Rechnungsstellung auf seinem Konto eingegangen sind.

Von: Anonymous

Anonymous — Wed, 18 Nov 2009 18:49:24 +0000

Was sagt eigentlich das Finanzamt dazu? Denn wer letztlich die dokumentierten Anwaltskosten trägt, ist doch eigentlich egal – in die Steuererklärung muss so oder so rein…