Kommentare zu: Britischer High Court kritisiert BGH wegen Rechtsprechung zur Haftung von eBay http://www.internet-law.de/2009/11/britischer-high-court-kritisiert-bgh-wegen-rechtsprechung-zur-haftung-von-ebay.html Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0 Thu, 09 Feb 2012 19:17:38 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Von: JensMueller http://www.internet-law.de/2009/11/britischer-high-court-kritisiert-bgh-wegen-rechtsprechung-zur-haftung-von-ebay.html/comment-page-1#comment-4389 JensMueller Sat, 28 Nov 2009 22:10:58 +0000 http://internet-law.de/2009/11/britischer-high-court-kritisiert-bgh-wegen-rechtsprechung-zur-haftung-von-ebay.html#comment-4389 Genau. Die materiellrechtliche Auffassung des BGH ist vertretbar. Die Entscheidung des BGH nicht vorzulegen nicht. Genau. Die materiellrechtliche Auffassung des BGH ist vertretbar. Die Entscheidung des BGH nicht vorzulegen nicht.

]]> Von: Gero http://www.internet-law.de/2009/11/britischer-high-court-kritisiert-bgh-wegen-rechtsprechung-zur-haftung-von-ebay.html/comment-page-1#comment-4390 Gero Sat, 28 Nov 2009 20:55:39 +0000 http://internet-law.de/2009/11/britischer-high-court-kritisiert-bgh-wegen-rechtsprechung-zur-haftung-von-ebay.html#comment-4390 Nur nebenbei: Die markenrechtlichen Fragen, zu der sich der Vorlagebeschluss des High Court an der von Ihnen zitierten Stelle äußert und auf die sich die "kritische" Auseinandersetzung mit der BGH-Entscheidung vom 15.02.2007 (GRUR 2007, 882) bezieht, haben rein gar nichts mit Ihrer Kritik am BGH-Urteil vom 11.03.2004 (BGHZ 158, 236 = NJW 2004, 3102)zu tun. <br /><br />Zu den E-Commerce-Fragen äußern sich die Rn. 455ff. der Entscheidung des High Court. "Deutliche Kritik" findet such dort aber genauso wenig. Nur nebenbei: Die markenrechtlichen Fragen, zu der sich der Vorlagebeschluss des High Court an der von Ihnen zitierten Stelle äußert und auf die sich die "kritische" Auseinandersetzung mit der BGH-Entscheidung vom 15.02.2007 (GRUR 2007, 882) bezieht, haben rein gar nichts mit Ihrer Kritik am BGH-Urteil vom 11.03.2004 (BGHZ 158, 236 = NJW 2004, 3102)zu tun.

Zu den E-Commerce-Fragen äußern sich die Rn. 455ff. der Entscheidung des High Court. "Deutliche Kritik" findet such dort aber genauso wenig.

]]> Von: Gero http://www.internet-law.de/2009/11/britischer-high-court-kritisiert-bgh-wegen-rechtsprechung-zur-haftung-von-ebay.html/comment-page-1#comment-4391 Gero Sat, 28 Nov 2009 17:55:57 +0000 http://internet-law.de/2009/11/britischer-high-court-kritisiert-bgh-wegen-rechtsprechung-zur-haftung-von-ebay.html#comment-4391 Der HC hat den BGH nicht im mindesten "kritisiert". Er hat lediglich verneint, dass eine Vorlage zum EuGH schon deswegen unterbleiben kann, weil an der richtigen Interpretation <b>kein vernünftiger Zweifel</b> bestehen kann (= <i>acte clair</i>). In diesem Sinne wurde die Gegenauffassung als "vertretbar" bezeichnet, mehr nicht. Der HC hat den BGH nicht im mindesten "kritisiert". Er hat lediglich verneint, dass eine Vorlage zum EuGH schon deswegen unterbleiben kann, weil an der richtigen Interpretation kein vernünftiger Zweifel bestehen kann (= acte clair). In diesem Sinne wurde die Gegenauffassung als "vertretbar" bezeichnet, mehr nicht.

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