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	<title>Kommentare zu: Hausdurchsuchung bei Wikileaks wegen Sperrlisten</title>
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	<description>Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0</description>
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		<title>Von: elmar</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/hausdurchsuchung-bei-wikileaks-wegen-sperrlisten.html/comment-page-1#comment-3513</link>
		<dc:creator>elmar</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 08 Dec 2010 09:09:37 +0000</pubDate>
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		<description>www.aerztepfusch.at 
Das ist ein weiterer Skandal der in Österreich vertuscht werden sollte. &quot;Die Spital Mafia&quot; eine unglaubliche Geschichte wie Patienten mundtot gemacht werden....</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.aerztepfusch.at" rel="nofollow">http://www.aerztepfusch.at</a><br />
Das ist ein weiterer Skandal der in Österreich vertuscht werden sollte. &#8220;Die Spital Mafia&#8221; eine unglaubliche Geschichte wie Patienten mundtot gemacht werden&#8230;.</p>
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		<title>Von: Anonymous</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/hausdurchsuchung-bei-wikileaks-wegen-sperrlisten.html/comment-page-1#comment-5865</link>
		<dc:creator>Anonymous</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Mar 2009 11:38:00 +0000</pubDate>
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		<description>Kann es nicht sein, daß die entsprechenden Stellen ganz pragmatisch vorgegangen sind: Auf dem Server des guten Mannes findet man die entsprechenden Listen. Der hat doch dann bestimmt mal reingeklickt und damit finden wir vielleicht auch Bilder auf seinem Rechner. Damit hatte man schnell einen Grund für die Durchsuchung eines vielleicht missliebigen Bürgers konstruiert.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Kann es nicht sein, daß die entsprechenden Stellen ganz pragmatisch vorgegangen sind: Auf dem Server des guten Mannes findet man die entsprechenden Listen. Der hat doch dann bestimmt mal reingeklickt und damit finden wir vielleicht auch Bilder auf seinem Rechner. Damit hatte man schnell einen Grund für die Durchsuchung eines vielleicht missliebigen Bürgers konstruiert.</p>
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		<title>Von: Siegfried Schlosser</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/hausdurchsuchung-bei-wikileaks-wegen-sperrlisten.html/comment-page-1#comment-5866</link>
		<dc:creator>Siegfried Schlosser</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Mar 2009 08:09:00 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Praktisch wäre ein laufender Recorder o.ä. gewesen, um die Durchsuchung aufzuzeichnen.&quot;&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;darf ich das? Mal angenommen, in jedem meiner Räume ist eine Webcam installiert, die alles aufnimmt und auf einem externen Rechner speichert. Nun kommt ein Rollkommando. Muß ich die auf die Webcams hinweisen ?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Praktisch wäre ein laufender Recorder o.ä. gewesen, um die Durchsuchung aufzuzeichnen.&#8221;</p>
<p>darf ich das? Mal angenommen, in jedem meiner Räume ist eine Webcam installiert, die alles aufnimmt und auf einem externen Rechner speichert. Nun kommt ein Rollkommando. Muß ich die auf die Webcams hinweisen ?</p>
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		<title>Von: Malte S.</title>
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		<dc:creator>Malte S.</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 25 Mar 2009 13:03:00 +0000</pubDate>
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		<description>Absolut richtig. Ich wette mal, dass er auch nicht einen Zeugen abgelehnt oder der Durchsuchung zugestimmt hat.&lt;br /&gt;Die StA hat laut dem Heise-Update ja auch noch gefahrenabwehrrechtliche Gründe ins Spiel gebracht (fortdauernde Straftat / rechtswidriger Zustand). Auch das ist aber zumindest bzgl. der GiV totaler Dummfug.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Praktisch wäre ein laufender Recorder o.ä. gewesen, um die Durchsuchung aufzuzeichnen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Absolut richtig. Ich wette mal, dass er auch nicht einen Zeugen abgelehnt oder der Durchsuchung zugestimmt hat.<br />Die StA hat laut dem Heise-Update ja auch noch gefahrenabwehrrechtliche Gründe ins Spiel gebracht (fortdauernde Straftat / rechtswidriger Zustand). Auch das ist aber zumindest bzgl. der GiV totaler Dummfug.</p>
<p>Praktisch wäre ein laufender Recorder o.ä. gewesen, um die Durchsuchung aufzuzeichnen.</p>
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		<title>Von: Anonymous</title>
		<link>http://www.internet-law.de/2009/03/hausdurchsuchung-bei-wikileaks-wegen-sperrlisten.html/comment-page-1#comment-5868</link>
		<dc:creator>Anonymous</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 25 Mar 2009 12:35:00 +0000</pubDate>
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		<description>also richtig, dass der durchsuchte das protokoll nicht unterschrieben hat!?&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;https://secure.wikileaks.org/leak/wikileaks-de-raid-2009.pdf</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>also richtig, dass der durchsuchte das protokoll nicht unterschrieben hat!?</p>
<p><a href="https://secure.wikileaks.org/leak/wikileaks-de-raid-2009.pdf" rel="nofollow">https://secure.wikileaks.org/leak/wikileaks-de-raid-2009.pdf</a></p>
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