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	<title>Kommentare zu: Sperrung von Kinderpornografie im Netz: Die falschen Tatsachenbehauptungen der Bundesregierung</title>
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	<description>Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0</description>
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		<title>Von: Sebastian</title>
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		<dc:creator>Sebastian</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 06 Jun 2010 16:21:52 +0000</pubDate>
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		<description>Die beiden Links: 
- &quot;Was gegen Netzsperren zur Bekämpfung der Kinderpornografie spricht&quot;
- &quot;Bundestagsgutachten zu Netzsperren&quot;

funktionieren leider nicht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die beiden Links:<br />
- &#8220;Was gegen Netzsperren zur Bekämpfung der Kinderpornografie spricht&#8221;<br />
- &#8220;Bundestagsgutachten zu Netzsperren&#8221;</p>
<p>funktionieren leider nicht.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Jonas Schaible</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5820</link>
		<dc:creator>Jonas Schaible</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 26 Aug 2009 23:43:10 +0000</pubDate>
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		<description>http://beim-wort-genommen.de/2009/08/24/ubersichtsartikel-von-der-leyens-internetsperren/trackback/</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://beim-wort-genommen.de/2009/08/24/ubersichtsartikel-von-der-leyens-internetsperren/trackback/" rel="nofollow">http://beim-wort-genommen.de/2009/08/24/ubersichtsartikel-von-der-leyens-internetsperren/trackback/</a></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Anonymous</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5821</link>
		<dc:creator>Anonymous</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 09 May 2009 02:02:00 +0000</pubDate>
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		<description>Lieber Breakdown,&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;zumindestens der Gesetzgeber ist dieser Meinung, daß das bloße Angucken harmlos oder in seiner Sprache straffrei ist:&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/01/12/kinderpornografie-ein-blick-ins-gesetz/&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Aber bitte tuen Sie mir einen Gefallen: Nicht über Tatsachen stolpern!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Lieber Breakdown,</p>
<p>zumindestens der Gesetzgeber ist dieser Meinung, daß das bloße Angucken harmlos oder in seiner Sprache straffrei ist:</p>
<p><a href="http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/01/12/kinderpornografie-ein-blick-ins-gesetz/" rel="nofollow">http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/01/12/kinderpornografie-ein-blick-ins-gesetz/</a></p>
<p>Aber bitte tuen Sie mir einen Gefallen: Nicht über Tatsachen stolpern!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: 19th nervous breakdown</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5822</link>
		<dc:creator>19th nervous breakdown</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 04 Apr 2009 16:07:00 +0000</pubDate>
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		<description>Ach, und nochwas: wundern Sie sich wirklich, Herr Rechtsanwalt, dass Sie mit Ihrer Weltsicht bei Leuten auf Zustimmung stoßen, die der Ansicht sind:&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;&lt;i&gt;Was hier geschieht, ist folgendes: Hier wird eine Minderheit, die zwar etwas anrüchiges, aber dennoch harmloses (Bilder angucken) tut, mit Schwerstverbrechern (Leute, die Kinder vergewaltigen) gleichgesetzt.&lt;/i&gt;&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Etwas anrüchig, aber dennoch harmlos...?&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Wer meint, seine ideologischen Zwänge selbst dann noch ausleben zu müssen, wenn es um das Thema Kindervergewaltigung und -tötung geht, der sollte sich meines Erachtens über kaum noch etwas wundern...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ach, und nochwas: wundern Sie sich wirklich, Herr Rechtsanwalt, dass Sie mit Ihrer Weltsicht bei Leuten auf Zustimmung stoßen, die der Ansicht sind:</p>
<p><i>Was hier geschieht, ist folgendes: Hier wird eine Minderheit, die zwar etwas anrüchiges, aber dennoch harmloses (Bilder angucken) tut, mit Schwerstverbrechern (Leute, die Kinder vergewaltigen) gleichgesetzt.</i></p>
<p>Etwas anrüchig, aber dennoch harmlos&#8230;?</p>
<p>Wer meint, seine ideologischen Zwänge selbst dann noch ausleben zu müssen, wenn es um das Thema Kindervergewaltigung und -tötung geht, der sollte sich meines Erachtens über kaum noch etwas wundern&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: 19th nervous breakdown</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5823</link>
		<dc:creator>19th nervous breakdown</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 15:20:00 +0000</pubDate>
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		<description>@Pavement&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;&quot;Dann haben wir schlicht unterschiedliche Vorstellungen von Sachargumenten.&quot;&lt;br /&gt;Ich schrieb schon, dass Sie keinerlei Argument in Ihrem Beitrag bringen, Ihr Beitrag ist reine Häme und schon auf Kilometer Entfernung als der übliche verkrampfte Versuch zu erkennen, seinen ideologischen Ressentiments zu verbergen. Es reicht die Spracherfahrung eines 15-jährigen aus, um Ihren Beitag als das zu entlarven, was er ist, glauben Sie es mir.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Oder behaupten sie immer noch, es sei ein Argument, wegen des Wortes &quot;Zugangsanbieter&quot; den Verfassern mangelnden Sachverstand zuzusprechen?&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;&quot;Die Wahrheit ist häufig unpopulär.&quot;&lt;br /&gt;Schon klar, hähä, den Satz kennt die Welt. Dieser Satz kommt immer aus dem Mund derer, deren Berufung es ist, dem &quot;Mainstream&quot; die von unsichtbar Wirkenden Kräften unterdrückten Wahrheiten zur Kenntnis zu bringen...&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Die von mir benutzten Worte wie &quot;Geisteshaltung&quot;, &quot;Ideologie&quot; etc. können in der Tat ein Indiz für Unsachlichkeit sein - aber wie nennt man denn ganz sachlich Menschen, die eine Ideologie verbreiten? Unsachlich sind diese Worte nur, wenn Sie nicht zutreffen - und das wird angesichts Ihres Beitrages kein objektiver Beobachter so sehen. sie sollten sich fragen, warum Ihnen hier Leute zustimmen, die ein doch etwas merkwürdiges Verhältnis zur Kindervergewaltigung haben.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Dieselben Leute geben übrigens derzeit im berüchtigten Heiseforum ihre Kommentare zum BVerfG-Entscheid betreffend die gegen Kindervergewaltigung und -tötung gerichteten Aktion &quot;Mikado&quot; ab. Ich beteilige mich an dieser Diskussion als &quot;Jazzmatazz&quot;. Sie können ja mal reinschauen, was Ihre hiesigen Unterstützer dort so alles an vorlieben zum Besten geben.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Verfassungsgericht-lehnt-Beschwerden-gegen-Aktion-Mikado-ab/forum-156574/list/&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Und dass Sie &quot;vermuten&quot;, ich hätte persönlich mit dem Vorhaben der Bundesregierung zu tun - ist das jetzt das Argument? Sie ziehen sich schon wieder etwas aus den Fingern und sich anschließend dran hoch. Genau das ist es, was Sie und Ihren Ausgangsbeitrag kennzeichnet, egal man seine querulatorische Tendenz nun der distanzierten Haltung gegenüber der Bekämpfung der Kindervergewaltigung entnimmt oder seiner unterschichtig-verschwörungstheoretischen - und eigentlich auch ein wenig faschistoiden - Pauschalunterstellung den Staatsrepräsentanten gegenüber. Ihr Beitrag hat ziemlich offensichtlich soviel mit dem Schutz der informationellen Selbstbestimmung zu tun wie der Schwarze Block mit dem Recht auf Meinungsäußerung und Demonstration...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Pavement</p>
<p>&#8220;Dann haben wir schlicht unterschiedliche Vorstellungen von Sachargumenten.&#8221;<br />Ich schrieb schon, dass Sie keinerlei Argument in Ihrem Beitrag bringen, Ihr Beitrag ist reine Häme und schon auf Kilometer Entfernung als der übliche verkrampfte Versuch zu erkennen, seinen ideologischen Ressentiments zu verbergen. Es reicht die Spracherfahrung eines 15-jährigen aus, um Ihren Beitag als das zu entlarven, was er ist, glauben Sie es mir.</p>
<p>Oder behaupten sie immer noch, es sei ein Argument, wegen des Wortes &#8220;Zugangsanbieter&#8221; den Verfassern mangelnden Sachverstand zuzusprechen?</p>
<p>&#8220;Die Wahrheit ist häufig unpopulär.&#8221;<br />Schon klar, hähä, den Satz kennt die Welt. Dieser Satz kommt immer aus dem Mund derer, deren Berufung es ist, dem &#8220;Mainstream&#8221; die von unsichtbar Wirkenden Kräften unterdrückten Wahrheiten zur Kenntnis zu bringen&#8230;</p>
<p>Die von mir benutzten Worte wie &#8220;Geisteshaltung&#8221;, &#8220;Ideologie&#8221; etc. können in der Tat ein Indiz für Unsachlichkeit sein &#8211; aber wie nennt man denn ganz sachlich Menschen, die eine Ideologie verbreiten? Unsachlich sind diese Worte nur, wenn Sie nicht zutreffen &#8211; und das wird angesichts Ihres Beitrages kein objektiver Beobachter so sehen. sie sollten sich fragen, warum Ihnen hier Leute zustimmen, die ein doch etwas merkwürdiges Verhältnis zur Kindervergewaltigung haben.</p>
<p>Dieselben Leute geben übrigens derzeit im berüchtigten Heiseforum ihre Kommentare zum BVerfG-Entscheid betreffend die gegen Kindervergewaltigung und -tötung gerichteten Aktion &#8220;Mikado&#8221; ab. Ich beteilige mich an dieser Diskussion als &#8220;Jazzmatazz&#8221;. Sie können ja mal reinschauen, was Ihre hiesigen Unterstützer dort so alles an vorlieben zum Besten geben.</p>
<p><a href="http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Verfassungsgericht-lehnt-Beschwerden-gegen-Aktion-Mikado-ab/forum-156574/list/" rel="nofollow">http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Verfassungsgericht-lehnt-Beschwerden-gegen-Aktion-Mikado-ab/forum-156574/list/</a></p>
<p>Und dass Sie &#8220;vermuten&#8221;, ich hätte persönlich mit dem Vorhaben der Bundesregierung zu tun &#8211; ist das jetzt das Argument? Sie ziehen sich schon wieder etwas aus den Fingern und sich anschließend dran hoch. Genau das ist es, was Sie und Ihren Ausgangsbeitrag kennzeichnet, egal man seine querulatorische Tendenz nun der distanzierten Haltung gegenüber der Bekämpfung der Kindervergewaltigung entnimmt oder seiner unterschichtig-verschwörungstheoretischen &#8211; und eigentlich auch ein wenig faschistoiden &#8211; Pauschalunterstellung den Staatsrepräsentanten gegenüber. Ihr Beitrag hat ziemlich offensichtlich soviel mit dem Schutz der informationellen Selbstbestimmung zu tun wie der Schwarze Block mit dem Recht auf Meinungsäußerung und Demonstration&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: 19th nervous breakdown</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5824</link>
		<dc:creator>19th nervous breakdown</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 14:43:00 +0000</pubDate>
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		<description>@UweRietmöller&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;&quot;Ich meine, auf den Online-Leserbriefseiten der gleichgeschalteten MSM ist es ja auch üblich, die Andersdenkenden zu zensieren.&quot;&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Von &quot;Andersdenkenden&quot; sprechen viele, vor allem aber doch immer die, die etwas zu verbergen haben, die aufgrund ihrer Ansichten verfolgt werden - natürlich immer unschuldigerweise. Und so sagt in unserem Lande jeder Nazi immerzu &quot;was ist das für eine Demokratie, wo man nicht mal seine Meinung sagen darf!&quot; Wie lustig!&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Es ist nicht alles Meinung, was der &quot;Meinende&quot; dafür hält.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@UweRietmöller</p>
<p>&#8220;Ich meine, auf den Online-Leserbriefseiten der gleichgeschalteten MSM ist es ja auch üblich, die Andersdenkenden zu zensieren.&#8221;</p>
<p>Von &#8220;Andersdenkenden&#8221; sprechen viele, vor allem aber doch immer die, die etwas zu verbergen haben, die aufgrund ihrer Ansichten verfolgt werden &#8211; natürlich immer unschuldigerweise. Und so sagt in unserem Lande jeder Nazi immerzu &#8220;was ist das für eine Demokratie, wo man nicht mal seine Meinung sagen darf!&#8221; Wie lustig!</p>
<p>Es ist nicht alles Meinung, was der &#8220;Meinende&#8221; dafür hält.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Shredder Blog</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5825</link>
		<dc:creator>Shredder Blog</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 13:12:00 +0000</pubDate>
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		<description>[...]Eckpunktepapier ist nicht frei[...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...]Eckpunktepapier ist nicht frei[...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Anonymous</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5826</link>
		<dc:creator>Anonymous</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 29 Mar 2009 23:41:00 +0000</pubDate>
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		<description>Wenn man das so hört, hat man das Bild vor Augen, dass ein gesunder erwachsener Mensch versehentlich so ein Bild zu sehen bekommt und dann *bzzrrrt* wird er zwanghaft selbst zum Kinderschänder.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn man das so hört, hat man das Bild vor Augen, dass ein gesunder erwachsener Mensch versehentlich so ein Bild zu sehen bekommt und dann *bzzrrrt* wird er zwanghaft selbst zum Kinderschänder.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Anonymous</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5827</link>
		<dc:creator>Anonymous</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 29 Mar 2009 23:37:00 +0000</pubDate>
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		<description>Ich sehe es auch so, man sollte solche Beiträge nicht einfach zensieren, aber auch nicht unkommentiert stehen lassen.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Was hier geschieht, ist folgendes: Hier wird eine Minderheit, die zwar etwas anrüchiges, aber dennoch harmloses (Bilder angucken) tut, mit Schwerstverbrechern (Leute, die Kinder vergewaltigen) gleichgesetzt.&lt;br /&gt;Damit soll eine emotionale Stimmung angeheizt werden, um so eine Akzeptanz für Überwachungsmaßnahmen und Grundrechteabbau zu erreichen.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Eine Personengruppe wird verleumdet, um  kriminelle politische Ziele durchzusetzen. Das sollte uns, gerade angesichts unserer Vergangenheit, zu denken geben.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich sehe es auch so, man sollte solche Beiträge nicht einfach zensieren, aber auch nicht unkommentiert stehen lassen.</p>
<p>Was hier geschieht, ist folgendes: Hier wird eine Minderheit, die zwar etwas anrüchiges, aber dennoch harmloses (Bilder angucken) tut, mit Schwerstverbrechern (Leute, die Kinder vergewaltigen) gleichgesetzt.<br />Damit soll eine emotionale Stimmung angeheizt werden, um so eine Akzeptanz für Überwachungsmaßnahmen und Grundrechteabbau zu erreichen.</p>
<p>Eine Personengruppe wird verleumdet, um  kriminelle politische Ziele durchzusetzen. Das sollte uns, gerade angesichts unserer Vergangenheit, zu denken geben.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Anonymous</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html/comment-page-1#comment-5828</link>
		<dc:creator>Anonymous</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 29 Mar 2009 20:44:00 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://internet-law.de/2009/03/sperrung-von-kinderpornografie-im-netz-die-falschen-tatsachenbehauptungen-der-bundesregierung.html#comment-5828</guid>
		<description>Zum Thema fehlende Quellen: Gibt es belastbare Belege oder Indizien, dass besagtes Material tatsächlich hauptsächlich per P2P bzw. Chatrooms ausgetauscht wird? Die Nachforschungen eines gewissen Herren deuten ja eher auf den klassischen Postweg.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Zum Thema fehlende Quellen: Gibt es belastbare Belege oder Indizien, dass besagtes Material tatsächlich hauptsächlich per P2P bzw. Chatrooms ausgetauscht wird? Die Nachforschungen eines gewissen Herren deuten ja eher auf den klassischen Postweg.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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